Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 03.07.2012 - 4 B 808/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,26234
OVG Sachsen, 03.07.2012 - 4 B 808/06 (https://dejure.org/2012,26234)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 03.07.2012 - 4 B 808/06 (https://dejure.org/2012,26234)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 03. Juli 2012 - 4 B 808/06 (https://dejure.org/2012,26234)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    BImschG § 67 Abs. 9 S. 3; BauGB § 35 Abs. 1, § 35 Abs. 3; SächsBO § 75; LuftVG § 12; LuftVG DDR § 37; ROG § 7 Abs. 7; SächsLPlG 2002 § 6 Abs. 3, § 6 Abs. 5

  • Wolters Kluwer

    Beifügung prüffähiger Unterlagen zu den Immissionen der Anlagen als Voraussetzung für einen Antrag auf Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Bauvorbescheides für Windenergieanlagen; Angemessenheit eines Kartenmaßstabs von 1:100 000 im Spannungsfeld zwischen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beifügung prüffähiger Unterlagen zu den Immissionen der Anlagen als Voraussetzung für einen Antrag auf Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Bauvorbescheides für Windenergieanlagen; Angemessenheit eines Kartenmaßstabs von 1:100 000 im Spannungsfeld zwischen ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Imissionsschutz-Prüfung im Vorbescheidsverfahren nötig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • maslaton.de (Entscheidungsanmerkung)

    Kritikwürdiges Urteil des OVG Bautzen zum Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2012, 981
  • BauR 2012, 1904
  • BauR 2013, 507
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 12.12.2012 - 12 KN 311/10

    Änderung und Ergänzung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2007 - sachlicher

    Im Rahmen - wie hier - einer Planung ist Prüfungsmaßstab vielmehr, ob vorgesehene Flächen für einen bestimmten Zweck schlechthin ungeeignet sind (zu alledem OVG Sachsen, Urt. v. 3.7.2012 - 4 B 808/06 -, juris Rdn. 97 m.w.N.; OVG NRW, Urt. v. 4.7.2012 - 10 D 47.10.NE -, NWVBl 2012, 473, juris Rdn. 49 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.2013 - 3 S 3356/11

    Normenkontrollverfahren gegen die Teilfortschreibung eines Regionalplans zum

    In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (Urt. v. 3.7.2012 - 4 B 808/06 - BauR 2012, 1904 m.w.N.) hält der Senat in diesem Spannungsfeld zwischen rechtsstaatlichem Bestimmtheitsgebot und gebotener regionalplanerischer Zurückhaltung den hier verwendeten Maßstab von 1:50.000 und die hier erfolgte Darstellung der Vorranggebiete für noch ausreichend bestimmbar (vgl. auch Füßer, Steuerung durch Raumplanung und ihre Grenzen, SächsVBl. 2013, 1, 8).

    Solange eine Konkretisierung des Flächenumgriffs der Vorranggebiete durch die Bauleitplanung der Antragstellerin nicht erfolgt ist, dürfte das zur Folge haben, dass sich ein Grundstückseigentümer in einem Genehmigungsverfahren auf die denkbaren äußeren Grenzen des Gebietes berufen kann (vgl. nochmals OVG Sachsen, Urt. v. 3.7.2012, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 14.05.2014 - 12 KN 244/12

    Anforderungen, die an die - hier unzureichende - Differenzierung zwischen harten

    Auch deshalb vermag der Senat eine Teilbarkeit dieser Wirkung, die es erlaubte, die Unwirksamkeitsfeststellung auf einzelne Ausschlussflächen zu begrenzen, nicht zu erkennen (möglicherweise anderer Ansicht Sächs. OVG, Urt. v. 3.7.2012 - 4 B 808/06 -, BauR 2012, 1904, juris, Rdn. 112 ff. für den Fall einer zu Unrecht unterbliebenen Einbeziehung weiterer Flächen in einem RROP).
  • OVG Sachsen, 25.03.2014 - 1 C 4/11

    Regionalplan, Konzentrationsflächenplanung, Windenergienutzung, Windkraftanlage,

    30 Der 4. Senat des erkennenden Gerichts hat in seinem vom Antragsgegner zitierten Urteil vom 3. Juli 2012 (- 4 B 808/06 -, Leitsatz 2 und Rn. 109, juris) einen Maßstab von 1: 100.000 im Spannungsfeld zwischen rechtsstaatlichem Bestimmtheitsgebot und rechtlich gebotener regionalplanerischer Zurückhaltung als "noch angemessen" bezeichnet.

    Die vom 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts im Urteil vom 3. Juli 2012 (a. a. O.) angesprochene Rechtsfrage, ob eine regionalplanerische Konzentrationsflächenplanung (§ 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB) aus kompetenzrechtlichen Gründen so ausgestaltet sein muss, dass der Bauleitplanung Konkretisierungs- und Ausformungsspielräume verbleiben (Stichwort: "gebotene raumplanerische Zurückhaltung"), ist deshalb für das vorliegende Verfahren nicht entscheidungserheblich.

  • OVG Sachsen, 22.09.2016 - 1 C 35/13

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Sondergebiet; Windenergienutzung; Regionalplan;

    Auf die Frage, welche Anforderungen an die Detailgenauigkeit von zeichnerischen Darstellungen zur regionalplanerischen Ausweisung von Konzentrationsflächen für die Windenergienutzung im Einzelnen zu stellen sind (vgl. SächsOVG, NK-Urt. v. 25. März 2014 - 1 C 4/11 -, juris Rn. 42; Urt. v. 3. Juli 2012 - 4 B 808/06 -, juris Rn. 108; Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungspraxis, 2. Aufl., Rn. 726), kommt es insoweit nicht an.
  • VG Leipzig, 23.05.2018 - 1 K 1093/15

    Untätigkeitsklage; Zulässigkeit; Erlass Widerspruchsbescheid; Regionalplan;

    aa) Die Zulässigkeit der Festsetzung von Siedlungsabständen ist in der Rechtsprechung geklärt (vgl. u. a. BVerwG, Urt. v. 17.12.2002 - 4 C 15.01 - SächsOVG, Urt. v. 3.7.2012 - 4 B 808/06 -, Urt. v. 10.11.2011 - 1 C 17/09; Urt. v. 7.4.2005 - 1 D 2/03 - OVG Lüneburg, Urt. v. 14.5.2014 - 12 KW 244/12 - juris).
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