Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 05.06.2018 - 3 B 323/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,16633
OVG Sachsen, 05.06.2018 - 3 B 323/17 (https://dejure.org/2018,16633)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05.06.2018 - 3 B 323/17 (https://dejure.org/2018,16633)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05. Juni 2018 - 3 B 323/17 (https://dejure.org/2018,16633)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,16633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    A Abs. 4 Satz 1 SächsGlüStV, § 1 Nr. 3 GlüStV, § 25 Abs. 2 GlüStV, § 29 Abs. 4 Satz 2 GlüStV, § 29 Abs. 4 Satz 4 GlüStV
    Wirtschaftliche Sonderbelastung; Spielhalle; Duldung; Mehrfachbetrieb; Abstand; atypischer Fall; Härtefall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 693
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen, 08.08.2018 - 3 B 351/17

    Glücksspielrechtliche Erlaubnis; Verbundverbot; Härtefall; Mietvertrag;

    Anders als etwa in Nordrhein-Westfalen hat der sächsische Gesetzgeber darauf verzichtet, Befreiungsmöglichkeiten vom gesetzlichen Verbundverbot zu ermöglichen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2018 - 3 B 323/17 -, juris Rn. 10; Beschl. v. 9. November 2017 - 3 B 240/17 -, juris Rn. 13 und Beschl. v. 22. August 2017 - 3 B 189/17 -, juris Rn. 10 ff.).

    Es ist eine typische und daher von Verfassungs wegen hinzunehmende Rechtsfolge des hier in Streit stehenden Abstandsgebots, dass der betroffene Spielhallenbetreiber in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten kann und im Einzelfall seine Tätigkeit sogar einstellen muss (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2018 - 3 B 323/17 -, juris Rn. 12 m. w. N.).

    Auf das Vorliegen einer unbilligen Härte kann sich derjenige nicht berufen, der in Kenntnis ihn möglicherweise treffender Restriktionen den fünfjährigen Übergangszeitraum ungenutzt verstreichen lässt, sei es, weil er auf den Fortbestand der bisherigen Rechtslage vertraut, sei es, weil er etwa professionelle Unterstützung nicht in Anspruch nimmt (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2018 a. a. O. Rn. 13 m. w. N.).

  • OVG Sachsen, 07.02.2019 - 3 B 398/18

    Spielhalle; Kohärenz; Verbundverbot; Härtefall

    Unabhängig davon, ob in einem Fall wie dem vorliegenden gemäß § 18a Abs. 4 Satz 2 SächsGlüStVAG überhaupt im Ausnahmefall abgesehen werden kann (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2018 - 3 B 323/17 -, juris Rn. 9 f. m. w. N.), sind hier keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer atypischen Situation erkennbar.
  • VG Düsseldorf, 12.03.2019 - 3 K 18544/17

    Streit um Spielhallen

    vgl. OVG Sachsen, Beschlüsse vom 5. Juni 2018 - 3 B 323/17 - und 8. August 2018 - 3 B 351/17 -, jeweils juris.
  • VG Düsseldorf, 15.01.2019 - 3 K 14799/17

    Spielhalle Drittanfechtung Auswahlverfahren Härtefallerlaubnis

    vgl. SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2018 - 3 B 323/17 - und 08.08.2018 - 3 B 351/17 - juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht