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   OVG Sachsen, 05.09.2017 - 2 A 3/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,42329
OVG Sachsen, 05.09.2017 - 2 A 3/16 (https://dejure.org/2017,42329)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05.09.2017 - 2 A 3/16 (https://dejure.org/2017,42329)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05. September 2017 - 2 A 3/16 (https://dejure.org/2017,42329)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsFrTrSchulG § 6, SächsFrTrSchulG § 13
    Erlöschen einer Ersatzschulgenehmigung, zum Anspruch einer als Mittel-/Oberschule genehmigten aber nur mit den Klassen 5 und 6 betriebenen Ersatzschule auf staatliche Finanzhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 23.01.2018 - 2 A 404/16

    Schulfinanzierung; staatliche Finanzhilfe

    Für diese Schuljahre bleibt es bei der seinerzeit geltenden Gesetzeslage (Abgrenzung zu Senatsurt. v. 5. September 2017 - 2 A 3/16 -, juris).

    Denn die Begründetheit einer - wie hier - Verpflichtungsklage beurteilt sich regelmäßig nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz (vgl. Senatsurt. v. 5. September 2017 - 2 A 3/16 -, juris Rn. 17; Kopp/Schenke, VwGO, 23. Aufl. 2017, § 113 Rn. 117, 118).

  • OVG Sachsen, 29.10.2019 - 2 A 1058/17

    Bemessung der staatlichen Finanzhilfe an private Grund- und Oberschulen im

    Denn die Begründetheit einer - wie hier - Verpflichtungs- /Bescheidungsklage beurteilt sich regelmäßig nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz (vgl. Senatsurt. v. 5. September 2017 - 2 A 3/16 -, juris Rn. 17; Kopp/Schenke, VwGO, 24. Aufl. 2018, § 113 Rn. 217, 218).
  • OVG Sachsen, 01.07.2020 - 2 A 479/18

    Schulfinanzierung; Förderrichtlinie; finanzielle Unterstützung von Ersatzschulen;

    Fehlt die Genehmigung, können bei der Zusammenlegung von Schulen/Schularten zu einer Ersatzschule bereits abgelaufene Wartefristen einzelner Schulen ohnehin nicht auf die Wartefrist einer anderen Schule/Schulart bzw. anderer Schulen/Schularten angerechnet werden (vgl. Senatsurt. v. 25. Februar 2020 - 2 A 127/17 -, juris Rn. 38; Senatsurt. v. 5. September 2017 - 2 A 3/16 -, juris Rn. 18 ff.; nachfolgend bestätigt durch BVerwG, Beschl. v. 3. Mai 2018 - 6 B 48.18 -, juris Rn. 9, zur inhaltsgleichen Vorschrift § 13 Abs. 1 Satz 1 SächsFrTrSchulG n. F.).
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