Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 05.07.2010 - 2 A 92/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,19041
OVG Sachsen, 05.07.2010 - 2 A 92/09 (https://dejure.org/2010,19041)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05.07.2010 - 2 A 92/09 (https://dejure.org/2010,19041)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05. Juli 2010 - 2 A 92/09 (https://dejure.org/2010,19041)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    GG Art 33 Abs. 2, VwGO § 6
    Beamtenrechtlicher Schadensersatz, Kollegialgerichtsregel, Übertragung auf den Einzelrichter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 3; VwGO § 124a Abs. 4 S. 4
    Festlegen der Kriterien für die Auswahl der Bewerber durch die Bestimmung des Anforderungsprofils als Aufgabe des Dienstherren; Voraussetzungen an die Zulassung der Berufung bei Begründung des Urteils mit mehreren selbstständig tragenden Erwägungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festlegen der Kriterien für die Auswahl der Bewerber durch die Bestimmung des Anforderungsprofils als Aufgabe des Dienstherren; Voraussetzungen an die Zulassung der Berufung bei Begründung des Urteils mit mehreren selbstständig tragenden Erwägungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Sachsen, 30.05.2012 - 2 A 394/10

    Zulassungsantrag, amtsangemessene Alimentierung

    In diesem Fall genügt der Zulassungsantrag nur dann den Begründungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens in der Begründung seines Antrags formgerecht für jede dieser Erwägungen darlegt, warum sie nach seiner Auffassung das vom Gericht gefundene Ergebnis nicht trägt (vgl. Senatsbeschl. v. 27. Januar 2010 - 2 A 430/08 -, juris; Senatsbeschl. v. 5. Juli 2010 - 2 A 92/09 -).
  • OVG Sachsen, 20.12.2011 - 2 A 505/10

    Umsetzung, Gesetzesvorbehalt, Gehorsamspflicht

    Außerdem muss die gerichtliche Entscheidung, die eine behördliche Maßnahme als rechtmäßig gebilligt hat, ihrerseits auf einer umfassenden und sorgfältigen Prüfung der Sach- und Rechtslage beruhen (vgl. Beschl. des Senats v. 5. Juli 2010 - 2 A 92/09 -, juris; ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, etwa Urt. v. 17.8.2005 - 2 C 36/04 - m. w. N., juris).
  • OVG Sachsen, 18.08.2010 - 2 A 142/09

    Erfordernis der Festlegung einzelner Lerninhalte und Lernziele für die

    Dem liegt die Erwägung zugrunde, dass von einem Beamten keine bessere Rechtseinsicht als von einem Kollegialgericht erwartet und verlangt werden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.8.2005 - 2 C 36.04 -, juris m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 5.6.2010 - 2 A 92/09 -).
  • OVG Sachsen, 29.03.2011 - 2 A 226/09

    Zulassung der Berufung, Beihilfe, implantologische Leistung, Fürsorgegrundsatz

    Die fehlerhafte Übertragung auf den Einzelrichter unterliegt nämlich nicht der Beurteilung des Berufungsgerichts (vgl. § 6 Abs. 4 VwGO, § 173 Satz 1 VwGO i. V. m. § 512 ZPO; BT-Drs. 13/1433 S. 14; SächsOVG, Beschl. v. 5. Juli 2010 - 2 A 92/09 - juris Rn. 19; BVerwG, Beschl. v. 4. Dezember 1998 - 8 B 187.98 -, juris, für das Revisionsverfahren; SaarlOVG, Beschl. v. 27. Oktober 1997 - 1 Q 12/97 -, juris, m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 02.10.2014 - 2 A 798/12

    Fortsetzungsfeststellungsinteresse, Berufungszulassungsverfahren

    Dieser Regel liegt die Erwägung zugrunde, dass von einem Beamten keine bessere Rechtseinsicht als von einem Kollegialgericht erwartet und verlangt werden kann (vgl. Senatsbeschl. v. 5. Juli 2010 - 2 A 92/09 -, juris Rn. 8).
  • OVG Sachsen, 13.03.2018 - 3 A 586/17

    Rechtliches Gehör, Überraschungsentscheidung, richterliche Hinweispflicht,

    Stützt das Verwaltungsgericht sein Urteil - wie hier - auf mehrere voneinander unabhängige selbständig tragende rechtliche Begründungen, kann ein Antrag auf Zulassung der Berufung nur dann Erfolg haben, wenn für sämtliche dieser Gründe ein Zulassungsgrund vorgetragen wird und vorliegt (vgl. Senatsbeschl. v. 5. Juli 2010 - 2 A 92/09 -, juris Rn. 4, 5; Marx, AsylG, 9. Aufl., § 78 Rn. 232).
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