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   OVG Sachsen, 08.12.2005 - 5 BS 186/05   

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https://dejure.org/2005,5630
OVG Sachsen, 08.12.2005 - 5 BS 186/05 (https://dejure.org/2005,5630)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08.12.2005 - 5 BS 186/05 (https://dejure.org/2005,5630)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08. Dezember 2005 - 5 BS 186/05 (https://dejure.org/2005,5630)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    SächsStrG § 39; GG Art 14 Abs. 1; VwGO § 80 Abs. 5, § 146 Abs. 4; BlmSchG § 41 Abs. 1

  • Judicialis

    Präklusion, Miete, Pacht, Planfeststellungsverfahren, Planvorhaben, Feinstaub

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßen- und Wegerecht (ohne Enteignungsrecht): Präklusion, Miete, Pacht, Planfeststellungsverfahren, Planvorhaben, Feinstaub

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Planfeststellungsverfahren: Rügerecht von Mietern?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen einen Planfeststellungsbeschluss; Präklusion von Einwendungen gegen eine Planfeststellung; Schuldrechtliche Ansprüche aus Miete und Pacht als vermögenswerte Rechte; Umfang des Rügerechts im Planfeststellungsverfahren; ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 15.12.2011 - 5 A 195/09

    Waldschlößchenbrücke, Planfeststellung

    Soweit die Ermittlung, Bewertung und Abwägung dieser Belange nicht betroffen sind, kann der Verein Abwägungsmängel im Rahmen seines nach § 61 Abs. 1 BNatSchG a. F. eröffneten Klagerechts nicht geltend machen (Beschl. v. 8. Dezember 2005 - 5 BS 184/05 -, Umdruck, S. 11, veröffentlicht in LKV 2006, 372, juris Rn. 19).
  • OVG Sachsen, 05.04.2006 - 5 BS 239/05

    Westtangente Wurzen kann gebaut werden

    Grenzwertüberschreitungen, selbst wenn sie gesundheitsgefährdende Werte annehmen sollten, sollen danach grundsätzlich Immissionsquellen unabhängig angegangen werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.5.2004 - 9 A 6.03 -, BVerwGE 121, 57 [61]; Urt. v. 26.5.2004 - 9 A 5.03, zit. n. juris, SächsOVG, Beschl. v. 8.12.2005 - 5 BS 186/05 -).

    Der Senat hat hierzu in seinem Beschluss vom 8.12.2005 (5 BS 186/05) weiter ausgeführt:.

  • OVG Sachsen, 05.11.2015 - 3 C 24/13

    Planfeststellung; Einwendungen; Präklusion; Abwägung; Planungsvariante

    "qualifiziert Drittbetroffener", d. h. in seinen dinglichen Rechten Betroffener, und damit gemäß § 42 Abs. 2 VwGO klagebefugt (SächsOVG, Beschl. v. 8. Dezember 2005 - 5 BS 186/05 -, juris Rn. 7. m. w. N.).
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