Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  AufenthG § 60 Abs. 5 AufenthG § 60 Abs. 7 Satz 1 GG Art. 6 Abs. 1 EMRK Art. 8
  Afghanistan; nationaler Abschiebungsschutz; Familie mit minderjährigen Kindern; Kabul; inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (17)

• VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 1729/17

  Afghanistan: keine willkürlicher Gewalt in der Provinz Maydan Wardak im April …

  Auszug aus OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

  31 2. Der erkennende Senat nimmt hinsichtlich der Bewertung der aktuellen Lebensumstände und der Situation von Rückkehrern in Afghanistan im Allgemeinen und in der Stadt wie in der Provinz Kabul im Besonderen zunächst auf die in der Berufungsverhandlung mit den Beteiligten erörterten Ausführungen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in den Urteilen vom 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 und vom 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris, Rn. 150 bis Rn. 328, auf Grundlage der dort aufgeführten Erkenntnismittel Bezug, die sich der Senat vollumfänglich zu eigen macht.

  Bei dieser Beurteilung berücksichtigt der erkennende Senat ungeachtet der bereits in Bezug genommenen Erkenntnismittel in den Urteilen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 und vom 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 150 bis Rn. 328) die Auskunft von Amnesty International - Sektion der Bundesrepublik Deutschland e. V. - vom 5. Februar 2018 (4.1) sowie die nachstehenden Ausführungen im Gutachten von Frau F......... S.

  Dies ist jedoch ersichtlich nicht der Fall: Berichte dahin, dass diese Rückkehrer generell oder aber jedenfalls in sehr großer Zahl und unabhängig von ihrer persönlichen Disposition ihr Existenzminimum nicht sichern könnten, gibt es nicht (so auch VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 333).

  Dies kann aus individuellen Gründen - etwa wegen drohender An- oder Übergriffe Dritter oder auf Grund von Krankheit - der Fall sein, kommt aber ausnahmsweise auch infolge einer allgemein unsicheren oder wirtschaftlich schlechten Lage im Zielstaat in Betracht (VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 a. a. O. m. w. N.).

  Die drohenden Gefahren müssen jedoch nach Art, Ausmaß und Intensität von einem solchen Gewicht sein, dass sich daraus bei objektiver Betrachtung für den Ausländer die begründete Furcht ableiten lässt, selbst in erheblicher Weise ein Opfer der extremen allgemeinen Gefahrenlage zu werden (VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 a. a. O. Rn. 375).

  Vielmehr besteht eine extreme Gefahrenlage beispielsweise auch dann, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde (VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 a. a. O. Rn. 376 m. w. N.).52 Allerdings gewährt § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG unter dem Gesichtspunkt der extremen Gefahrenlage keinen weitergehenden Schutz, als es § 60 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 3 EMRK tut.

  Liegen also die Voraussetzungen eines nationalen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 3 EMRK wegen schlechter humanitärer Bedingungen nicht vor, so scheidet auch eine im Rahmen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG relevante, extreme Gefahrenlage aus (VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 a. a. O. Rn. 378 m. w .N.).

• VGH Baden-Württemberg, 03.11.2017 - A 11 S 1704/17

  Zuerkennung subsidiären Schutzes; Gefahrenlage für eine Bevölkerungsgruppe wegen …

  Auszug aus OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

  Vielmehr sei bei der Beurteilung der zu erwartenden Situation die gemeinsame Rückkehr der so verbundenen Familienmitglieder zu Grunde zu legen (so VGH BW, Urt. v. 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 -, juris Rn. 468;… im Ergebnis ebenso BayVGH, Urt. v. 21. November 2014 - 13a B 14.30284 -, juris Rn. 21).

  Es darf also für den Betroffenen keine interne Fluchtalternative bestehen (VGH BW, Urt. v. 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 -, juris Rn. 194).

  31 2. Der erkennende Senat nimmt hinsichtlich der Bewertung der aktuellen Lebensumstände und der Situation von Rückkehrern in Afghanistan im Allgemeinen und in der Stadt wie in der Provinz Kabul im Besonderen zunächst auf die in der Berufungsverhandlung mit den Beteiligten erörterten Ausführungen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in den Urteilen vom 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 und vom 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris, Rn. 150 bis Rn. 328, auf Grundlage der dort aufgeführten Erkenntnismittel Bezug, die sich der Senat vollumfänglich zu eigen macht.

  Danach sind Familien mit Kindern von den ohnehin äußerst prekären Verhältnissen in Afghanistan besonders betroffen (VGH BW, Urt. v. 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 - juris Rn. 389).

