Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 09.02.2012 - 1 A 532/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BAföG § 26, § 27 Abs. 1; SGB X § 45 Abs. 2
    Vermögensanrechnung, verdeckte Treuhand, Treuhandabrede, Scheingeschäft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Sachsen, 18.09.2012 - 1 A 119/11  

    Ausbildungsförderung, Treuhandabrede, Nichtigkeit

    Dies ist dann der Fall, wenn er vor Antragstellung sein Vermögen rechtsmissbräuchlich übertragen hat (vgl. hierzu SächsOVG, Urt. v. 9. Februar 2012 - 1 A 532/10 -, juris).

    Da die relevanten Umstände oft in familiären Beziehungen wurzeln oder sich als innere Tatsachen darstellen, die häufig nicht zweifelsfrei feststellbar sind, ist es zudem gerechtfertigt, für die Frage, ob ein entsprechender Vertragsschluss vorliegt, äußerlich erkennbare Merkmale als Beweisanzeichen (Indizien) heranzuziehen (vgl. BVerwG, a. a. O.; SächsOVG, Urt. v. 9. Februar 2012 - 1 A 532/10 -, juris).

  • VG Halle, 12.12.2016 - 6 A 391/15  

    Auswirkungen der förmlichen Beurlaubung Studierender

    Der Betroffene muss naheliegende Überlegungen nicht angestellt und nicht beachtet haben, was im gegebenen Fall jedem hätte einleuchten müssen (vgl. SächsOVG, Urteil vom 9. Februar 2012 - 1 A 532/10 -, Rdn. 49 mwN.).
  • VG München, 17.03.2016 - M 15 K 13.4194  

    Keine ausbildungsförderungsrechtliche Anrechnung von Vermögen bei wirksamer

    Da die relevanten Umstände oft in familiären Beziehungen wurzeln oder sich als innere Tatsachen darstellen, die häufig nicht zweifelsfrei feststellbar sind, ist es zudem gerechtfertigt, für die Frage, ob ein entsprechender Vertragsschluss vorliegt, äußerlich erkennbare Merkmale als Beweisanzeichen (Indizien) heranzuziehen (vgl. BVerwG, a. a. O.; SächsOVG, U. v. 9.2.2012 - 1 A 532/10 - juris).
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