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   OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18.A   

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OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18.A (https://dejure.org/2018,33947)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 03.07.2018 - 1 A 215/18.A (https://dejure.org/2018,33947)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 03. Juli 2018 - 1 A 215/18.A (https://dejure.org/2018,33947)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    AufenthG § 60 Abs. 5 AufenthG § 60 Abs. 7 Satz 1 GG Art. 6 Abs. 1 EMRK Art. 8
    Afghanistan; nationaler Abschiebungsschutz; Familie mit minderjährigen Kindern; Kabul; inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Sachsen, 18.03.2019 - 1 A 348/18

    Afghanistan; nationale Abschiebungsverbote; humanitäre Verhältnisse; Hazara;

    Eine Abschichtung einzelner nationaler Abschiebungsverbote ist daher nicht möglich (BVerwG, Urt. v. 8. September 2011 - 10 C 14.10 -, juris Rn. 17; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 23).

    Unter dem Begriff der unmenschlichen Behandlung ist die vorsätzliche und beständige Verursachung körperlicher Verletzungen oder intensiven physischen oder psychischen Leids zu verstehen, während bei einer erniedrigenden Behandlung nicht die Zufügung von Schmerzen, sondern eine Vorgehensweise im Vordergrund steht, welche die betreffende Person demütigt, es an Achtung für ihre Menschenwürde fehlen lässt, sie herabsetzt oder in ihr Gefühle der Angst, Beklemmung oder Unterlegenheit erweckt und geeignet ist, den moralischen oder körperlichen Widerstand der Person zu brechen (SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 27; VGH BW, Urt. v. 24. Januar 2018 - A 11 S 1265/17 -, juris Rn. 144).

    30 Wenn die schlechten humanitären Verhältnisse jedoch weder dem Staat noch (im Falle eines bewaffneten Konflikts) den Konfliktparteien zuzurechnen sind, können dagegen nur in ganz außergewöhnlichen Einzelfällen schlechte humanitäre Verhältnisse im Herkunftsgebiet oder im Zielgebiet im Hinblick auf Art. 3 EMRK als eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu bewerten sein (SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 27; VGH BW, Beschl. v. 14. März 2018 - 13 A 341/18.A -, juris Rn. 19; Urt. v. 24. Juli 2013 - A 11 S 697/13 -, juris Rn. 82 m. w. N.).

    Die Prüfung einer solchen internen Fluchtalternative im Rahmen des Art. 3 EMRK orientiert sich an den Kriterien des § 3e AsylG (Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 27).

    Bei der Frage, ob Art. 3 EMRK der Abschiebung unter dem Gesichtspunkt der schlechten humanitären Umständen entgegensteht, müssen eine Vielzahl von Faktoren in den Blick genommen werden, darunter etwa der Zugang für Rückkehrer zu Arbeit, Wasser, Nahrung, Gesundheitsversorgung sowie die Chance, eine adäquate Unterkunft zu finden, der Zugang zu sanitären Einrichtungen und nicht zuletzt die finanziellen Mittel zur Befriedigung elementarer Bedürfnisse, auch unter Berücksichtigung von Rückkehrerhilfen (NdsOVG, Urt. v. 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 51; SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 27; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 124).

    32 b) Die Voraussetzungen eines nationalen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 3 EMRK sind stets hinsichtlich jeder Einzelperson zu prüfen (vgl. noch zu § 53 Abs. 6 AuslG BVerwG, Urt. v. 16. Juni 2004 - 1 C 27.03 -, juris Rn. 9; so auch BayVGH, Urt. v. 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 28; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 25 f.).

    Es hat jedoch die Ausländerbehörde und nicht die Beklagte darüber zu befinden, ob eine Abschiebung mit dem in Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 8 EMRK verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutz der Familie und des Erziehungsrechts der Eltern vereinbar ist (Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 26 m. w. N.).

    36 c) Ausgehend von den vorgenannten Kriterien hält der Senat an seiner bereits mit Urteil vom 3. Juli 2018 (- 1 A 215/18.A -, juris Rn. 30 ff.) getroffenen Bewertung fest.37 aa) Nach der aktuellen Erkenntnislage sind die Lebensbedingungen und die Versorgungslage in Afghanistan gerade auch aufgrund der Handlungen von Konfliktparteien problematisch.

    76 In diesem Zusammenhang ist auf die nachfolgenden Ausführungen aus dem Senatsurteil vom 3. Juli 2018 -1 A 215/18.A -, juris - zu verweisen:.

    80 aa) Der erkennende Senat teilt auf der Grundlage der beigezogenen Erkenntnismittel die Bewertung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in Bezug auf die aktuelle Situation von Familien, Frauen und Kindern und verweist auch insoweit auf sein Urteil vom 3. Juli 2018 (- 1 A 215/18.A -, juris Rn. 31 ff.).

  • OVG Sachsen, 18.03.2019 - 1 A 198/18

    Asyl; Abschiebungsschutz; Afghanistan; humanitäre Versorgungslage; Hazara;

    Eine Abschichtung einzelner nationaler Abschiebungsverbote ist daher nicht möglich (BVerwG, Urt. v. 8. September 2011 - 10 C 14.10 -, juris Rn. 17; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 23).

