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   OVG Sachsen, 08.07.2013 - 2 B 343/13   

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https://dejure.org/2013,36172
OVG Sachsen, 08.07.2013 - 2 B 343/13 (https://dejure.org/2013,36172)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08.07.2013 - 2 B 343/13 (https://dejure.org/2013,36172)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08. Juli 2013 - 2 B 343/13 (https://dejure.org/2013,36172)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    GG Art 33 Abs. 2

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Orientierung der zu fertigenden Beurteilung eines Richters, Staatsanwaltes oder Beamten des höheren Dienstes am Anforderungsprofil für die ausgeschriebene Stelle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2; BeamtStG § 9
    Konkurrentenstreit; Anlassbeurteilung; Anforderungsprofil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2013, 992
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Sachsen, 19.09.2019 - 2 B 225/19

    Konkurrentenstreit; Richter; Amtszulage; Gesamtleistung; Prädikat

    Anlass- und Regelbeurteilungen unterscheiden sich allerdings nicht nur in ihrem zeitlichen Bezugsrahmen (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Juli 2013 - 2 B 343/13 -, juris Rn. 10).
  • OVG Sachsen, 27.03.2014 - 2 B 518/13

    Anlassbeurteilung, Anforderungsprofil, Bestenauslese

    20 Anlass- und Regelbeurteilungen unterscheiden sich allerdings nicht nur in ihrem zeitlichen Bezugsrahmen (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Juli 2013 - 2 B 343/13 -, juris Rn. 10).

    29 Die Einholung von Anlassbeurteilungen war im konkreten Fall auch nicht entbehrlich; die vorliegenden Regelbeurteilungen ließen keine hinreichend aktuelle Einschätzung des Leistungsbildes der Bewerber zu (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Juli 2013 - 2 B 343/13 - a. a. O. Rn. 18).

    Der Antragsgegner musste deshalb wohl nicht mehr damit rechnen, dass der Antragsteller die Beurteilung angreifen würde (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Juli 2013 - 2 B 343/13 a. a. O., Senatsbeschl. v. 19. Februar 2010 - 2 B 576/09 -, juris; Senatsbeschl. v. 23. November 2009 - 2 A 300/08 -, juris).

  • OVG Sachsen, 11.06.2015 - 2 B 277/14

    Konkurrentenstreit; Anlassbeurteilungen; freie Beurteilung;

    Der Bewerbungsverfahrensanspruch des Antragstellers sei verletzt worden, weil der Antragsgegner vor der Auswahlentscheidung nur für einige Bewerber, zu denen der Beigeladene zu 1., aber nicht der Antragssteller gehört habe, unter Hinweis auf den Beschluss des erkennenden Senats vom 8. Juli 2013 - 2 B 343/13 - (juris) neue Anlassbeurteilungen eingeholt habe.

    15 Anlass- und Regelbeurteilungen unterscheiden sich allerdings nicht nur in ihrem zeitlichen Bezugsrahmen (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Juli 2013 - 2 B 343/13 -, juris Rn. 10).

    Zwar ist es mit Blick auf die aus Gründen der Chancengleichheit anzustrebende größtmögliche Vergleichbarkeit der Bewerber sachgerecht, für alle Bewerber Anlassbeurteilungen einzuholen (Senatsbeschl. v. 8. Juli 2013, a. a. O., juris Rn. 18 m. w. N.).

  • OVG Sachsen, 29.06.2017 - 2 B 92/17

    Konkurrentenstreit, Beurteilung, unterschiedliche Statusämter, Ausschluss von

    17 Anlass- und Regelbeurteilungen unterscheiden sich allerdings nicht nur in ihrem zeitlichen Bezugsrahmen (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Juli 2013 - 2 B 343/13 -, juris Rn. 10).
  • OVG Sachsen, 28.01.2015 - 2 B 180/14

    Dienstliche Beurteilung, Voreingenommenheit, Auswahlentscheidung

    Nach einem Zeitraum von nahezu vier Jahren musste die Antragsgegnerin auch nicht mehr damit rechnen, dass die Antragstellerin die Beurteilung angreifen würde (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Juli 2013 - 2 B 343/13 - Senatsbeschl. v. 19. Februar 2010 - 2 B 576/09 -, juris; Senatsbeschl. v. 23. November 2009 - 2 A 300/08 -, juris).
  • OVG Sachsen, 27.03.2015 - 2 B 308/14

    Konkurrentenstreit, Auswahlentscheidung, Gesamtleistungsbild

    Daneben besitzen die letzten Regelbeurteilungen besondere Aussagekraft, da sie als Stichtagsbeurteilungen unter gleichmäßiger Anwendung des gewählten Beurteilungssystems erstellt werden und damit in besonderem Maße geeignet sind, eine Wettbewerbssituation zu klären (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 11. April 2001, SächsVBl. 2001, 196, 198 f.).19 Anlass- und Regelbeurteilungen unterscheiden sich allerdings nicht nur in ihrem zeitlichen Bezugsrahmen (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Juli 2013 - 2 B 343/13 -, juris Rn. 10).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2013 - 1 E 681/13

    Streitwert für das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im

    OVG, Beschluss vom 23. Oktober 2012 - 2 EO 132/12 -, IÖD 2013, 26 = juris, Rn. 43; Hamb. OVG, Beschluss vom 14. September 2012 - 5 Bs 176/12 -, NordÖR 2013, 21 = juris, Rn. 39; OVG Saarl., Beschluss vom 7. September 2012 - 1 B 213/12 -, DÖD 2012, 275 = juris, Rn. 68; OVG Bremen, Beschluss vom 11. Januar 2012 - 2 B 107/11 -, NordÖR 2012, 196 = juris, Rn. 59; wohl auch Hess. VGH, Beschluss vom 9. Januar 2012 - 1 B 1932/11 -, NVwZ-RR 2012, 376 = juris, Rn. 7; a. A. Sächs. OVG, Beschluss vom 8. Juli 2013 - 2 B 343/13 -, juris, Rn. 25: Auffangstreitwert; Bay. VGH, Beschluss vom 16. April 2013 - 6 C 13.284 -, juris, Rn. 4: Auffangstreitwert; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 23. April 2013 - 4 S 439/13 -, juris, Rn. 4 ff.: Auffangstreitwert für jede zu besetzende Stelle, aber höchstens das 6, 5-fache des Endgrundgehalts.
  • OVG Sachsen, 24.08.2015 - 2 B 189/15

    Konkurrentenstreit; Anlassbeurteilungen Richter, Beamter

    Anlass- und Regelbeurteilungen unterscheiden sich allerdings nicht nur in ihrem 17 zeitlichen Bezugsrahmen (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Juli 2013 - 2 B 343/13 -, juris Rn. 10).
  • OVG Sachsen, 20.08.2018 - 2 B 185/18

    Konkurrentenstreit; Anlassbeurteilung; Gesamtleistungsbild

    Anlass- und Regelbeurteilungen unterscheiden sich allerdings nicht nur in ihrem zeitlichen Bezugsrahmen (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Juli 2013 - 2 B 343/13 -, juris Rn. 10).
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