Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 08.01.2015 - 1 A 744/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    SächsBO § 60 S. 1 Nr. 3 SächsBO § 60 S. 2 SächsBO § 80 S. 1 StVO § 33 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StVO § 46 Abs. 2 S. 1
    Werbeanlage, Baugenehmigung, Zulassung, Ausnahmegenehmigung, Beseitigungsanordnung, Bauaufsichtsbehörde, Landesstraßenbaubehörde, Straßenverkehrsbehörde, Bestimmtheitsgebot

  • verkehrslexikon.de

    Beseitigung von Werbeschildern an Autobahnen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Straßenverkehrsbehörde für Beseitigung/Genehmigung von Werbeanlage zuständig?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Anordnung der vollständigen Beseitigung zweier Werbeschilder an einer Bundesautobahn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anordnung der vollständigen Beseitigung zweier Werbeschilder an einer Bundesautobahn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 33 Abs. 1 Nr. 3; StVO § 46 Abs. 2 S. 1
    Rechtmäßigkeit einer Anordnung der vollständigen Beseitigung zweier Werbeschilder an einer Bundesautobahn

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 563
  • DÖV 2015, 447
  • BauR 2015, 1016



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Bayern, 28.07.2015 - 11 B 15.76

    Werbeanlage neben der Autobahn; Zuständigkeit der Autobahndirektion;

    Die Zuständigkeit der Straßenverkehrsbehörde als Bauaufsichtsbehörde beurteilt sich deshalb danach, ob hinsichtlich der Werbeanlage eine straßenverkehrsrechtliche Relevanz besteht (vgl. SächsOVG, U.v. 8.1.2015 - 1 A 744/12 - DÖV 2015, 447 zu der wortgleichen Regelung in § 60 Satz 1 Nr. 3 SächsBO) und der Anwendungsbereich des § 33 der Straßenverkehrsordnung vom 6. März 2013 (BGBl I S. 367, StVO), zuletzt geändert durch Verordnung vom 22. Oktober 2014 (BGBl I S. 1635), berührt ist (vgl. Jäde, in Jäde/Dirnberger/Bauer/Weiss, Die neue Bayerische Bauordnung, Stand Feb. 2015, Art. 56 Rn. 19a).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.08.2016 - 3 O 113/16

    Recht der Außenwerbung

    Aufgrund dieser zusätzlichen Nutzung genügt es andererseits jedoch nicht, lediglich auf die vom Antragsteller genannten Beseitigungskosten abzustellen (so aber OVG Bautzen, Beschl. v. 6.05.2010 - 1 B 579/09 -, juris; OVG Bautzen Urt. v. 8.01.2015 - 1 A 744/12 -, juris), da diese nicht die Bedeutung der Sache i. S. v. § 52 Abs. 1 GKG vollständig widerspiegeln.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht