Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 01.03.2018 - 9 A 53/17.PL   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,8117
OVG Sachsen, 01.03.2018 - 9 A 53/17.PL (https://dejure.org/2018,8117)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 01.03.2018 - 9 A 53/17.PL (https://dejure.org/2018,8117)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 01. März 2018 - 9 A 53/17.PL (https://dejure.org/2018,8117)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,8117) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsPersVG, § 14 SächsPersVG, § 23 Abs. 2 SächsPersVG, § 25 SächsPersVG, § 17 Abs. 3 Nr. 3 SächsPersVWVO, § 18 Abs. 1 SächsPersVWVO
    Personalratswahl; Anfechtung; Berichtigungsbegehren; wesentliche Wahlvorschrift; Gestaltung der Stimmzettel; Wahlverfahren; unterschiedliches Wahlende; Briefwahlstimmen; Identitätskontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 16.01.2020 - 9 A 380/19

    Vorabstimmung; Verhinderung; Wahlbeeinflussung; Wahl; Personalrat; ungültige

    Aus den Ausführungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschl. v. 1. März 2018 - 9 A 53/17.PL -, Rn. 34) ergebe sich, dass auch Wahlkandidaten im Wahlvorstand mitwirken dürften.

    Eine nur denkbare Möglichkeit genügt nur dann nicht, die Anfechtung zu begründen, wenn sie nach der Lebenserfahrung nicht in Betracht zu ziehen ist (grundlegend SächsOVG, Beschl. v. 1. März 2018 - 9 A 53/17.PL -, juris Rn. 19 ff. m. w. N.).

    33 2. Die von den Antragstellern bemängelte Personenidentität zwischen Wahlvorstand und Wahlkandidat ist zulässig und führt nicht zu einem Wahlverstoß (SächsOVG, Beschl. v. 1. März 2018 a. a. O. Rn. 34).

    Die Öffnung der Freiumschläge durch einen Wahlhelfer ist nicht zulässig; der Wahlvorstand kann sich allerdings Unterstützung durch eine entsprechende Anzahl von Wahlhelfern sichern (SächsOVG, Beschl. v. 1. März 2018 a. a. O. Rn. 30; hierzu näher Gronimus, a. a. O. Rn. 10).

    Daher kann hier nicht von der Verletzung einer wesentlichen Verfahrensvorschrift ausgegangen werden, durch die das Wahlergebnis geändert oder beeinflusst worden sein kann (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 1. März 2018, a. a. O. Rn. 30 f.).

  • OVG Sachsen, 16.01.2020 - 9 A 386/19

    Personalrat; Wahl; Briefwahl; ungültige Stimme; Wahlbeeinflussung

    Aus den Ausführungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschl. v. 1. März 2018 - 9 A 53/17.PL -, juris Rn. 34) ergebe sich, dass auch Wahlkandidaten im Wahlvorstand mitwirken dürften.

    Eine nur denkbare Möglichkeit genügt nur dann nicht, die Anfechtung zu begründen, wenn sie nach der Lebenserfahrung nicht in Betracht zu ziehen ist (grundlegend SächsOVG, Beschl. v. 1. März 2018 - 9 A 53/17.PL -, juris Rn. 19 ff. m. w. N.).

    Daher kann hier nicht von der Verletzung einer wesentlichen Verfahrensvorschrift ausgegangen werden, durch die das Wahlergebnis geändert oder beeinflusst worden sein kann (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 1. März 2018, a. a. O. Rn. 30 f.).".

  • OVG Sachsen, 20.12.2018 - 3 A 429/17

    Jagdgenossenschaft; Mitgliederversammlung; Ladungsmangel; Feststellungsklage;

    Für die Kausalität ist erforderlich und ausreichend, dass nicht auszuschließen ist, dass der Fehler Einfluss auf die Beschlussfassung gehabt hat (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 1. März 2018 - 9 A 53/17.PL -, juris Rn. 23 zu Personalratswahlen; OVG Schl.-H., Urt. v. 20. Juni 1991 - 3 L 54/91 -, juris Rn. 25).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht