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   OVG Sachsen, 09.03.2012 - 1 C 13/10   

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https://dejure.org/2012,18761
OVG Sachsen, 09.03.2012 - 1 C 13/10 (https://dejure.org/2012,18761)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09.03.2012 - 1 C 13/10 (https://dejure.org/2012,18761)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09. März 2012 - 1 C 13/10 (https://dejure.org/2012,18761)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    Ffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie; Aarhaus-Konvention; BauGB § 3 Abs. 2 S. 1, § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, § 215 Abs. 4; SächsGemO § 4 Abs. 3 S. 1, § 4 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 3 Abs. 2 S. 1
    Auslegung "umweltbezogener Stellungnahmen" bei einem Änderungsbebauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auslegung "umweltbezogener Stellungnahmen" bei einem Änderungsbebauungsplan

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2018 - 5 S 2105/15

    Fortgeltung der Freistellung vom Biotopschutz - Auswirkungen von

    Das weite Begriffsverständnis ergibt sich aus den Zielen einer effektiven Öffentlichkeitsbeteiligung und der Transparenz der Planung, welche der gesetzlichen Pflicht zur Auslegung umweltbezogener Stellungnahmen zugrunde liegen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.9.2010 - 8 S 2801/08 - juris Rn. 38; SächsOVG, Urteil vom 9.3.2012 - 1 C 13/10 - juris Rn. 56).
  • OVG Sachsen, 11.07.2013 - 1 C 11/12

    Ausfertigung von gemeindlichen Satzungen durch den Bürgermeister unter Angabe des

    Da die Antragsgegnerin das ergänzende Verfahren nicht in der üblichen Weise durchgeführt hat, nach der das bei den vorgelegten Verwaltungsvorgängen befindliche Original des Bebauungsplans vom Gericht zurückgefordert und anschließend neu ausgefertigt wird (ein solcher Fall lag etwa dem Normenkontrollurteil des Senats vom 9. März 2012 - 1 C 13/10 -, juris, zugrunde), sondern eine insgesamt neue Planurkunde ("Teil A") und einen neuen Textteil ("Teil B") erstellt hat, wobei eine Teilüberklebung der auf "Teil A" abgedruckten Verfahrensvermerke erfolgte und die am 5. Juli 2013 unterschriebenen Verfahrensvermerke Nr. 9 ("Bekanntmachungsvermerke") und Nr. 10 ("Inkrafttreten") offensichtliche Unstimmigkeiten enthalten, konnte sich der Normenkontrollsenat nicht in der erforderlichen Weise zweifelsfrei davon überzeugen, dass der in der mündlichen Verhandlung vorgelegte "Teil B" des Bebauungsplans zu dem am 5. Juli 2013 ausgefertigten Satzungsteil gehört und mit diesem durch eine "gedankliche Schnur" verbunden ist.
  • OVG Sachsen, 20.03.2012 - 1 C 21/10

    Wirksamkeit des Bebauungsplans "Seepromenade Markkleeberg-Ost, 1. Änderung"

    Als "umweltbezogene Stellungnahmen" kommen auch Gutachten und andere umweltbezogene Ausarbeitungen in Betracht, die eine Gemeinde in Vorbereitung ihrer Bauleitplanung hat erstellen lassen (ebenso VGH BW, NK-Urt. v. 20. September 2010 - 8 S 2801/08 -, juris Leitsatz 3 und Rn. 41 für ein gemeindliches Entwässerungskonzept; darauf verweisend NK-Urt. des Senats v. 9. März 2012 - 1 C 13/10 - im Parallelverfahren der dortigen Antragsteller).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2019 - 7 D 86/17

    Überprüfung eines Änderungsbebauungsplans mit Zweckbestimmung "Schule";

    - 7 D 34/07.NE -, BRS 73 Nr. 39, oder ob ihm engere Grenzen gesetzt sind, vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.9.2010 - 8 S 2801/08 -, juris und Sächs. OVG, Urteil vom 9.3.2012 - 1 C 13/10 -, juris, ist dieser Beurteilungsspielraum jedenfalls dann nicht überschritten, wenn die Planbegründung offengelegt wird und in dieser die vorhandenen wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen, die nicht zum Gegenstand der Offenlage gemacht worden sind, der Sache nach eingearbeitet sind.
  • OVG Sachsen, 26.09.2014 - 1 A 799/12

    Vorbescheid, Bebauungsplan, Ausfertigung Originalurkunde, Zentrenkonzept,

    Erst und nur durch die Ausfertigung der Satzung wird die Originalurkunde erstellt, die ihrerseits Grundlage und Voraussetzung für die öffentliche Bekanntmachung der Satzung ist (NK-Urt. des Senats a. a. O., Rn. 79; NK-Urt. v. 9. März 2012 - 1 C 13/10 -, juris Rn. 47; NK-Urt. v. 13. März 2008 - 1 D 6/07 -, juris Rn. 20).
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