  Bei dieser Beurteilung berücksichtigt der erkennende Senat ungeachtet der bereits in Bezug genommenen Erkenntnismittel in den Urteilen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 und vom 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 150 bis Rn. 328) die Auskunft von Amnesty International - Sektion der Bundesrepublik Deutschland e. V. - vom 5. Februar 2018 (4.1) sowie die nachstehenden Ausführungen im Gutachten von Frau F......... S.

• VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.31228

  Lage in Afghanistan

  Auszug aus OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

  Erforderlich ist eine Gesamtschau und auf den konkreten Einzelfall bezogene Prüfung unter Berücksichtigung objektiver Gesichtspunkte (darunter insbesondere die wirtschaftlichen und humanitären Verhältnisse einschließlich der Gesundheitsversorgung sowie die Sicherheitslage am Ankunftsort sowie an dem Ort, an den der Betroffene letztlich dauerhaft zurückkehren soll und persönlicher und familiärer Umstände (VGH BW, Urt. v. 3. November 2017 a. a. O. Rn. 198 f.).

  Soweit sie einen Beitrag zum Familieneinkommen leisten, erfolgt dieser vornehmlich in Heimarbeit, etwa in Form von Weben, Nähen, Schneidern, Stickerei oder Arbeit in der Landwirtschaft (VGH BW, Urt. v. 3. November 2017 a. a. O. Rn. 398).

  33 Insbesondere die schlechte Versorgungslage - u. a. hinsichtlich Ernährung und Unterkunft - trifft Familien in besonderem Maße (VGH BW, Urt. v. 3. November 2017 a. a. O. Rn. 400).

  Dies entspricht - soweit ersichtlich - der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. neben dem zitierten VGH BW insbesondere BayVGH, Beschl. v. 3. November 2017 - 13a ZB 17.31228-, juris Rn. 9;… NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 -, juris Rn. 84;… OVG NRW, Urt. v. 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 79 ff.;… HessVGH, Urt. v. 4. September 2014 - 8 A 2434/11.A -, juris Rn. 41 ff.).

 
• VGH Bayern, 21.11.2014 - 13a B 14.30284

  Schlechte humanitäre Bedingungen können eine auf eine Bevölkerungsgruppe bezogene …

  Auszug aus OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

  Vielmehr sei bei der Beurteilung der zu erwartenden Situation die gemeinsame Rückkehr der so verbundenen Familienmitglieder zu Grunde zu legen (…so VGH BW, Urt. v. 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 -, juris Rn. 468; im Ergebnis ebenso BayVGH, Urt. v. 21. November 2014 - 13a B 14.30284 -, juris Rn. 21).

  Im Rahmen von § 60 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 3 EMRK sind aber nicht nur Gefahren für Leib und Leben berücksichtigungsfähig, die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen, sondern auch "nichtstaatliche" Gefahren auf Grund prekärer Lebensbedingungen, wobei dies aber nur in ganz außergewöhnlichen Einzelfällen in Betracht kommt (…OVG NRW, Beschl. v. 14. März 2018 - 13 A 341/18.A -, juris Rn. 19) bzw. die zu erwartenden schlechten Lebensbedingungen im Zielstaat und die daraus resultierenden Gefährdungen eine besondere Intensität aufweisen (BayVGH, Urt. v. 21. November 2014 - 13a B 14.30284 -, juris Rn. 15).

  Im Hinblick darauf liegt ein außergewöhnlicher Fall vor, in dem die humanitären Gründe gegen die Abschiebung "zwingend" sind (vgl. auch BayVGH, Urt. v. 21. November 2014 - 13a B 14.30284 -, juris Rn 27).

  Sowohl der Verwaltungsgerichtshof Baden- Württemberg (…Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729 /17 -, juris Rn. 468) als auch Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Urt. v. 21. November 2014 - 13a B 14.30284 -, juris Rn. 21) sind der Auffassung, dass die Kernfamilie - bestehend aus Vater, Mutter und Kindern - im Kontext des § 60 Abs. 5 AufenthG als Ganzes in den Blick zu nehmen ist.

• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

  Bei der Frage, ob Art. 3 EMRK der Abschiebung unter dem Gesichtspunkt der schlechten humanitären Umständen entgegensteht, müssen eine Vielzahl von Faktoren in den Blick genommen werden, darunter etwa der Zugang für Rückkehrer zu Arbeit, Wasser, Nahrung, Gesundheitsversorgung sowie die Chance, eine adäquate Unterkunft zu finden, der Zugang zu sanitären Einrichtungen und nicht zuletzt die finanziellen Mittel zur Befriedigung elementarer Bedürfnisse, auch unter Berücksichtigung von Rückkehrhilfen usw. (BVerwG, Urt. v. 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris).

