Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 05.03.2014 - 1 C 28/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,25881
OVG Sachsen, 05.03.2014 - 1 C 28/11 (https://dejure.org/2014,25881)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05.03.2014 - 1 C 28/11 (https://dejure.org/2014,25881)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05. März 2014 - 1 C 28/11 (https://dejure.org/2014,25881)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    GG Art 2 Abs. 2, Art 14; AEG § 11, § 18, § 23; BImSchG § 41, § 42; VwVfG § 74; 16.BImSchV § 1, § 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschnittsbildung; Abwägung; Anhaltswert; Bahnstrecke; Bestandsstrecke; Betriebskonzept; City-Tunnel-Leipzig; Eisenbahn-Bundesamt; aktiver Erschütterungsschutz; passiver Erschütterungsschutz; Gesamtkonzept; Interimsmaßnahmen; Kapazität; Kausalität; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz; Planfeststellungsbeschluss; Planvorbehalt; Stilllegung; Umleitungsverkehr; Verkehrszunahme; Vorhaben; Waldbahn; Widmung

  • rechtsportal.de

    Widmung einer Bahnstrecke als sog. Waldbahn für den Bahnverkehr (hier: Vorhaben City-Tunnel Leipzig); Planfeststellungsbedürftigkeit der bloßen Änderung eines Betriebskonzeps bzgl. Erlaubnis der Zunahme des Verkehrs auf einer Bahnstrecke; Geeignetheit von Interimsmaßnahmen an einer Bahnstrecke bzgl. des Lärmschutzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widmung einer Bahnstrecke als sog. Waldbahn für den Bahnverkehr (hier: Vorhaben City-Tunnel Leipzig); Planfeststellungsbedürftigkeit der bloßen Änderung eines Betriebskonzeps bzgl. Erlaubnis der Zunahme des Verkehrs auf einer Bahnstrecke; Geeignetheit von Interimsmaßnahmen an einer Bahnstrecke bzgl. des Lärmschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Lärmbelastung durch Ausbau eines Schienenwegs ist nicht ohne weiteres rechtlich beachtlich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2014, 1416
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen, 18.08.2014 - 1 C 21/11

    Planfeststellungsbeschluss, Eisenbahnvorhaben, Gemeinde, Planungshoheit,

    ergangene Urteil des Senats vom 5. März 2014 - 1 C 28/11 - sei inhaltlich zu beanstanden.

    Die klageabweisenden Senatsurteile vom 5. März 2014 (1 C 26/11, 1 C 27/11 und 1 C 28/11) waren im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung noch nicht rechtskräftig.

    81 Gegenstand des Planfeststellungsbeschlusses ist nur ein kurzer Abschnitt der Strecke 6379 (km 6, 810 - km 9, 206) sowie der Umleitungsverkehr während der Bauphase, der infolge von Streckensperrungen (Hauptstrecke) über die Strecke 6379 geführt wird und während dieser vorübergehenden Phase Ansprüche nach § 41 Abs. 1 BImSchG i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der BImSchV nicht auslöst (SächsOVG, Urt. v. 5. März 2014 - 1 C 28/11 - (rechtskräftig seit 1. September 2014), Beschl. v. 18. Oktober 2012 - 1 B 198/11 -, juris, unter Bezugnahme auf BVerwG, Urt. v. 3. März 2011, BVerwGE 139, 150).

    Dieses Vorhaben einschließlich der Anpassungen der Strecke 6379 in Leipzig-Plagwitz hat das B.................. dabei bereits mit Planfeststellungsbeschluss vom 17. März 2010 (Geschäftszeichen: 52101 Pap/1/045/08) zugelassen (vgl. S. 6 und 89/90 des Planfeststellungsbeschlusses und Senatsurt. v. 5. März 2014 - 1 C 28/11 -).

    Die Ausschöpfung der bestehenden Kapazität einer Strecke ist vielmehr - egal aus welchem Anlass - grundsätzlich zulässig (Senatsurt. v. 5. März 2014 - 1 C 28/11 -, juris Rn. 64).

