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   OVG Sachsen, 04.04.2012 - 1 B 170/11   

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https://dejure.org/2012,9204
OVG Sachsen, 04.04.2012 - 1 B 170/11 (https://dejure.org/2012,9204)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 04.04.2012 - 1 B 170/11 (https://dejure.org/2012,9204)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 04. April 2012 - 1 B 170/11 (https://dejure.org/2012,9204)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 48 Abs. 1 Nr. 7; GG Art 28 Abs. 2; AEG § 18a Nr. 7; SächsVerf Art 82
    Netzergänzende Maßnahmen, gemeindliche Planungshoheit, Präklusion

  • Wolters Kluwer

    Einstweiliger Rechtschutz einer Gemeinde gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss; Rechtschutz einer Gemeinde bei Eingreifen eines Planfeststellungsbeschlusses in den Aufgabenbereich der Gemeinde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweiliger Rechtschutz einer Gemeinde gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss; Rechtschutz einer Gemeinde bei Eingreifen eines Planfeststellungsbeschlusses in den Aufgabenbereich der Gemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Sachsen, 18.08.2014 - 1 C 21/11

    Planfeststellungsbeschluss, Eisenbahnvorhaben, Gemeinde, Planungshoheit,

    31 Den Antrag der Klägerin auf vorläufigen Rechtsschutz hat der Senat mit Beschluss vom 4. April 2012 - 1 B 170/11 - abgelehnt.

    36 Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Gerichtsakten (Eilverfahren 1 B 170/11 [4 Bände] und 1 C 21/11 [5 Bände zuzüglich einem Anlagenordner]), insbesondere die Niederschriften über den Ortstermin am 18. April 2012 und über die Termine zur mündlichen Verhandlung vom 29. November 2012 und 14. August 2014 sowie die zugrundeliegenden Behördenakten [41 Ordner]) Bezug genommen.

    42 Zwar genießt gemeindeeigenes Eigentum nicht den grundrechtlichen Eigentumsschutz (vgl. Senatsbeschl. v. 4. April 2012 - 1 B 170/11 -).

    Auch aus der von der Klägerin in Bezug genommenen (im Verfahren - 1 B 170/11 - vorgelegten) "Durchsicht der schalltechnischen Untersuchungen der B......... GmbH" vom 26. Mai 2009 folgt nichts anderes, da danach die Vorgehensweise im zugrunde gelegten Schallgutachten für "prinzipiell methodisch richtig" erachtet wird.

  • OVG Sachsen, 26.06.2013 - 1 C 8/10

    Kommunale Klagen wegen unzureichender Ausstattung von Bahnsteigen unzulässig

    Dies gilt auch für eine Veränderung der verkehrlichen Infrastruktur (BVerwG, Urt. v. 10. Dezember 2008 - 9 A 19.08 -, juris m. w. N.; Senatsurt. v. 13. Dezember 2012 a. a. O.; Senatsbeschl. v. 4. April 2012 - 1 B 170/11 -, juris Rn. 19).
  • OVG Sachsen, 03.08.2018 - 1 B 34/17

    Zwischenentscheidung; Drittanfechtung; Hauptbetriebsplan; kommunales

    Dies gilt auch für eine Veränderung der verkehrlichen Infrastruktur (BVerwG, Urt. v. 10. Dezember 2008 - 9 A 19.08 -, juris m. w. N.; Senatsurt. v. 13. Dezember 2012 a. a. O.; Senatsbeschl. v. 4. April 2012 - 1 B 170/11 - , juris Rn. 19).
  • OVG Sachsen, 16.04.2014 - 1 C 21/12

    Regionalplan, Teilfortschreibung, Trassenkorridor, Bundesfernstraße, Ziele,

    31 Eine mögliche Verletzung der vom kommunalen Selbstverwaltungsrecht umfassten gemeindlichen Planungshoheit (vgl. BVerwG, Urt. v. 9. Dezember 2008 - 9 A 19.08 -, juris Rn. 28; Senatsbeschl. v. 4. April 2012 - 1 B 170/11 -, juris Rn. 15 m. w. N.) oder des gemeindlichen Selbstgestaltungsrechts (vgl. BVerwG, Beschl. v. 5. Dezember 1996 - 11 VR 8.96 -, juris Rn. 22) scheiden aus, weil von der angegriffenen Teilfortschreibung keine unmittelbaren Auswirkungen gewichtiger Art auf die Antragstellerin ausgehen.
  • OVG Sachsen, 13.12.2012 - 1 C 12/09

    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung, Rechtsschutzbedürfnis, Nutzlosigkeit einer

    Darüber hinaus sind die Gemeinden unabhängig von einer Beeinträchtigung ihrer Planungshoheit auch gegenüber solchen Planungen und Maßnahmen überörtlicher Verwaltungsträger rechtlich geschützt, die das Gemeindegebiet oder Teile hiervon nachhaltig betreffen und die Entwicklung der Gemeinde beeinflussen (BVerwG, Urt. v. 10. Dezember 2008 a. a. O.; Senatsbeschl. v. 4. April 2012 - 1 B 170/11 -, juris Rn. 19 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 10.12.2014 - 1 B 227/14

    Bauordnungsverfügung, Standsicherheit

    Es genügt, wenn die besonderen, auf den konkreten Fall bezogenen Gründe angegeben werden, die die Behörde dazu bewogen haben, den Suspensiveffekt auszuschließen (vgl. Beschl. des Senats v. 4. April 2012 - 1 B 170/11 -, juris Rn. 23).
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