    Unter dem Begriff der unmenschlichen Behandlung ist die vorsätzliche und beständige Verursachung körperlicher Verletzungen oder intensiven physischen oder psychischen Leids zu verstehen, während bei einer erniedrigenden Behandlung nicht die Zufügung von Schmerzen, sondern eine Vorgehensweise im Vordergrund steht, welche die betreffende Person demütigt, es an Achtung für ihre Menschenwürde fehlen lässt, sie herabsetzt oder in ihr Gefühle der Angst, Beklemmung oder Unterlegenheit erweckt und geeignet ist, den moralischen oder körperlichen Widerstand der Person zu brechen (SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 27; VGH BW, Urt. v. 24. Januar 2018 - A 11 S 1265/17 -, juris Rn. 144).

    40 Wenn die schlechten humanitären Verhältnisse jedoch weder dem Staat noch (im Falle eines bewaffneten Konflikts) den Konfliktparteien zuzurechnen sind, können dagegen nur in ganz außergewöhnlichen Einzelfällen schlechte humanitäre Verhältnisse im Herkunftsgebiet oder im Zielgebiet im Hinblick auf Art. 3 EMRK als eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu bewerten sein (SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 27; VGH BW, Beschl. v. 14. März 2018 - 13 A 341/18.A -, juris Rn. 19; Urt. v. 24. Juli 2013 - A 11 S 697/13 -, juris Rn. 82 m. w. N.).

    Die Prüfung einer solchen internen Fluchtalternative im Rahmen des Art. 3 EMRK orientiert sich an den Kriterien des § 3e AsylG (Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 27).

    Bei der Frage, ob Art. 3 EMRK der Abschiebung unter dem Gesichtspunkt der schlechten humanitären Umständen entgegensteht, müssen eine Vielzahl von Faktoren in den Blick genommen werden, darunter etwa der Zugang für Rückkehrer zu Arbeit, Wasser, Nahrung, Gesundheitsversorgung sowie die Chance, eine adäquate Unterkunft zu finden, der Zugang zu sanitären Einrichtungen und nicht zuletzt die finanziellen Mittel zur Befriedigung elementarer Bedürfnisse, auch unter Berücksichtigung von Rückkehrerhilfen (NdsOVG, Urt. v. 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 51; SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 27; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 124).

    42 b) Die Voraussetzungen eines nationalen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 3 EMRK sind stets hinsichtlich jeder Einzelperson zu prüfen (vgl. noch zu § 53 Abs. 6 AuslG BVerwG, Urt. v. 16. Juni 2004 - 1 C 27.03 -, juris Rn. 9; so auch BayVGH, Urt. v. 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 28; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 25 f.).

    Es hat jedoch die Ausländerbehörde und nicht die Beklagte darüber zu befinden, ob eine Abschiebung mit dem in Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 8 EMRK verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutz der Familie und des Erziehungsrechts der Eltern vereinbar ist (Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 26 m. w. N.).

    46 c) Ausgehend von den vorgenannten Kriterien hält der Senat an seiner bereits mit Urteil vom 3. Juli 2018 (- 1 A 215/18.A -, juris Rn. 30 ff.) getroffenen Bewertung fest.

    116 aa) Der erkennende Senat teilt auf der Grundlage der beigezogenen Erkenntnismittel die Bewertung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in Bezug auf die aktuelle Situation von Familien, Frauen und Kindern und verweist auch insoweit auf sein Urteil vom 3. Juli 2018 (- 1 A 215/18.A -, juris Rn. 31 ff.).

  • VGH Hessen, 27.09.2019 - 7 A 1923/14

    Asylrecht (Afghanistan) Subsidiärer Schutz und nationales Abschiebungsverbot

    Die Gefahr muss dem Ausländer nach Rückkehr auch mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohen (BVerwG, Beschluss vom 17. April 2008 - BVerwG 10 B 28.08 -, juris, Rdnr. 6; Sächsisches OVG, Urteil vom 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris, Rdnr. 28).
  • VGH Hessen, 27.09.2019 - 7 A 1637/14

    Asylrecht (Afghanistan) Subsidiärer Schutz und nationales Abschiebungsverbot

    Die Gefahr muss dem Ausländer nach Rückkehr auch mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohen (BVerwG, Beschluss vom 17. April 2008 - BVerwG 10 B 28.08 -, juris, Rdnr. 6; Sächsisches OVG, Urteil vom 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris, Rdnr. 28).
  • OVG Sachsen, 16.08.2019 - 1 A 342/18

    Afghanistan; Abschiebungsschutz; Kernfamilie; Rückkehrprognose

    Eine Abschichtung einzelner nationaler Abschiebungsverbote ist daher nicht möglich (BVerwG, Urt. v. 8. September 2011 - 10 C 14.10 -, juris Rn. 17; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 23).