  29 Die außerordentlichen Umstände, die eine Abschiebung des Ausländers verbieten, müssen grundsätzlich überall im Abschiebungszielstaat vorliegen, wobei aber zunächst zu prüfen ist, ob solche Umstände an dem Ort vorliegen, an dem die Abschiebung endet (BVerwG, Urt. v. 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris, Rn. 26).

• VGH Bayern, 23.03.2017 - 13a B 17.30030

  Abschiebungsverbot für Familien mit Kindern nach Afghanistan wegen schlechter …

  Auszug aus OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

  38 Ob in der Person der Kläger zu 2 bis 4 die Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG erfüllt sind, bedarf keiner Prüfung, da es sich beim national begründeten Abschiebungsverbot um einen einheitlichen und nicht weiter teilbaren Verfahrensgegenstand handelt (BayVGH, Urt. v. 23. März 2017 - 13a B 17.30030 -, juris Rn. 14).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2016 - 13 A 1828/09

  Feststellung eines Abschiebungsverbots nach Afghanistan; Widerruf eines …

  Auszug aus OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

  Dies entspricht - soweit ersichtlich - der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (…vgl. neben dem zitierten VGH BW insbesondere BayVGH, Beschl. v. 3. November 2017 - 13a ZB 17.31228-, juris Rn. 9;… NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 -, juris Rn. 84; OVG NRW, Urt. v. 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 79 ff.;… HessVGH, Urt. v. 4. September 2014 - 8 A 2434/11.A -, juris Rn. 41 ff.).
• BVerfG, 05.06.2013 - 2 BvR 586/13

  Anforderungen des Art 6 GG an ausländerrechtliche Maßnahmen der …

  Auszug aus OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

  (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 5. Juni 2013 - 2 BvR 586/13 - juris, Orientierungssatz 1a und Rn.12).
• VGH Hessen, 04.09.2014 - 8 A 2434/11

  Afghanistan Gefährdungslage in Herat

  Auszug aus OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

  Dies entspricht - soweit ersichtlich - der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (…vgl. neben dem zitierten VGH BW insbesondere BayVGH, Beschl. v. 3. November 2017 - 13a ZB 17.31228-, juris Rn. 9;… NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 -, juris Rn. 84;… OVG NRW, Urt. v. 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 79 ff.; HessVGH, Urt. v. 4. September 2014 - 8 A 2434/11.A -, juris Rn. 41 ff.).
• OVG Niedersachsen, 19.09.2016 - 9 LB 100/15

  Keine Verfolgung von Paschtunen in Afghanistan

  Auszug aus OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

  Dies entspricht - soweit ersichtlich - der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (…vgl. neben dem zitierten VGH BW insbesondere BayVGH, Beschl. v. 3. November 2017 - 13a ZB 17.31228-, juris Rn. 9; NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 -, juris Rn. 84;… OVG NRW, Urt. v. 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 79 ff.;… HessVGH, Urt. v. 4. September 2014 - 8 A 2434/11.A -, juris Rn. 41 ff.).
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
• BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 12.99

  Abschiebungsschutz für Kinder von Asylberechtigten
• BVerwG, 08.09.2011 - 10 C 14.10

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich …
• VGH Baden-Württemberg, 14.08.2013 - A 11 S 688/13

  Rückkehr nach Afghanistan möglich
• BVerwG, 10.10.2012 - 10 B 39.12

  Prüfung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten durch das Bundesamt; …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2018 - 13 A 341/18

  Drohen eines Schadens für einen Asylbewerber als Zivilperson bei Rückkehr …
• VGH Baden-Württemberg, 24.01.2018 - A 11 S 1265/17

  (Verfolgung von afghanischen Rückkehrern bei einer Rückkehr in die Provinz …

• OVG Sachsen, 18.03.2019 - 1 A 348/18

  Afghanistan; nationale Abschiebungsverbote; humanitäre Verhältnisse; Hazara; …

  Eine Abschichtung einzelner nationaler Abschiebungsverbote ist daher nicht möglich (…BVerwG, Urt. v. 8. September 2011 - 10 C 14.10 -, juris Rn. 17; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 23).

