Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 01.12.2015 - 4 C 32/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,43193
OVG Sachsen, 01.12.2015 - 4 C 32/14 (https://dejure.org/2015,43193)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 01.12.2015 - 4 C 32/14 (https://dejure.org/2015,43193)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 01. Dezember 2015 - 4 C 32/14 (https://dejure.org/2015,43193)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,43193) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsWG § 37, SächsWG § 32, SächsKAG § 11
    Gewässerunterhaltungssatzung, Abgabe, Ermächtigung, Vorteil, Kalkulation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 01.12.2015 - 4 C 31/14

    Gewässerunterhaltungssatzung, Ermächtigung, Bestimmtheit, Vorteil, Einleiter,

    In den Verfahren 4 C 32/14 und 4 C 34/14 wurde jedoch erst mit Schriftsatz vom 22. Mai 2015, der am 27. Mai 2015 beim Oberverwaltungsgericht einging, eine Verletzung von § 5 Abs. 5 Satz 3 VS vorgetragen.

    76 3. Auch die in den Verfahren 4 C 32/14 und 4 C 34/14 erhobenen Einwände vermögen keine Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Gewässerunterhaltungssatzung zu begründen.

  • OVG Sachsen, 27.08.2019 - 4 A 891/16

    Gewässerunterhaltungsabgabe; Bestimmtheit; Abgabepflicht; Satzung

    Dieses Satzungsmuster habe auch der Satzung zugrunde gelegen, die Gegenstand der Verfahren 4 C 31/14 und 4 C 32/14 des erkennenden Senats gewesen sei.
  • VG Leipzig, 08.11.2016 - 6 K 631/15

    Anforderungen an die rechtmäßige Festsetzung einer Gewässerunterhaltungsabgabe

    Die Erhöhung der Zahl der tatsächlichen Frontmeter um die fiktiven Frontmeter der Hinterliegergrundstücke führt im Übrigen dazu, dass die Gesamtkosten auf mehr Frontmeter verteilt werden, wodurch der Abgabensatz pro Frontmeter sinkt (SächsOVG, Urt. v. 1.12.2005 - 4 C 32/14 -, Rn. 45).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht