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   OVG Sachsen, 05.03.2002 - 1 D 18/00   

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https://dejure.org/2002,15512
OVG Sachsen, 05.03.2002 - 1 D 18/00 (https://dejure.org/2002,15512)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05.03.2002 - 1 D 18/00 (https://dejure.org/2002,15512)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05. März 2002 - 1 D 18/00 (https://dejure.org/2002,15512)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 1 Abs. 6, § 9 Abs. 1 Nr. 15, § 215a

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Ergänzendes Verfahren i.S.d.§ 215a des Baugesetzbuchs (BauGB); Belange i.S.d. § 1 Abs. 6 des Baugesetzbuchs (BauGB); Festsetzung im Bebauungsplan als "Öffentliche Grünfläche, Park- und Gartenanlage"; Nichtigkeit eines Bebauungsplans bei mangelhaftem Grundgerüst der Bauplanung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Sachsen, 07.12.2007 - 1 D 18/06

    vorhabenbezogener Bebauungsplan; Vorhaben- und Erschließungsplan;

    Unter dieser Bezeichnung werden beispielsweise Anlagen mit Western-Eisenbahn, Abenteuer-Floßfahrt, Delphin-Show, Wildwasserbahn und Wildpark oder solche mit Ferien- und Wochenendhäusern, Hotels, Gemeinschaftsräumen, Appartementhäusern, Sport- und Wasseranlagen betrieben (SächsOVG, Beschl. v. 5.3.2002, SächsVBl. 2002, 245; vgl. in diesem Zusammenhang auch NdsOVG, Beschl. v. 22.5.2006, NVwZ-RR 2006, 782).

    Eine solche untergeordnete Funktion ist grundsätzlich nur anzunehmen, wenn der Anteil der überbauten Grünfläche 10 % oder 15 % der bebauten Erdfläche im Verhältnis zur unbebauten Erdfläche nicht übersteigt (SächsOVG, Beschl. v. 5.3.2002, SächsVBl. 2002, 245).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - 10 D 29/11

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans in Bezug auf den Neubau einer Sportanlage mit

    vgl. OVG Sachsen, Beschluss vom 5. März 2002 1 D 18/00 .
  • VGH Baden-Württemberg, 16.04.2008 - 3 S 1771/07

    Ausweisung der Freilandfläche eines Gartenbaubetriebs als private Grünfläche

    "Grünflächen" sind nur solche Flächen, die grundsätzlich frei von Bebauung, insbesondere mit geschlossenen Gebäuden, sind und die durch naturbelassene oder angelegte, mit Pflanzen bewachsene oder zumindest dem Aufenthalt im Freien dienende Flächen geprägt werden (so zutreffend Sächs. OVG, Beschluss vom 05.03.2002 - 1 D 18/00 -, Sächs.VBl. 2002, 245 ff. m.w.N.).
  • VG Stuttgart, 15.02.2012 - 5 K 2779/09

    Bauvorbescheid, Sachbescheidungsinteresse, gesicherte Erschließung; Herabzonung

    Dabei gelten für die Abwägung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens grundsätzlich keine anderen Anforderungen als an eine "erstmalige" Abwägungsentscheidung (vgl. Kalb in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Stand: 101. Lief. (Sept. 2011), § 214 Rn. 259; Sächs.OVG, Beschl. v. 05.03.2002 - 1 D 18/00 -, ).
  • OLG Naumburg, 22.07.2014 - 12 U 192/13

    Nachbarschaftsrecht in Sachsen-Anhalt: Einfriedungsanspruch des Nachbarn eines

    Daraus folgt, dass bauliche Anlagen und sonstige Einrichtungen, die der Zweckbestimmung der jeweiligen Grünfläche dienen, bei einer Gesamtbetrachtung nur von untergeordneter Bedeutung sein dürfen, damit der grundsätzliche Charakter als Grünfläche erhalten bleibt (z. B. BVerwG BauR 2013, 199; OVG NRW BauR 2012 1750; OVG Sachsen, Beschluss vom 5. März 2002 - 1 D 18/00).
  • OVG Sachsen, 26.11.2002 - 1 D 36/01

    Normenkontrollklage gegen Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge;

    In der Rechtsprechung des Bundeswaltungsgerichts (vgl. nur Beschl. v.22.8.2000, NVwZ 2000, 1413, 1414) und des erkennenden Senats (siehe nur NK-Urt. v. 5.3.2002 - 1 D 18/00 -) ist zwar geklärt, dass das Abwägungsgebot nach § 1 Abs. 6 BauGB hinsichtlich solcher privaten Belange drittschützenden Charakter hat, die für die Abwägung erheblich sind, so dass antragsbefugt im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO derjenige ist, der sich auf einen abwägungserheblichen privaten Belang berufen kann.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.02.2013 - 2 A 9.11

    Normenkontrollantrag; Antragsbefugnis; Plannachbar; Lärmbeeinträchtigungen;

    Sie dürfen bei einer Gesamtbetrachtung jedoch nur von untergeordneter Bedeutung sein und die überwiegende Prägung durch Grünflächen nicht entfallen lassen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16. April 2008 - 3 S 1771.07 -, juris Rn. 26; Sächs. OVG, Beschluss vom 5. März 2002 - 1 D 18.00 -, juris Rn. 42; OVG Nordrh.-Westf., Urteil vom 23. Oktober 2001 - 10a D 192/98.NE -, juris Rn. 5; Nieders. OVG, Urteil vom 27. Januar 1986 - 1 A 122.84 -, BRS 46 Nr. 22; Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, a.a.O., § 9 Rn. 124).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2012 - 10 D 84/11

    Anspruch eines Grundstückeigentümers auf Verhinderung von Geräuschemissionen der

    1 D 18/00 .
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