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   OVG Saarland, 30.03.2016 - 1 B 249/15   

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https://dejure.org/2016,6776
OVG Saarland, 30.03.2016 - 1 B 249/15 (https://dejure.org/2016,6776)
OVG Saarland, Entscheidung vom 30.03.2016 - 1 B 249/15 (https://dejure.org/2016,6776)
OVG Saarland, Entscheidung vom 30. März 2016 - 1 B 249/15 (https://dejure.org/2016,6776)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Zum Beurteilungssystem der Deutschen Telekom (Beurteilungsrichtlinien i.d.F. v. 19.6.2015) offensichtliche Chancenlosigkeit einer Bewerbung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilungssystem der Deutschen Telekom i.R.d. Rechts; Ausüben einer höherwertigen Tätigkeit eines Beamten im Beurteilungszeitraum bzgl. Erstellung der dienstlichen Beurteilung; Begründung der dienstlichen Beurteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2
    AUSPRÄGUNG; AUSWAHL; BEAMTER; BEFÄHIGUNG; BEFÖRDERUNG; BEGRÜNDUNG; BEIGELADENER; BEURTEILUNGSBEITRAG; BEURTEILUNGSZEITRAUM; BEWERBUNGSVERFAHRENSANSPRUCH; BEWERTUNG; CHANCENLOSIGKEIT; DIENSTHERR; DIENSTLICH; DIENSTPOSTEN; DOKUMENTATION; GESAMTURTEIL; HÖHERWERTIG; ...

  • rechtsportal.de

    GG Art. 33 Abs. 2
    Beurteilungssystem der Deutschen Telekom i.R.d. Rechts; Ausüben einer höherwertigen Tätigkeit eines Beamten im Beurteilungszeitraum bzgl. Erstellung der dienstlichen Beurteilung; Begründung der dienstlichen Beurteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Saarland, 31.01.2020 - 1 B 206/19

    Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes im Konkurrentenstreit zweier Bewerber in der

    Das Verwaltungsgericht ist zunächst zutreffend davon ausgegangen, dass das von einer Kombination zweier unterschiedlicher Notenskalen in den Stellungnahmen der Führungskräfte (fünf Notenstufen) einerseits und hinsichtlich des von den Beurteilern zu findenden Gesamturteils (sechs Notenstufen) geprägte Beurteilungssystem der Antragsgegnerin keinen grundsätzlichen rechtlichen Bedenken unterliegt, die Besonderheiten dieses Systems allerdings besondere Anforderungen an die Begründung und die Plausibilisierung sowohl der Bewertung in den Einzelmerkmalen als auch der Feststellung des Gesamtergebnisses durch die Beurteiler stellen.(Beschlüsse des Senats vom 29.3.2016 - 1 B 2/16 -, juris, und vom 30.3.2016 - 1 B 249/15 -, juris) In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des erkennenden Senats hat das Verwaltungsgericht hierzu ausgeführt, dass sich das Gesamturteil plausibel aus den Einzelbewertungen herleiten lassen muss und einer - gegebenenfalls kurzen - Begründung bedarf, wenn für die Bewertungen der Einzelkriterien und für das Gesamturteil unterschiedliche Bewertungsskalen vorgesehen sind, und dass im Rahmen dessen erläutert werden muss, wie sich die unterschiedlichen Bewertungsskalen zueinander verhalten und wie das Gesamturteil aus den Einzelbewertungen gebildet worden ist.(BVerwG, Urteile vom 17.9.2015 - 2 C 13.14 und 2 C 27.14 -, juris; Beschluss des Senats vom 29.3.2016 - 1 B 2/16 -, juris; s.a. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.8.2019 - 1 B 593/19 -, juris, Rdnrn. 10 ff.; BayVGH, Beschluss vom 26.8.2019 - 6 CE 19.1409 -, juris, Rdnr. 13).
  • OVG Saarland, 23.01.2020 - 1 B 323/19