    Unter dem Begriff der unmenschlichen Behandlung ist die vorsätzliche und beständige Verursachung körperlicher Verletzungen oder intensiven physischen oder psychischen Leids zu verstehen, während bei einer erniedrigenden Behandlung nicht die Zufügung von Schmerzen, sondern eine Vorgehensweise im Vordergrund steht, welche die betreffende Person demütigt, es an Achtung für ihre Menschenwürde fehlen lässt, sie herabsetzt oder in ihr Gefühle der Angst, Beklemmung oder Unterlegenheit erweckt und geeignet ist, den moralischen oder körperlichen Widerstand der Person zu brechen (SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 27; VGH BW, Urt. v. 24. Januar 2018 - A 11 S 1265/17 -, juris Rn. 144).

    Die Prüfung einer solchen internen Fluchtalternative im Rahmen des Art. 3 EMRK orientiert sich an den Kriterien des § 3e AsylG (Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 27).

    Bei der Frage, ob Art. 3 EMRK der Abschiebung unter dem Gesichtspunkt der schlechten humanitären Umständen entgegensteht, müssen eine Vielzahl von Faktoren in den Blick genommen werden, darunter etwa der Zugang für Rückkehrer zu Arbeit, Wasser, Nahrung, Gesundheitsversorgung sowie die Chance, eine adäquate Unterkunft zu finden, der Zugang zu sanitären Einrichtungen und nicht zuletzt die finanziellen Mittel zur Befriedigung elementarer Bedürfnisse, auch unter Berücksichtigung von Rückkehrerhilfen (NdsOVG, Urt. v. 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 51; SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 27; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 124).

  • VGH Bayern, 08.11.2018 - 13a B 17.31960

    Rückkehr im Familienverband - Ermittlung realitätsnaher Rückkehrsituation

    Ergänzend werde auf die Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts verwiesen (SächsOVG, U.v. 3.7.2018 - 1 A 215/18.A - juris Rn. 26 f.).

    Allerdings vermag der in diesem Kontext erfolgte Verweis der Beklagten auf die Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (SächsOVG, U.v. 3.7.2018 - 1 A 215/18.A - juris Rn. 26 f.) nicht zu überzeugen.

  • VGH Bayern, 21.11.2018 - 13a B 18.30632

    Überprüfung des Abschiebungsverbots nach Afghanistan

    Ergänzend werde auf die Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts verwiesen (SächsOVG, U.v. 3.7.2018 - 1 A 215/18.A - juris Rn. 26 f.).

    Allerdings vermag der in diesem Kontext erfolgte Verweis der Beklagten auf die Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (SächsOVG, U.v. 3.7.2018 - 1 A 215/18.A - juris Rn. 26 f.) nicht zu überzeugen.

    Insbesondere das Sächsische Oberverwaltungsgericht ist der Auffassung, dass bei § 60 Abs. 5 AufenthG geprüft werden müsse, ob ein zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot in der Person eines jeden Familienmitglieds vorliege, wobei aus seiner Sicht in diesem Kontext der Schutz der Familie nach Art. 6 GG und Art. 8 EMRK keine ausschlaggebende Rolle spiele (U.v. 3.7.2018 - 1 A 215/18.A - juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2019 - 13 A 3741/18
    vgl. BVerwG, Urteile vom 21. September 1999 - 9 C 12.99 -, juris, Rn. 10 f., vom 16. August 1993 - 9 C 7.93 -, juris, Rn. 10, und vom 8. September 1992 - 9 C 8.91 -, juris, Rn. 14 f.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 -, juris, Rn. 467 f.; Bayerischer VGH, Urteile vom 21. November 2018 - 13a B 18.30632 -, juris, Rn. 19 f., und vom 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris, Rn. 23 f.; a.A. Sächsisches OVG, Urteile vom 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris, Rn. 26, und - 1 A 1236/17.A -, juris, Rn. 27.

    vgl. Sächsisches OVG, Urteile vom 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris, Rn. 26, und - 1 A 1236/17.A -, juris, Rn. 27.

  • VGH Hessen, 23.08.2019 - 7 A 2750/15

    Abschiebungsrelevante Lage in Afghanistan

    Die Gefahr muss dem Ausländer nach Rückkehr auch mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohen (BVerwG, Beschluss vom 17. April 2008 - BVerwG 10 B 28.08 -, juris Rdnr. 6; Sächsisches OVG, Urteil vom 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rdnr 28).
  • VG Gelsenkirchen, 30.11.2018 - 9a K 9912/17

    Menschenhandel; Prostitution; Asyl; Nigeria

    vgl. OVG Sachsen, Urteil vom 03. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, Rn. 27 - 29, juris; vgl. ferner VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Januar 2018 - A 11 S 1265/17 -, juris Rn. 144 ff., 187-198 ff. mit umf.

    OVG Sachsen, Urteil vom 03. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, Rn. 49-52, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Januar 2018 - A 11 S 1265/17 -, Rn. 405-418, juris, jeweils mit umf.

  • VG München, 06.12.2018 - M 24 K 17.32118

    Verfahrensrechtliche Trennung der Kernfamilie im Asylverfahren

  • VG Berlin, 26.02.2019 - 31 K 363.17

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

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