  Unter dem Begriff der unmenschlichen Behandlung ist die vorsätzliche und beständige Verursachung körperlicher Verletzungen oder intensiven physischen oder psychischen Leids zu verstehen, während bei einer erniedrigenden Behandlung nicht die Zufügung von Schmerzen, sondern eine Vorgehensweise im Vordergrund steht, welche die betreffende Person demütigt, es an Achtung für ihre Menschenwürde fehlen lässt, sie herabsetzt oder in ihr Gefühle der Angst, Beklemmung oder Unterlegenheit erweckt und geeignet ist, den moralischen oder körperlichen Widerstand der Person zu brechen (…SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 27;… VGH BW, Urt. v. 24. Januar 2018 - A 11 S 1265/17 -, juris Rn. 144).

  30 Wenn die schlechten humanitären Verhältnisse jedoch weder dem Staat noch (im Falle eines bewaffneten Konflikts) den Konfliktparteien zuzurechnen sind, können dagegen nur in ganz außergewöhnlichen Einzelfällen schlechte humanitäre Verhältnisse im Herkunftsgebiet oder im Zielgebiet im Hinblick auf Art. 3 EMRK als eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu bewerten sein (…SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 27;… VGH BW, Beschl. v. 14. März 2018 - 13 A 341/18.A -, juris Rn. 19;… Urt. v. 24. Juli 2013 - A 11 S 697/13 -, juris Rn. 82 m. w. N.).

  Die Prüfung einer solchen internen Fluchtalternative im Rahmen des Art. 3 EMRK orientiert sich an den Kriterien des § 3e AsylG (Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 27).

  Bei der Frage, ob Art. 3 EMRK der Abschiebung unter dem Gesichtspunkt der schlechten humanitären Umständen entgegensteht, müssen eine Vielzahl von Faktoren in den Blick genommen werden, darunter etwa der Zugang für Rückkehrer zu Arbeit, Wasser, Nahrung, Gesundheitsversorgung sowie die Chance, eine adäquate Unterkunft zu finden, der Zugang zu sanitären Einrichtungen und nicht zuletzt die finanziellen Mittel zur Befriedigung elementarer Bedürfnisse, auch unter Berücksichtigung von Rückkehrerhilfen (…NdsOVG, Urt. v. 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 51;… SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 27;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 124).

  32 b) Die Voraussetzungen eines nationalen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 3 EMRK sind stets hinsichtlich jeder Einzelperson zu prüfen (…vgl. noch zu § 53 Abs. 6 AuslG BVerwG, Urt. v. 16. Juni 2004 - 1 C 27.03 -, juris Rn. 9;… so auch BayVGH, Urt. v. 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 28; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 25 f.).

  Es hat jedoch die Ausländerbehörde und nicht die Beklagte darüber zu befinden, ob eine Abschiebung mit dem in Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 8 EMRK verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutz der Familie und des Erziehungsrechts der Eltern vereinbar ist (Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 26 m. w. N.).

  36 c) Ausgehend von den vorgenannten Kriterien hält der Senat an seiner bereits mit Urteil vom 3. Juli 2018 (- 1 A 215/18.A -, juris Rn. 30 ff.) getroffenen Bewertung fest.37 aa) Nach der aktuellen Erkenntnislage sind die Lebensbedingungen und die Versorgungslage in Afghanistan gerade auch aufgrund der Handlungen von Konfliktparteien problematisch.

  76 In diesem Zusammenhang ist auf die nachfolgenden Ausführungen aus dem Senatsurteil vom 3. Juli 2018 -1 A 215/18.A -, juris - zu verweisen:.

  80 aa) Der erkennende Senat teilt auf der Grundlage der beigezogenen Erkenntnismittel die Bewertung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in Bezug auf die aktuelle Situation von Familien, Frauen und Kindern und verweist auch insoweit auf sein Urteil vom 3. Juli 2018 (- 1 A 215/18.A -, juris Rn. 31 ff.).

• OVG Sachsen, 18.03.2019 - 1 A 198/18

  Asyl; Abschiebungsschutz; Afghanistan; humanitäre Versorgungslage; Hazara; …

  Eine Abschichtung einzelner nationaler Abschiebungsverbote ist daher nicht möglich (…BVerwG, Urt. v. 8. September 2011 - 10 C 14.10 -, juris Rn. 17; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 23).

