Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 05.12.2018 - 2 A 631/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,45534
OVG Sachsen, 05.12.2018 - 2 A 631/17 (https://dejure.org/2018,45534)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05.12.2018 - 2 A 631/17 (https://dejure.org/2018,45534)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05. Dezember 2018 - 2 A 631/17 (https://dejure.org/2018,45534)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SG § 56 VwGO § 130a
    Zeitsoldatin; Rückforderung von Ausbildungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.04.2019 - 10 N 62.16

    Rückforderung; Ausbildungskosten; Zeitsoldat; Kriegsdienstverweigerer;

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, die der Senat teilt, ist geklärt, dass die Aufwendungen, die der Soldat dadurch erspart hat, dass er die Fachausbildung nicht auf eigene Kosten hat absolvieren müssen, generalisierend und pauschalierend bestimmt werden dürfen (vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Oktober 2015 - BVerwG 2 C 40.13, juris Rn. 18, vom 30. März 2006 - BVerwG 2 C 19.05 -, juris Rn. 20 und - BVerwG 2 C 18.05 -, juris Rn. 20; im Anschluss daran SächsOVG, Beschluss vom 5. Dezember 2018 - 2 A 631/17 -, juris Rn. 29, 34; BayVGH, Beschluss vom 5. Februar 2018 - 6 ZB 17.1416 -, juris Rn. 9; OVG NW, Urteil vom 25. August 2016 - 1 A 2105/14 -, juris Rn. 50; OVG RhPf, Urteil vom 10. Juni 2016 - 10 A 11136/15 -, juris Rn. 36; ebenso ferner VG Halle (Saale), Urteil vom 24. Juni 2015 - 5 A 26/14 -, juris Rn. 37 f.).

    Der Erlass bietet nach einhelliger obergerichtlicher Ansicht - ausgehend von der klägerseits nicht durchgreifend in Zweifel gezogenen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Zulässigkeit einer pauschalierenden und generalisierenden Ermittlung der fiktiven Kosten - für den hier betrachteten Zeitraum von 2002 bis 2006 eine sachgerechte und tragfähige Berechnungsgrundlage, die mit den dort berücksichtigten Positionen "Lebenshaltung", "Gebühren" und "Lernmittelzuschuss" die insoweit ersparten Aufwendungen für ein ziviles Studium realistisch und nachprüfbar abbildet (vgl. allgemein SächsOVG, Beschluss vom 5. Dezember 2018 - 2 A 631/17 -, juris Rn. 36; für den Zeitraum von 2002 bis 2006 OVG RhPf, Urteil vom 10. Juni 2016 - 10 A 11136/15 -, juris Rn. 36; für den Zeitraum u.a. von 2004 bis 2006 BayVGH, Beschluss vom 19. Mai 2015 - 6 ZB 14.1841 -, juris Rn. 14; für den Zeitraum 2005 bis 2008 SächsOVG, Urteil vom 27. März 2018 - 2 A 108/17 -, juris Rn. 26 f.; vgl. ferner OVG NW, Urteil vom 9. November 2016 - 1 A 1064/14 -, juris Rn. 72; ThürOVG, Urteil vom 12. November 2015 - 2 KO 171/15 -, juris Rn. 29; VGH BW, Urteil vom 6. Juli 2016 - 4 S 2237/15 -, juris Rn. 34 f.; HessVGH, Beschluss vom 28. November 2008 - 1 UZ 2203/07 -, juris Rn. 11).

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