    Auswahlverfahren, Wegfall der Planstelle, Ersetzung der Planstelle,

    Wird das subjektive Recht aus Art. 33 Abs. 2 GG durch eine fehlerhafte Auswahlentscheidung des Dienstherrn verletzt, folgt daraus, dass einstweiliger Rechtsschutz gewährt werden muss, wenn die Aussichten des unterlegenen Beamten, beim zweiten Mal ausgewählt zu werden, offen sind, d. h. wenn seine Auswahl möglich erscheint.(BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 4.2.2016 - 2 BvR 2223/15 -, Juris, Rdnr. 83; OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 30.3.2016 - 1 B 249/15 -, Juris, Rdnr.. 33, vom 29.3.2016 - 1 B 2/16 - und vom 27.2.2018 - 1 B 809/17 -, Juris, Rdnr. 13) Nicht erforderlich ist, dass sich die Korrektur des Beurteilungsfehlers bei einer Wiederholung des Auswahlvorgangs mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zugunsten des Beamten auswirkt.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 30.3.2016, wie vor).
  • VG Saarlouis, 27.04.2017 - 2 L 2612/16

    Zu den Anforderungen an die Begründung des Gesamturteils in dienstlichen

    Beschlüsse der Kammer vom 11.10.2016 - 2 L 1255/16 -, 12.10.2016 - 2 L 1257/16 -, 13.10.2016 - 2 L 1272/16 - und vom 8.11.2016 - 2 L 1256/16 - ferner: OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 29.3.2016 - 1 B 2/16 - und vom 30.3.2016 - 1 B 249/15 -, jeweils dok.

    Beschlüsse der Kammer vom 11.10.2016 - 2 L 1255/16 -, 12.10.2016 - 2 L 1257/16 -, 13.10.2016 - 2 L 1272/16 - und vom 8.11.2016 - 2 L 1256/16 - ferner ausdrücklich hinsichtlich der zweiten aktualisierten Fassung der Beurteilungsrichtlinien vom 19.6.2015: OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 29.3.2016 - 1 B 2/16 - und vom 30.3.2016 - 1 B 249/15 - ferner: Beschluss vom 10.3.2017 - 1 B 324/16 -, jeweils dok.

  • VG Darmstadt, 21.02.2017 - 1 L 3064/16

    Beförderungsrunde 2016 der Deutschen Telekom

    In dem Verfahren vor dem OVG des Saarlandes (Beschluss vom 30.03.2106 - 1 B 249/15 -, abgedruckt bei juris) blieb der Antragsteller deshalb erfolglos, weil das Gericht ausschließen konnte, dass der Antragsteller im Falle einer rechtsfehlerfreien Beurteilung hätte befördert werden können; im Übrigen führte das Gericht aus, dass die Begründung der dienstlichen Beurteilung erkennen lassen müsse, ob und wie sich die Höherwertigkeit der Tätigkeit auf die Vergabe der Einzelnoten und das abschließende Gesamturteil ausgewirkt habe.
  • OVG Saarland, 27.02.2018 - 1 B 809/17

    Erfolgreicher Konkurrentenrechtsstreit wegen rechtswidriger Beurteilung und der

    BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 25.11.2015 - 2 BvR 1461/15 -, Juris, Rdnr. 19ff; OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 29.3.2016 - 1 B 2/16 - und vom 30.3.2016 - 1 B 249/15 -.
  • OVG Saarland, 10.03.2017 - 1 B 324/16

    Beförderungsverfahren bei der Deutschen Telekom AG

    OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 30.3.2016 - 1 B 249/15 - und vom 29.3.2016 - 1 B 2/16 -, beide in juris.
  • VG Schleswig, 23.04.2019 - 12 B 84/18

    Recht der Bundesbeamten - Stellenbesetzung - Antrag auf Erlass einer

    Aus diesem Grund muss der Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit bei Erstellung der dienstlichen Beurteilung besondere Bedeutung zukommen, die auch zu einer entsprechenden Besserbeurteilung führen kann (OVG Saarlouis, Beschluss vom 30.03.2016 - 1 B 249/15 - Juris Rn. 28; OVG Münster, Beschluss vom 18.06.2015 - 1 B 146/15 - Juris Rn. 33; BVerwG, Urteile vom 02.04.1981 - 2 C 13.80 und vom 26.06.1980 - 2 C 8.78).
  • VG Saarlouis, 07.12.2017 - 2 L 1170/17

    Zum Ausschluss von Beförderungsbewerbern aus dem Auswahlverfahren mangels des

    Beschlüsse der Kammer vom 11.10.2016 - 2 L 1255/16 -, 12.10.2016 - 2 L 1257/16 -, 13.10.2016 - 2 L 1272/16 - und vom 8.11.2016 - 2 L 1256/16 - ferner: OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 29.3.2016 - 1 B 2/16 - und vom 30.3.2016 - 1 B 249/15 -, jeweils dok.
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