  Unter dem Begriff der unmenschlichen Behandlung ist die vorsätzliche und beständige Verursachung körperlicher Verletzungen oder intensiven physischen oder psychischen Leids zu verstehen, während bei einer erniedrigenden Behandlung nicht die Zufügung von Schmerzen, sondern eine Vorgehensweise im Vordergrund steht, welche die betreffende Person demütigt, es an Achtung für ihre Menschenwürde fehlen lässt, sie herabsetzt oder in ihr Gefühle der Angst, Beklemmung oder Unterlegenheit erweckt und geeignet ist, den moralischen oder körperlichen Widerstand der Person zu brechen (…SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 27;… VGH BW, Urt. v. 24. Januar 2018 - A 11 S 1265/17 -, juris Rn. 144).

  40 Wenn die schlechten humanitären Verhältnisse jedoch weder dem Staat noch (im Falle eines bewaffneten Konflikts) den Konfliktparteien zuzurechnen sind, können dagegen nur in ganz außergewöhnlichen Einzelfällen schlechte humanitäre Verhältnisse im Herkunftsgebiet oder im Zielgebiet im Hinblick auf Art. 3 EMRK als eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu bewerten sein (…SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 27;… VGH BW, Beschl. v. 14. März 2018 - 13 A 341/18.A -, juris Rn. 19;… Urt. v. 24. Juli 2013 - A 11 S 697/13 -, juris Rn. 82 m. w. N.).

  Die Prüfung einer solchen internen Fluchtalternative im Rahmen des Art. 3 EMRK orientiert sich an den Kriterien des § 3e AsylG (Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 27).

  Bei der Frage, ob Art. 3 EMRK der Abschiebung unter dem Gesichtspunkt der schlechten humanitären Umständen entgegensteht, müssen eine Vielzahl von Faktoren in den Blick genommen werden, darunter etwa der Zugang für Rückkehrer zu Arbeit, Wasser, Nahrung, Gesundheitsversorgung sowie die Chance, eine adäquate Unterkunft zu finden, der Zugang zu sanitären Einrichtungen und nicht zuletzt die finanziellen Mittel zur Befriedigung elementarer Bedürfnisse, auch unter Berücksichtigung von Rückkehrerhilfen (…NdsOVG, Urt. v. 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 51;… SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 27;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 124).

  42 b) Die Voraussetzungen eines nationalen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 3 EMRK sind stets hinsichtlich jeder Einzelperson zu prüfen (…vgl. noch zu § 53 Abs. 6 AuslG BVerwG, Urt. v. 16. Juni 2004 - 1 C 27.03 -, juris Rn. 9;… so auch BayVGH, Urt. v. 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 28; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 25 f.).

  Es hat jedoch die Ausländerbehörde und nicht die Beklagte darüber zu befinden, ob eine Abschiebung mit dem in Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 8 EMRK verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutz der Familie und des Erziehungsrechts der Eltern vereinbar ist (Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 26 m. w. N.).

  46 c) Ausgehend von den vorgenannten Kriterien hält der Senat an seiner bereits mit Urteil vom 3. Juli 2018 (- 1 A 215/18.A -, juris Rn. 30 ff.) getroffenen Bewertung fest.

  116 aa) Der erkennende Senat teilt auf der Grundlage der beigezogenen Erkenntnismittel die Bewertung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in Bezug auf die aktuelle Situation von Familien, Frauen und Kindern und verweist auch insoweit auf sein Urteil vom 3. Juli 2018 (- 1 A 215/18.A -, juris Rn. 31 ff.).

• VG Dresden, 17.10.2019 - 5 K 6128/17
  Bei der Frage, ob Art. 3 EMRK der Abschiebung unter dem Gesichtspunkt der schlechten humanitären Umständen entgegensteht, müssen eine Vielzahl von Faktoren in den Blick genommen werden, darunter etwa der Zugang für Rückkehrer zu Arbeit, Wasser, Nahrung, Gesundheitsversorgung sowie die Chance, eine adäquate Unter kunft zu finden, der Zugang zu sanitären Einrichtungen und nicht zuletzt die finanziellen Mit tel zur Befriedigung elementarer Bedürfnisse, auch unter Berücksichtigung von Rückkehrhil fen usw. (…BVerwG, Urt. v. 3 1 . Januar 2013 - 10 C 15.12 - , juris; SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 27).

  Erforderlich aber auch ausreichend ist viel mehr die tatsächliche Gefahr der unmenschlichen Behandlung, was dem Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entspricht (…BVerwG, Urt. v. 27. April 2010 - 10 C 5.09 - , juris Rn. 22; SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 28).

