Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 04.09.2012 - 1 B 254/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,26463
OVG Sachsen, 04.09.2012 - 1 B 254/12 (https://dejure.org/2012,26463)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 04.09.2012 - 1 B 254/12 (https://dejure.org/2012,26463)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 04. September 2012 - 1 B 254/12 (https://dejure.org/2012,26463)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

    BauNVO § 15 Abs. 1 S. 2, § 11 Abs. 2
    Baunachbarstreit, Solarpark, Rücksichtnahmegebot, Gebietswahrungsanspruch

  • Wolters Kluwer

    Gebietswahrungsanspruch bei Liegen des Grundstücks des Anspruchstellers außerhalb des Bebauungsplans; Anspruch eines Grundstückseigentümers gegenüber eine einem Nachbarn erteilte Baugenehmigung für ein Vorhaben "Solarpark"; Verletzung von nachbarschützenden Rechten durch ...

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Baugebietsübergreifender Gebietswahrungsanspruch gegen Photovoltaikanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gebietswahrungsanspruch bei Liegen des Grundstücks des Anspruchstellers außerhalb des Bebauungsplans; Anspruch eines Grundstückseigentümers gegenüber eine einem Nachbarn erteilte Baugenehmigung für ein Vorhaben "Solarpark"; Verletzung von nachbarschützenden Rechten durch ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Solarpark: Gewerbebetrieb i.S. der BauNVO?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Kein Abwehranspruch gegen Solarpark in Gewerbegebiet

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Abwehranspruch gegen Solarpark im Gewerbegebiet! (IBR 2012, 670)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 25.06.2015 - 12 LC 230/14

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer Windenergieanlage in einem

    Daraus kann nicht ohne Weiteres der Schluss gezogen werden, dass (zumal einzelne) Windenergieanlagen innerhalb von Bebauungsplangebieten ausschließlich in einem dafür ausgewiesenen Sondergebiet zulässig sind (vgl. dazu Kupke, in: Maslaton (Hg.), Windenergieanlagen, 2015, Kap. 1 Rdn. 18 ff., 26; Kment, GewArch Beilage WiVerw 2014, 49, 50 unter Hinweis auf die Kommentierung von Stock, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Band VI, § 4 BauNVO Rdn. 122; VG Minden, Beschl. v. 26.3.2009 - 11 L 120/09 - sowie dazu Hinsch, Erneuerbare Energien 2009, 80 jew. ohne weitere Begründung; Hentschel, Umweltschutz bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen, S. 335; vgl. auch OVG Sachsen, Beschl. v. 4.9.2012 - 1 B 254/12 -, ZNER 2012, 655, juris Rdn. 8 für eine Fotovoltaikanlage; a.A. wohl Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 2. Aufl., Rdn. 400 unter Hinweis auf BVerwG, Urt. v. 29.4.1992 - 4 C 43.89 -, BVerwGE 90, 140, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 09.04.2019 - 2 R 123/18

    Gültigkeit einer Veränderungssperre

    Eine solche Photovoltaikanlage stellt einen Gewerbebetrieb im Sinne von § 9 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO dar (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 04.09.2012 - 1 B 254/12 -, juris, RdNr. 8, m.w.N.).
  • VG Hamburg, 24.06.2014 - 9 K 1839/11

    Geltungsdauer eines Bauvorbescheids bei Einlegung eines Nachbarrechtsbehelfs

    Eigentümer, deren Grundstücke außerhalb des Baugebiets liegen, von dessen Festsetzung zur Art der baulichen Nutzung abgewichen wird, können sich auf einen gebietsübergreifenden Gebietserhaltungsanspruch nur berufen, wenn die Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung nach dem Willen des Plangebers, der in den Festsetzungen oder der Begründung des Plans zum Ausdruck kommen muss, ausnahmsweise auch außerhalb des Baugebiets Drittschutz vermitteln sollen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.1.2013, 4 B 48/12, juris, Rn. 5; OVG Koblenz, Beschl. v. 2.7.2013, 1 B 10480/13, juris, Rn. 9; OVG Bautzen, Beschl. v. 4.9.2012, 1 B 254/12, juris, Rn. 7).
  • VG Schwerin, 13.03.2014 - 2 A 661/13

    Bauvorbescheid für eine freistehende Photovoltaikanlage

    Die hier streitgegenständliche Photovoltaikanlage zur Energieerzeugung stellt einen Gewerbebetrieb im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO dar (vgl. OVG Bautzen, Beschl. v. 04.09.2012 - 1 B 254/12 -, juris, m.w.N.).
  • VG München, 08.06.2016 - M 9 K 15.2828

    Befreiung vom Bebauungsplan zur Legalisierung eines Mobilfunkmasts bei

    Zwar stellen sie aufgrund ihrer Dimensionierung - geschätzt ca. 30 m 2 bis 60 m 2 - gewerbliche Nutzungen dar, da sie der Einspeisung des erzeugten Stroms ins Netz dienen (BayVGH, B.v. 7.12.2010 -15 CS 10.2432 - juris Rn. 11; OVG NW, B.v. 20.9.2010 - 7 B 985/10 - juris; SächsOVG, B.v. 4.9.2012 - 1 B 254/12 - juris).
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