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   OVG Sachsen, 02.02.2017 - 1 C 20/12   

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https://dejure.org/2017,12972
OVG Sachsen, 02.02.2017 - 1 C 20/12 (https://dejure.org/2017,12972)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 02.02.2017 - 1 C 20/12 (https://dejure.org/2017,12972)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 02. Februar 2017 - 1 C 20/12 (https://dejure.org/2017,12972)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 1 Abs. 7, SächsGemO § 4 Abs. 3
    Bebauungsplan; ergänzendes Verfahren; Antragsbefugnis; Lärmkonflikt; Ausfertigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen, 26.06.2018 - 1 C 15/17

    Veränderungssperre; Ausfertigung; Bekanntmachung; Ersatzbekanntmachung

    Welche Anforderungen im Einzelnen an eine Ausfertigung zu stellen sind, richtet sich nach Landesrecht, da das Bundesrecht insoweit keine Maßgaben enthält (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16. Mai 1991 - 4 NB 26.90 -, juris Rn. 11; SächsOVG, NK-Urt. v. 2. Februar 2017 - 1 C 20/12 -, juris Rn. 58 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 18.04.2019 - 1 B 10/19

    Rücksichtnahmegebot; TA Lärm; Hotel; Parkplatz; Vorbelastung

    Die von der Beigeladenen zu 2 am 12. Juni 2013 beschlossene 2. Änderung des Bebauungsplans wurde mit rechtskräftigem Normenkontrollurteil des Senats vom 2. Februar 2017 (- 1 C 20/12 -) für unwirksam erklärt und war mithin zu keinem Zeitpunkt Bestandteil der Rechtsordnung.
  • OVG Sachsen, 28.12.2018 - 1 C 16/17

    Bebauungsplan; Ausfertigung; Bekanntmachung; Bekanntmachungsanordnung;

    Das ist nach der zu § 4 Abs. 3 Satz 1 SächsGemO ergangenen Rechtsprechung (Urt. v. 26. September 2014 - 1 A 799/12 -, juris Rn. 22; NK-Urt. v. 2. Februar 2017 - 1 C 20/12 -, juris Rn. 52; ebenso Rehak, in: Quecke/Schmid a. a. O. § 4 Rn. 63) nicht der Fall, wenn die Ersatzbekanntmachung der Satzung bereits vor der Ausfertigung, also der Herstellung der Originalurkunde, veranlasst wurde.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.03.2015 - 11 N 30.14

    Befristung der Wirkungen der Ausweisung auf sieben Jahre; 1962 geborener

    Dieses normative Korrektiv bietet der Ausländerbehörde und den Verwaltungsgerichten ein rechtsstaatliches Mittel, um die fortwirkenden einschneidenden Folgen des Einreise- und Aufenthaltsverbots für die persönliche Lebensführung des Betroffenen sowie gegebenenfalls seiner engeren Familienangehörigen zu begrenzen (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2012 - 1 C 20/12 -, bei Juris, Rz. 40 f.; Urteil vom 14. Mai 2013 - 1 C 13/12 -, bei Juris, Rz. 32 f.; Urteil vom 30. Juli 2013 - 1 C 9/12 -, bei Juris, Rz. 42 f.).
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