  Erforderlich ist eine Gesamt schau und auf den konkreten Einzelfall bezogene Prüfung unter Berücksichtigung objektiver Gesichtspunkte, darunter insbesondere die wirtschaftlichen und humanitären Verhältnisse einschließlich der Gesundheitsversorgung sowie die Sicherheitslage am Ankunftsort sowie an dem Ort, an den der Betroffene letztlich dauerhaft zurückkehren soll, und persönliche und familiäre Umstände (…VGH BW, Urt. v. 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 - , juris Rn. 198 f.; SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 29).

  und Leben können unter bestimmten Voraussetzungen ausnahmsweise auch die generell herrschenden Lebensbedingungen im Zielstaat ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG begründen (SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 49;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 372).

  Die drohenden Gefahren müssen jedoch nach Art, Ausmaß und Intensität von einem solchen Gewicht sein, dass sich daraus bei ob jektiver Betrachtung für den Ausländer die begründete Furcht ableiten lässt, selbst in erhebli cher Weise Opfer der extremen allgemeinen Gefahrenlage zu werden (SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 50;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 375).

  Vielmehr besteht eine extreme Gefahren lage beispielsweise auch dann, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert würde (SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 5 1 ;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 376 f. m. w. N.).

  Liegen also die Voraussetzungen eines nationalen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 3 EMRK wegen schlechter humanitärer Bedingungen nicht vor, so scheidet auch eine im Rahmen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG relevante, extreme Gefah renlage aus (SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A - , juris Rn. 52;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 - , juris Rn. 378).

 
• VGH Bayern, 21.11.2018 - 13a B 18.30632

  Abschiebungsverbot: Berücksichtigung anerkannt schutzberechtigter …

  Ergänzend werde auf die Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts verwiesen (SächsOVG, U.v. 3.7.2018 - 1 A 215/18.A - juris Rn. 26 f.).

  Allerdings vermag der in diesem Kontext erfolgte Verweis der Beklagten auf die Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (SächsOVG, U.v. 3.7.2018 - 1 A 215/18.A - juris Rn. 26 f.) nicht zu überzeugen.

  Insbesondere das Sächsische Oberverwaltungsgericht ist der Auffassung, dass bei § 60 Abs. 5 AufenthG geprüft werden müsse, ob ein zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot in der Person eines jeden Familienmitglieds vorliege, wobei aus seiner Sicht in diesem Kontext der Schutz der Familie nach Art. 6 GG und Art. 8 EMRK keine ausschlaggebende Rolle spiele (U.v. 3.7.2018 - 1 A 215/18.A - juris).

• VGH Bayern, 08.11.2018 - 13a B 17.31960

  Rückkehr im Familienverband - Ermittlung realitätsnaher Rückkehrsituation

  Ergänzend werde auf die Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts verwiesen (SächsOVG, U.v. 3.7.2018 - 1 A 215/18.A - juris Rn. 26 f.).

  Allerdings vermag der in diesem Kontext erfolgte Verweis der Beklagten auf die Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (SächsOVG, U.v. 3.7.2018 - 1 A 215/18.A - juris Rn. 26 f.) nicht zu überzeugen.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2019 - 13 A 3741/18
  vgl. BVerwG, Urteile vom 21. September 1999 - 9 C 12.99 -, juris, Rn. 10 f., vom 16. August 1993 - 9 C 7.93 -, juris, Rn. 10, und vom 8. September 1992 - 9 C 8.91 -, juris, Rn. 14 f.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 -, juris, Rn. 467 f.; Bayerischer VGH, Urteile vom 21. November 2018 - 13a B 18.30632 -, juris, Rn. 19 f., und vom 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris, Rn. 23 f.; a.A. Sächsisches OVG, Urteile vom 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris, Rn. 26, und - 1 A 1236/17.A -, juris, Rn. 27.

  vgl. Sächsisches OVG, Urteile vom 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris, Rn. 26, und - 1 A 1236/17.A -, juris, Rn. 27.