    Kein Planfeststellungsbeschluss ist danach erforderlich, wenn das Betriebskonzept einer Strecke verändert und - damit einhergehend - der Verkehr auf der Strecke im Rahmen ihrer Verkehrskapazität erhöht werden soll (Senatsurt. v. 5. März 2014 - 1 C 28/11 -, juris Rn. 57 m. w. N.).

  • OVG Saarland, 10.01.2017 - 2 A 3/16

    Verpflichtung zur Durchführung einer UVP (Umweltrechtsbehelf)

    Auch die Jahre währende Stilllegung einer Bahnstrecke, auf der dann tatsächlich kein Bahnbetrieb mehr stattgefunden hat, führt nicht zum Wegfall der Widmung, sofern die konkrete Bahnstrecke nicht nach § 23 Abs. 1 und Abs. 3 AEG durch einen eindeutigen Hoheitsakt(vgl. BVerwG, Urteil vom 12.4.2000 - 11 A 18.98 -, NVwZ 2001, 82) von Bahnbetriebszwecken freigestellt worden ist.(vgl. dazu etwa BVerwG, Beschluss vom 21.3.2014 - 6 B 55.13 -, NuR 2014, 245, wonach Stilllegungsgenehmigung nach § 11 AEG 1994 für die in der Vorschrift genannte Schieneninfrastruktur lediglich die Betriebspflicht aufhebt, sich indes nicht auf das Bauwerk auswirkt und allein der der § 23 AEG regelt, wann und unter welchen Voraussetzungen für Bahngrundstücke die Wirkungen der Planfeststellung enden, wann also insbesondere der Fachplanungsvorbehalt des § 38 BauGB durch das allgemeine (Bau-) Planungsrecht abgelöst wird; OVG Bautzen, Urteils vom 5.3.2014 - 1 C 28/11 -, DVBl. 2014, 1416 ) Eine Änderung im Sinne des § 18 AEG ist in diesen Fällen selbst dann nicht anzunehmen, wenn die notwendigen Ausbesserungsarbeiten im Ergebnis faktisch einem Neubau gleichzusetzen sind.(vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 24.6.2015 - 1 KN 79/14 -, BRS 83 Nr. 46).
  • VGH Hessen, 12.09.2017 - 9 C 1498/12

    Keine Betriebseinschränkungen für Flughafen Frankfurt Main wegen Gefahren durch

    Fehlt es - wie hier - insoweit an einer normativen Festlegung, ist die Zumutbarkeitsschwelle im Einzelfall zu bestimmen (so Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 05.03.2014 -1 C 28/11 -, juris Rn. 129 zum passiven Erschütterungsschutz).
  • OVG Niedersachsen, 24.06.2015 - 1 KN 79/14

    Abwägungserheblichkeit einer planbedingten Bahnlärmzunahme in der Bauleitplanung

    Ausbesserungsarbeiten stellen selbst dann (noch) nicht eine Änderung im Sinne des § 18 AEG dar, wenn die Ausbesserungsarbeiten einem Neubau nahekommen (Hermes/Sellner, Beck"scher AEG-Kommentar, 2. Aufl. 2014, § 18 Rdn. 75 ff.; BVerwG, Urt. v. 31.8.1995 - 7 A 19.94 -, BVerwGE 99, 166; Urt. v. 28.10.1998 - 11 A 3.98 -, BVerwGE 107, 350; Urt. v. 17.11.1999 - 11 A 4.98 -, BVerwGE 110, 81; Urt. v. 23.10.2002 - 9 A 22.01 -, Juris, Rdn. 51 ff.; Urt. v. 23.11.2005 - 9 A 28.04 -, BVerwGE 124, 334; Urt. v. 12.3.2008 - 9 A 3.06 -, BVerwGE 130, 299, Juris, Rdn. 193; Bay. VGH, Urt. v. 19.8.2014 - 22 B 11.2608 -, Juris; OVG Bautzen, Urt. v. 5.3.2014 - 1 C 28/11 -, Juris).
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