Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 02.07.2013 - 1 A 776/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,18849
OVG Sachsen, 02.07.2013 - 1 A 776/12 (https://dejure.org/2013,18849)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 02.07.2013 - 1 A 776/12 (https://dejure.org/2013,18849)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 02. Juli 2013 - 1 A 776/12 (https://dejure.org/2013,18849)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 34 Abs. 2; VwGO § 70 Abs. 1
    Verwirkung, Gebietsbewahrungsanspruch

  • Deutsches Notarinstitut

    BauGB § 34; BauNVO § 5; BauNVO § 23
    Kenntnis von erteilter Baungenehmigung durch Hauserrichtung steht Kenntnis durch Bekanntgabe gleich; Nachbarschutz durch Rücksichtnahmegebot im Außenbereich; Gebietsbewahrung bei Wohngebäude im Dorfgebiet

  • Wolters Kluwer

    Nachbarklage gegen eine erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 23 Abs. 2; BauGB § 34 Abs. 1
    Nachbarklage gegen eine erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eigentümer baut: Frist für Nachbarwiderspruch?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Baugenehmigung: Frist für Widerspruch und Klage durch den Nachbarn

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Baugenehmigung: Frist für Widerspruch und Klage durch den Nachbarn

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eigentümer baut: Frist für Nachbarwiderspruch? (IBR 2013, 568)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 30.04.2019 - 15 ZB 18.979

    Unzulässigkeit einer Anfechtungsklage

    Auch wenn die Unzulässigkeit des Widerspruchs allein wegen Frist- bzw. Zeitablaufs unter Heranziehung des Rechtsgedankens aus § 58 Abs. 2 VwGO nicht selten als Unterfall der Verwirkung betitelt wird (neben der vorliegend angegriffenen Ausgangsentscheidung des Verwaltungsgerichts vgl. z.B. BayVGH, B.v. 12.7.2010 - 14 CS 10.327 - juris Rn. 27; B.v. 4.4.2011 - 14 CS 11.263 - juris Rn. 33; NdsOVG, B.v. 5.9.2017 - 11 ME 169/17 - NVwZ-RR 2018, 36 = juris Rn. 37; SächsOVG, B.v. 2.7.2013 - 1 A 776/12 - juris Rn. 2 ff.; OVG NRW, B.v. 16.4.2012 - 7 A 1984/10 - juris Rn. 23; B.v. 18.8.2014 - 7 B 438/14 - juris Rn. 7; OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 29.4.2010 - 10 S 5.10 - BRS 76 Nr. 172 = juris Rn. 15; B.v. 3.4.2009 - 10 S 5.09 - BauR 2009, 1427 = juris Rn. 9), tritt diese Fallgestaltung daher als - eigenständige - Ausprägung des Grundsatzes von Treu und Glauben n e b e n das Rechtsinstitut der Verwirkung.
  • VerfGH Sachsen, 15.11.2013 - 64-IV-13
    Mit seiner am 12. August 2013 bei dem Verfassungsgerichtshof eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen einen Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 2. Juli 2013 (1 A 776/12), durch den ein Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 5. Oktober 5012 (7 K 810/12) abgelehnt worden ist.

    Das Oberverwaltungsgericht wies den hiergegen gerichteten Antrag auf Zulassung der Berufung mit Beschluss vom 2. Juli 2013 (1 A 776/12) zurück.

  • OVG Sachsen, 28.12.2016 - 1 B 250/16

    Asylbewerberunterkunft; Nachbarschutz

    Im Hinblick auf diese wechselseitig wirkende Bestimmung von Inhalt und Schranken des Grundeigentums (Art. 14 Abs. 2 GG) hat jeder Eigentümer - unabhängig von einer konkreten Beeinträchtigung - das Recht, sich gegen eine Umwandlung des Gebiets durch Zulassung einer gebietsfremden Nutzung zur Wehr zu setzen (SächsOVG, Beschl. v. 2. Juli 2013 - 1 A 776/12 -, juris Rn. 14).
  • OVG Sachsen, 17.12.2013 - 4 B 421/13

    Nachbarliches Abwehrrecht, Verwirkung, Verstoß gegen Treu und Glauben, Rücknahme

    Auch das letztgenannte Recht kann - au- ßer durch Fristablauf entsprechend den sich aus §§ 58, 70 VwGO ergebenden Grundsätzen - durch Verwirkung verloren gehen (BVerwG, Urt. v. 16. Mai 1991 - 4 C 4/87 - juris Rn. 18 m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 2. Juli 2013 - 1 A 776/12 -, juris Rn. 8).
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