• OVG Hamburg, 25.03.2021 - 1 Bf 388/19

  Erfolglose Klage eines jungen, erwachsenen, gesunden und alleinstehenden Mannes …

  In diesem Sinne wird in der Rechtsprechung ganz überwiegend zugrunde gelegt, dass junge, gesunde und alleinstehende Männer unter erschwerten humanitären Bedingungen, wie sie derzeit in Afghanistan bzw. Kabul herrschen, ein im Vergleich zu anderen Gruppen von Rückkehrern, wie insbesondere Familien mit minderjährigen Kindern, Familien ohne ein erwachsenes männliches Mitglied sowie ältere oder kranke Menschen, deutlich niedrigeres Maß an Vulnerabilität aufweisen (…vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 16.8.2019, 1 A 342/18.A, juris Rn. 34 ff.;… Urt. v. 18.3.2019, 1 A 198/18.A, juris Rn. 85 ff.; 115 ff.; Urt. v. 3.7.2018, 1 A 215/18.A, juris Rn. 31 ff.;… VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 146;… VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, 11 S 316/17, juris Rn. 395;… Urt. v. 12.12.2018, A 11 S 1923/17, juris Rn. 196;… Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 113;… Urt. v. 29.10.2019, A 11 S 1203/19, juris Rn. 47;… Urt. v. 3.11.2017, A 11 S 1704/17, juris Rn. 389 ff.;… VGH München, Beschl. v. 17.12.2020, 13a B 19.34211, juris Rn. 19 m.w.N., 25;… Urt. v. 23.3.2017, 13a B 17.30030, juris Rn. 15 ff. m.w.N.;… OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 261;… VG Aachen, Urt. v. 18.9.2020, 7 K 157/20.A, juris Rn. 97 f. m.w.N.;… VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 68;… Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 54;… VG Gelsenkirchen, Urt. v. 11.5.2020, 5a K 12498/17.A, juris Rn. 79 f. m.w.N.).
• VGH Hessen, 23.08.2019 - 7 A 2750/15

  Abschiebungsrelevante Lage in Afghanistan

  Die Gefahr muss dem Ausländer nach Rückkehr auch mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohen (BVerwG…, Beschluss vom 17. April 2008 - BVerwG 10 B 28.08 -, juris Rdnr. 6; Sächsisches OVG, Urteil vom 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rdnr 28).
• OVG Sachsen, 16.08.2019 - 1 A 342/18

  Afghanistan; Abschiebungsschutz; Kernfamilie; Rückkehrprognose

  Eine Abschichtung einzelner nationaler Abschiebungsverbote ist daher nicht möglich (…BVerwG, Urt. v. 8. September 2011 - 10 C 14.10 -, juris Rn. 17; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 23).

  Unter dem Begriff der unmenschlichen Behandlung ist die vorsätzliche und beständige Verursachung körperlicher Verletzungen oder intensiven physischen oder psychischen Leids zu verstehen, während bei einer erniedrigenden Behandlung nicht die Zufügung von Schmerzen, sondern eine Vorgehensweise im Vordergrund steht, welche die betreffende Person demütigt, es an Achtung für ihre Menschenwürde fehlen lässt, sie herabsetzt oder in ihr Gefühle der Angst, Beklemmung oder Unterlegenheit erweckt und geeignet ist, den moralischen oder körperlichen Widerstand der Person zu brechen (…SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 27;… VGH BW, Urt. v. 24. Januar 2018 - A 11 S 1265/17 -, juris Rn. 144).

  Die Prüfung einer solchen internen Fluchtalternative im Rahmen des Art. 3 EMRK orientiert sich an den Kriterien des § 3e AsylG (Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 27).

  Bei der Frage, ob Art. 3 EMRK der Abschiebung unter dem Gesichtspunkt der schlechten humanitären Umständen entgegensteht, müssen eine Vielzahl von Faktoren in den Blick genommen werden, darunter etwa der Zugang für Rückkehrer zu Arbeit, Wasser, Nahrung, Gesundheitsversorgung sowie die Chance, eine adäquate Unterkunft zu finden, der Zugang zu sanitären Einrichtungen und nicht zuletzt die finanziellen Mittel zur Befriedigung elementarer Bedürfnisse, auch unter Berücksichtigung von Rückkehrerhilfen (…NdsOVG, Urt. v. 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 51;… SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Senatsurt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 27;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 124).

• OVG Sachsen, 28.05.2020 - 3 A 665/19

  Indien; inländische Fluchtalternative; Registrierung; Fahndung

  Eine Abschichtung einzelner nationaler Abschiebungsverbote ist daher nicht möglich (…BVerwG, Urt. v. 8. September 2011 - 10 C 14.10 -, juris Rn. 17; SächsOVG, Beschl. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 23).

