Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 05.04.2006 - 5 BS 239/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3974
OVG Sachsen, 05.04.2006 - 5 BS 239/05 (https://dejure.org/2006,3974)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05.04.2006 - 5 BS 239/05 (https://dejure.org/2006,3974)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05. April 2006 - 5 BS 239/05 (https://dejure.org/2006,3974)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

    SächsStrG vom 01.09.2003 § 39 Abs. 9; VwVfG § 20 Abs. 1, § 78 Abs. 1

  • Judicialis

    Befangenheit, Zusammentreffen planfeststellungsbedürftiger Vorhaben, Trassenauswahl

  • Wolters Kluwer

    Annahme einer institutionellen Befangenheit im Rahmen eines Planfeststellungsbeschlusses bei Identität zwischen Anhörungsbehörde und Planfeststellungsbehörde; Personelle Befangenheit bei Konzentration der Zuständigkeiten für die Durchführung des Anhörungsverfahrens und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßen- und Wegerecht - Befangenheit, Zusammentreffen planfeststellungsbedürftiger Vorhaben, Trassenauswahl

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Befangenheit im Planfeststellungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Westtangente Wurzen kann gebaut werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 767 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Hessen, 24.11.2011 - 7 A 37/11

    Widerruf der Approbation

    Die Darlegung dieses Zulassungsgrundes verlangt vom Zulassungsantragsteller, dass er in Auseinandersetzung mit den einzelnen Feststellungen des angefochtenen Urteils dartut, aus welchen Erwägungen heraus die Klärung einer aufgrund des erstinstanzlichen Urteils entscheidungserheblichen Frage rechtlicher oder tatsächlicher Art mit das übliche Maß deutlich überschreitenden Problemen verbunden ist (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Beschlüsse vom 28. Juni 2006 - 7 UZ 2930/05 - NVwZ-RR 2006, 767, und vom 11. März 2010, a.a.O.).
  • VGH Bayern, 29.10.2012 - 21 ZB 12.1070

    Sprengstoffrecht; keine Zulassungsgründe

    Die Darlegung dieses Zulassungsgrundes verlangt, dass der Kläger in Auseinandersetzung mit den einzelnen Feststellungen des angefochtenen Urteils dartut, aus welchen Erwägungen heraus die Klärung einer aufgrund des erstinstanzlichen Urteils entscheidungserheblichen Frage rechtlicher oder tatsächlicher Art mit das übliche Maß deutlich überschreitenden Problemen verbunden ist (vgl. HessVGH, Beschl. vom 28.06.2006 - 7 Uz 2930/05, NVwZ-RR 2006, 767).
  • VG Düsseldorf, 30.11.2010 - 17 K 1926/09

    Vorläufiges Aus für das Abgrabungsvorhaben "Reeser Welle"

    Nds.OVG, Urteil vom 6. Juni 2007 - 7 LC 97/06 - [Elbbrücke Neu Darchau/Darchau (Amt Neuhaus)], in: juris (Rn. 59); Sächs.OVG, Beschluss vom 5. April 2006 - 5 BS 239/05- (S 11 neu) -, in: Rn. (59).
  • VGH Bayern, 01.10.2012 - 21 ZB 12.777

    Widerruf der Approbation; Unwürdigkeit; strafgerichtliche Verurteilung; keine

    Die Darlegung dieses Zulassungsgrundes verlangt, dass die Klägerin in Auseinandersetzung mit den einzelnen Feststellungen des angefochtenen Urteils dartut, aus welchen Erwägungen heraus die Klärung einer aufgrund des erstinstanzlichen Urteils entscheidungserheblichen Frage rechtlicher oder tatsächlicher Art mit das übliche Maß deutlich überschreitenden Problemen verbunden ist (vgl. HessVGH, Beschl. vom 28.06.2006 - 7 Uz 2930/05, NVwZ-RR 2006, 767).
  • VG Düsseldorf, 30.11.2010 - 17 K 1851/09

    Vorläufiges Aus für das Abgrabungsvorhaben "Reeser Welle"

    Nds.OVG, Urteil vom 6. Juni 2007 - 7 LC 97/06 - [Elbbrücke Neu Darchau/Darchau (Amt Neuhaus)], in: juris (Rn. 59); Sächs.OVG, Beschluss vom 5. April 2006 - 5 BS 239/05- (S 11 neu) -, in: Rn. (59).
  • VG Düsseldorf, 30.11.2010 - 17 K 1892/09

    Vorläufiges Aus für das Abgrabungsvorhaben "Reeser Welle"

    Maßstab ist dabei die Frage eines erhöhten Abstimmungsbedarfes zwischen den verschiedenen in den jeweiligen Planfeststellungsverfahren zu berücksichtigenden Interessen, der nicht allein dadurch begründet wird, dass ein räumlicher bzw. funktionaler Zusammenhang zwischen den planfestzustellenden Vorhaben besteht, Nds.OVG, Urteil vom 6. Juni 2007 - 7 LC 97/06 - [Elbbrücke Neu Darchau/Darchau (Amt Neuhaus)], in: juris (Rn. 59); Sächs.OVG, Beschluss vom 5. April 2006 - 5 BS 239/05- (S 11 neu) -, in: Rn. (59).
  • VGH Bayern, 05.11.2012 - 21 ZB 12.1012

    Landwirtschaftsrecht (KULAP-A); Teichwirtschaft - keine Zulassungsgründe

    Die Darlegung dieses Zulassungsgrundes verlangt, dass der Kläger in Auseinandersetzung mit den einzelnen Feststellungen des angefochtenen Urteils dartut, aus welchen Erwägungen heraus die Klärung einer aufgrund des erstinstanzlichen Urteils entscheidungserheblichen Frage rechtlicher oder tatsächlicher Art mit das übliche Maß deutlich überschreitenden Problemen verbunden ist (vgl. HessVGH, Beschl. vom 28.06.2006 - 7 Uz 2930/05, NVwZ-RR 2006, 767, Kopp/Schenke, VwGO, 17. Aufl. § 124 RdNr. 8).
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