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   OVG Sachsen, 08.12.2005 - 5 BS 159/05   

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https://dejure.org/2005,6853
OVG Sachsen, 08.12.2005 - 5 BS 159/05 (https://dejure.org/2005,6853)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08.12.2005 - 5 BS 159/05 (https://dejure.org/2005,6853)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08. Dezember 2005 - 5 BS 159/05 (https://dejure.org/2005,6853)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    SächsStrG § 39; BlmSchG § 41 Abs. 1, § 42; VwGO § 80 Abs. 5, § 146 Abs. 4, VwVfG § 21 Abs. 1

  • Judicialis

    Planfeststellung, Straßen, Präklusion, Planvorhaben, Lärm, Lärmbelastung, sofortige Vollziehbarkeit, Besorgnis der Befangenheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßen- und Wegerecht (ohne Enteignungsrecht): Planfeststellung, Straßen, Präklusion, Planvorhaben, Lärm, Lärmbelastung, sofortige Vollziehbarkeit, Besorgnis der Befangenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fälle der Präklusion von Einwendungen gegen eine Planfeststellung im Zusammenhang mit dem Bau von Straßen; Voraussetzung der Anfechtung eines straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses; Zumutbarkeit von Verkehrslärmimmissionen als Berührungspunkt der ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2006, 375
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Kassel, 01.06.2006 - 2 E 1090/04

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses bezüglich einer

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der die Kammer hier folgt, sind nämlich von einem Planfeststellungsbeschluss Betroffene, soweit sie nicht Eigentümer von Grundstücken sind, die durch die geplante Straßentrasse in Anspruch genommen werden und die deshalb von der enteignungsrechtlichen Vorwirkung nicht betroffen sind, darauf beschränkt geltend zu machen, dass die planerische Abwägung ihrer eigenen Belange nicht ordnungsgemäß erfolgt und ungerecht ist oder das sie in ihrem Eigentumsrecht schwer und unerträglich betroffen sind (grundlegend BVerwG, Urteil vom 14.02.1975 - IV C 21.74 -, BVerwGE 48, 56; SächsOVG, Beschluss vom 08.12.2005 - 5 BS 159/05 -, juris; Obermayer, Verwaltungsverfahrensgesetz, 1999, § 74 Rdnr. 221; Schoch u.a., a.a.O, § 74 Rdnr. 225; Solveen, Zur materiellen Präklusion im Fernstraßenrecht, DVBl 1997, 803).
  • VG Dresden, 08.02.2006 - 3 K 2120/05
    Dies verbietet jedoch unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht die verfahrensrechtliche Trennung zwischen Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. März 1998, Az.: 4 B 25.98 , NVwZ 1998, 327; dem folgend auch etwa SächsOVG, Beschluss vom 8. Dezember 2005, Az.: 5 BS 159/05 ).
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