  Unter dem Begriff der unmenschlichen Behandlung ist die vorsätzliche und beständige Verursachung körperlicher Verletzungen oder intensiven physischen oder psychischen Leids zu verstehen, während bei einer erniedrigenden Behandlung nicht die Zufügung von Schmerzen, sondern eine Vorgehensweise im Vordergrund steht, welche die betreffende Person demütigt, es an Achtung für ihre Menschenwürde fehlen lässt, sie herabsetzt oder in ihr Gefühle der Angst, Beklemmung oder Unterlegenheit erweckt und geeignet ist, den moralischen oder körperlichen Widerstand der Person zu brechen (…SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A, juris Rn. 27;… VGH BW, Urt. v. 24. Januar 2018 - A 11 S 1265/17 -, juris Rn. 144).

  Die Prüfung einer solchen internen Fluchtalternative im Rahmen des Art. 3 EMRK orientiert sich an den Kriterien des § 3e AsylG (SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 27).

  Bei der Frage, ob Art. 3 EMRK der Abschiebung unter dem Gesichtspunkt der schlechten humanitären Umständen entgegensteht, müssen eine Vielzahl von Faktoren in den Blick genommen werden, darunter etwa der Zugang für Rückkehrer zu Arbeit, Wasser, Nahrung, Gesundheitsversorgung sowie die Chance, eine adäquate Unterkunft zu finden, der Zugang zu sanitären Einrichtungen und nicht zuletzt die finanziellen Mittel zur Befriedigung elementarer Bedürfnisse, auch unter Berücksichtigung von Rückkehrhilfen (…NdsOVG, Urt. v. 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 51;… SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37; Urt. v. 3. Juli 2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 27;… VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 124).

• OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19

  Keine Rückkehrgefährdung von jungen männlichen afghanischen Staatsangehörigen …
• OVG Rheinland-Pfalz, 22.01.2020 - 13 A 11356/19

  Kein Abschiebungsverbot nach Afghanistan für jungen gesunden Mann bei Rückkehr …
• VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17

  Abschiebehindernis; Abschiebungsverbot; Afghanistan; Alleinstehend; Arbeitsfähig; …
• VGH Hessen, 27.09.2019 - 7 A 1923/14

  Asylrecht (Afghanistan) Subsidiärer Schutz und nationales Abschiebungsverbot
• VG Dresden, 11.05.2021 - 11 K 1757/18

  Libanon: Kein Flüchtlingsschutz für Palästinenser aus Libanon wegen Registrierung …
• VG Chemnitz, 07.12.2018 - 7 K 1755/16
• VGH Hessen, 27.09.2019 - 7 A 1637/14

  Asylrecht (Afghanistan) Subsidiärer Schutz und nationales Abschiebungsverbot
• OVG Sachsen, 10.11.2022 - 1 A 1081/17

  Afghanistan; Mitwirkungspflicht; soziale Gruppe; Unterschrift
• VG Gelsenkirchen, 30.11.2018 - 9a K 9912/17

  Menschenhandel; Prostitution; Asyl; Nigeria
• OVG Sachsen, 10.11.2022 - 1 A 1078/17

  Afghanistan; Religion; humanitäre Situation
• OVG Sachsen, 24.05.2023 - 1 A 472/20

  Afghanistan; nationaler Abschiebungsschutz; vereinfachtes Berufungsverfahren
• VG München, 04.02.2022 - M 22 K 16.34964

  Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für UNRWA-registrierte staatenlose …
• VG Hamburg, 31.03.2021 - 19 A 926/21

  Nigeria: Klage abgewiesen; Keine Gruppenverfolgung wegen Homosexualität, aufgrund …
• VG Arnsberg, 02.07.2020 - 6 K 2576/17
• VG München, 14.04.2022 - M 22 K 16.36503

  Herkunftsland: Libanon, Schutz und Beistand durch UNRWA für staatenlose …
• VG München, 31.03.2022 - M 22 K 17.45476

  Erfolglose Asylklage eines staatenlosen Palästinensers aus dem Libanon
• VG Dresden, 21.02.2019 - 11 K 3785/17
• VG Augsburg, 20.06.2023 - Au 9 K 22.30940

  Irak, Familie aus Erbil, Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (verneint), keine …
• VG Gießen, 05.12.2022 - 2 K 3703/21

  Jamaika: LGBT-Person; Keine politische Verfolgung oder Verfolgung durch …
• VG Oldenburg, 12.10.2022 - 1 A 2145/19

  Mosambik: Widerruf von abgeleiteten Familienflüchtlingsschutz nach Tod des …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2020 - 13 A 1150/20
• VG München, 06.12.2018 - M 24 K 17.32118

  Verfahrensrechtliche Trennung der Kernfamilie im Asylverfahren
• VG Berlin, 26.02.2019 - 31 K 363.17

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft