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   OVG Sachsen, 08.05.2003 - 1 B 85/02   

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https://dejure.org/2003,11494
OVG Sachsen, 08.05.2003 - 1 B 85/02 (https://dejure.org/2003,11494)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08.05.2003 - 1 B 85/02 (https://dejure.org/2003,11494)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08. Mai 2003 - 1 B 85/02 (https://dejure.org/2003,11494)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    SächsStrG § 54 Abs. 2; VwGO § 58 Abs. 2

  • Judicialis

    Straßenrecht, Straßenbestandsverzeichnis, Verwaltungsakt, Bekanntgabe, öffentliche Auslegung, Bestandskraft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SächsStrG § 54 Abs. 2; VwGO § 58 Abs. 2
    Straßenrecht, Straßenbestandsverzeichnis, Verwaltungsakt, Bekanntgabe, öffentliche Auslegung, Bestandskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zur Rechtmäßigkeit der Eintragung eines Geh- und Radwegs in ein Straßenbestandsverzeichnis; Zur wirksamen Bekanntmachung eines Verwaltungsakts; Zum Fehlen einer individuellen Unterrichtung der bekannten Beteiligten gegen Zustellungsnachweis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2004, 308
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 10.01.2018 - 1 VR 14.17

    Unzulässiger Antrag eines Vereins auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes

    Hierfür reichten dann Wiederaufgreifensansprüche, die zunächst gegenüber der Verbotsbehörde geltend zu machen wären, aus (vgl. Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs, Verwaltungsverfahrensgesetz, 9. Aufl. 2018, § 41 Rn. 140; s.a. OVG Bautzen, Urteil vom 8. Mai 2003 - 1 B 85/02 - SächsVBl. 2003, 221).
  • OVG Sachsen, 07.11.2011 - 1 B 235/11

    öffentlicher Weg, Straßenbestandsverzeichnis, Widmungsfiktion

    Mit der unanfechtbaren Eintragung in das Bestandsverzeichnis galt nämlich die Zustimmung zur Widmung der streitgegenständlichen Flächen als öffentlicher Weg gemäß § 6 Abs. 3 SächsStrG als erteilt (§ 54 Abs. 3 SächsStrG) und damit die Widmung als verfügt (vgl. SächsOVG, Urt. v. 2. Dezember 1999 - 1 S 494/99 - und v. 8. Mai 2003 - 1 B 85/02 -, SächsVBl. 2003, 221; Sattler, SächsVBl. 2000, 187, 190).

    Diese Vorgehensweise führt nur dazu, dass die verlängerte Widerspruchsfrist des § 58 Abs. 2 VwGO in Lauf gesetzt wird, die hier aber seit Jahren abgelaufen ist (vgl. SächsOVG, Urt. v. 8. Mai 2003 a. a. O.).

  • OVG Sachsen, 03.08.2018 - 3 A 392/18

    Widmung; Einziehung; Bestandsverzeichnis; positive Publizität

    Die Rechtswirkungen treten unabhängig davon ein, ob die bekannten Beteiligten gemäß § 54 Abs. 2 Satz 4 SächsStrG individuell unterrichtet worden sind (SächsOVG, Urt. v. 8. Mai 2003 - 1 B 85/02 -, juris Rn. 37).
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