Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 02.12.2014 - 2 A 281/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    SächsVerf Art 102 Abs. 4 S. 1 SchulG § 21 Abs. 1 SchulG § 22 SchulG § 31 VwGO § 123
    Schulrecht, Lernmittelfreiheit, Taschenrechner, Austattung, öffentlich-rechtliche Geschäftsführung ohne Auftrag, öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

  • datenbank.flsp.de

    Lernmittelfreiheit - Taschenrechner

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lernmittelfreiheit; Taschenrechner; Ausstattung; öffentlich-rechtliche Geschäftsführung ohne Auftrag; öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachträgliche Erstattung der von den Eltern zur Anschaffung von Lernmitteln für den Unterricht ihres Kindes aufgewendeten Kosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Kostenerstattung für die Anschaffung von Taschenrechnern für den Schulunterricht?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Lernmittelfreiheit - Eltern erhalten Geld für Taschenrechner nicht zurück

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Anspruch der Eltern auf Erstattung von Auslagen für die Anschaffung von Taschenrechnern für die Unterrichtung ihrer Kinder

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Kostenerstattungsanspruch der Eltern ggü. der Schule für unterrichtnotwendigen Taschenrechner

  • kanzlei-schenderlein.de (Kurzinformation)

    Taschenrechner können unter die Lernmittelfreiheit fallen!

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch der Eltern auf Kostenerstattung für benötigten Taschenrechner im Schulunterricht

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Lernmittelfreiheit: Kein Erstattungsanspruch für Taschenrechner

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Lernmittelfreiheit begründet keinen Erstattungsanspruch für gekauften Schultaschenrechner

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Eltern haben keinen Anspruch auf Erstattung von Auslagen für die Anschaffung von Taschenrechnern für den Schulunterricht ihrer Kinder - Gesetzliche Anspruchsgrundlage für Erstattung von Auslagen durch Schulträger nicht vorgesehen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 531



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.07.2017 - 3 N 102.16  

    Berufungszulassungsverfahren; ernstliche Zweifel; besondere rechtliche

    Insbesondere können sie aus den Urteilen des VG Dresden vom 29. Oktober 2015 - 5 K 2394/14 - und OVG Bautzen vom 2. Dezember 2014 - 2 A 281/13 - nichts für ihre Rechtsauffassung herleiten, denn in beiden Verfahren hatte jeweils der dortige Kläger selbst die fraglichen Lernmittel für seinen Sohn bzw. seine Tochter erworben (VG Dresden, Urteil vom 29. Oktober 2015 - 5 K 2394/14 - juris Rn. 3; OVG Bautzen, Urteil vom 2. Dezember 2014 - 2 A 281/13 - juris Rn. 3).
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