Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 06.10.2016 - 5 C 4/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    GG Art. 3 Abs. 1 GG Art. 12 Abs. 1 GG Art. 14 Abs. 1 GG Art. 105 Abs. 2a Satz 1 SächsKAG § 7 Abs. 2
    Beherbergungssteuer; Aufwandsteuer; Gleichheitssatz; strukturelles Vollzugsdefizit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erheben einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Dresden durch Satzung; Einführung einer touristisch motivierten Aufwandsteuer als Beherbergungssteuer; Erheben einer Kurtaxe; Gebot der Besteuerungsgleichheit

  • rechtsportal.de

    Erheben einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Dresden durch Satzung; Einführung einer touristisch motivierten Aufwandsteuer als Beherbergungssteuer; Erheben einer Kurtaxe; Gebot der Besteuerungsgleichheit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erheben einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Dresden durch Satzung; Einführung einer touristisch motivierten Aufwandsteuer als Beherbergungssteuer; Erheben einer Kurtaxe; Gebot der Besteuerungsgleichheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Beherbergungsteuersatzung der Stadt Dresden in weiten Teilen rechtmäßig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Beherbergungssteuersatzung der Stadt Dresden in weiten Teilen rechtmäßig

Papierfundstellen

  • DÖV 2017, 682



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Freiburg, 05.04.2017 - 4 K 3505/16

    Betreiben eines Online-Portals zwecks Vermietung von Zimmern und kleineren

    Die Rechtsanwendungsgleichheit ist damit hinreichend gewährleistet; weitergehende Regelungen sind insbesondere im Hinblick auf die geringen Steuerbeträge, die je Übernachtung und Gast anfallen, nicht erforderlich, um zu gewährleisten, dass der Steueranspruch auf verfassungsrechtlich hinreichende Weise durchgesetzt wird (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11.06.2015 - 2 S 2555/13 -, juris; zu vergleichbaren kommunalen Regelungen siehe auch OVG Schleswig-Holst., Urteil vom 04.12.2014 - 4 KN 3/13 -, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 29.01.2015 - 5 C 1162/13.N -, juris; Sächs. OVG, Urteil vom 06.10.2016 - 5 C 4/16 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 05.12.2017 - 9 KN 68/17

    Regelungen über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der

    Insoweit geht die ganz herrschende Rechtsprechung davon aus, dass deren Mitwirkungspflichten bei der Erhebung der Übernachtungsteuer die Berufsausübungsfreiheit üblicherweise nicht verletzen (vgl. Senatsurteile vom 26.1.2015 - 9 KN 59/14 - ZKF 2015, 92 = juris Rn. 79; vom 1.12.2014 - 9 KN 85/13 - DVBl 2015, 510 = juris Rn. 41; SächsOVG, Urteil vom 6.10.2016 - 5 C 4/16 - KommJur 2017, 348 = juris Rn. 97; OVG Berl.-Bbg., Urteil vom 29.9.2015 - OVG 9 A 7.14 - juris Rn. 96; VGH BW, Urteil vom 11.6.2015 - 2 S 2555/13 - KStZ 2015, 235 = juris Rn. 142 f.; HessVGH, Beschluss vom 29.1.2015 - 5 C 1162/13.N - KStZ 2015, 115 = juris Rn. 24 f.; OVG NRW, Urteil vom 23.10.2013 - 14 A 316/13 - ZKF 2014, 18 = juris Rn. 112).
  • OVG Thüringen, 23.05.2017 - 4 N 114/13
    Insbesondere aus der Perspektive der steuerpflichtigen Übernachtungsgäste ist es nicht sachlich gerechtfertigt, warum eine Übernachtung in einem kleinen Beherbergungsbetrieb in guter Lage mit hochwertiger Ausstattung und entsprechendem Übernachtungspreis nicht steuerpflichtig sein soll, während der Übernachtungsgast in einer Jugendherberge (vgl. § 2 Abs. 4 S. 5 Nr. 2 KASErf 2012) zu einer die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit abschöpfenden Aufwandssteuer herangezogen wird (SächsOVG, Urteil vom 6. Oktober 2016 - 5 C 4/16 - juris Rn. 111 ff. zur Teilnichtigkeit einer satzungsrechtlichen Regelung der Stadt Dresden, nach der Beherbergungsbetriebe mit bis zu fünf Betten von der Erhebung ausgenommen werden).
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