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   OVG Sachsen, 08.05.2015 - 1 A 238/13   

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https://dejure.org/2015,22352
OVG Sachsen, 08.05.2015 - 1 A 238/13 (https://dejure.org/2015,22352)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08.05.2015 - 1 A 238/13 (https://dejure.org/2015,22352)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08. Mai 2015 - 1 A 238/13 (https://dejure.org/2015,22352)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    Feststellungsinteresse; Betriebserlaubnis; Widerruf; Kindeswohl

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 18.04.2018 - 10 ME 73/18

    Untersagung der Aufnahme von Kindern und Jugendlichen in eine

    46 a) Eine Gefährdung des Kindeswohls im Sinne des § 45 Abs. 7 Satz 1 SGB VIII liegt insbesondere dann vor, wenn aufgrund objektiv feststellbarer Tatsachen eine gegenwärtige oder nahe bevorstehende, nicht unerhebliche Gefahr für das körperliche, geistige oder seelische Wohl (vgl. § 1666 Abs. 1 BGB) der Minderjährigen gegeben ist (vgl. Mann in Schellhorn, Fischer/Mann/Kern, SGB VIII, 5. Auflage 2017, § 45 Rn. 39; Bayerischer VGH, Beschluss vom 17.12.2008 - 12 CS 08.1417 -, juris Rn. 34), mithin die hinreichende Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts besteht (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.12.2017 - 12 B 1553/17 -, juris Rn. 11; Sächsisches OVG, Urteil vom 08.05.2015 - 1 A 238/13 -, juris Rn. 35; Hamburgisches OVG, Beschluss vom 14.12.2012 - 4 Bs 248/12 -, juris Rn. 16).

    Dabei ist unerheblich, ob der Träger der Einrichtung oder einer seiner Mitarbeiter die Gefährdung schuldhaft verursacht hat (Sächsisches OVG, Urteil vom 08.05.2015 - 1 A 238/13 -, juris Rn. 35; Hamburgisches OVG, Beschluss vom 14.12.2012 - 4 Bs 248/12 -, juris Rn. 16; Bayerischer VGH, Beschluss vom 17.12.2008 - 12 CS 08.1417 -, juris Rn. 34; Mann in Schellhorn/Fischer/Mann/Kern, SGB VIII, 5. Auflage 2017, § 45 Rn. 39).

  • VG München, 20.03.2019 - M 27 K 17.37053

    Personaleinsatz in Einrichtungen der Jugendhilfe

    Eine Gefährdung des Kindeswohls im Sinne dieser Vorschrift setzt eine konkrete Gefahr (orientiert am Maßstab des § 1666 BGB; vgl. auch BVerfG, Kammerbeschl. v. 29.1.2010 - 1 BvR 374/09, juris Rn. 41) für das körperliche, geistige und seelische Wohl der zu Betreuenden voraus (SächsOVG U.v. 8.5.2015 - 1 A 238/13 - juris Rn. 35 m.w.N.).
  • VG München, 20.03.2019 - M 18 K 17.2834

    Personaleinsatz in Einrichtungen der Jugendhilfe

    Eine Gefährdung des Kindeswohls im Sinne dieser Vorschrift setzt eine konkrete Gefahr (orientiert am Maßstab des § 1666 BGB; vgl. auch BVerfG, Kammerbeschl. v. 29.1.2010 - 1 BvR 374/09, juris Rn. 41) für das körperliche, geistige und seelische Wohl der zu Betreuenden voraus (SächsOVG U.v. 8.5.2015 - 1 A 238/13 - juris Rn. 35 m.w.N.).
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