Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 09.04.2015 - 1 C 26/14   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    ROG § § 4, 7 Abs. 2; BauG § 35 Abs. 3 Satz 2; BBergG § 48 Abs. 2 Satz 1, UmwRG § 1 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3; § 2 Abs. 1; SächsLPIG § § 5, 7
    Normenkontrollverfahren; Braunkohlenplan; Tagebau Nochten; Antragsbefugnis; Umsiedlungsbetroffener; anerkannte Umweltschutzvereinigung; Rahmenbetriebsplan, Raumordnungsklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Normenkontrollanträge gegen den Braunkohlenplan Tagebau Nochten unzulässig




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.02.2017 - 8 A 10717/16  

    Klage gegen Zielabweichungsbescheid für Erkundungsbohrungen in Otterstadt

    Erst mit der Zulassung des Betriebsplanes wird für den Bergbautreibenden verbindlich festgelegt, ob und in welchem Umfang ein Abbau zugelassen und damit verwirklicht werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2006 - 7 C 11.05 -, BVerwGE 126, 205 und juris, Rn. 21; Sächsisches OVG, Urteil vom 9. April 2015 - 1 C 26/14 -, ZfBR 2015, 244 und juris, Rn. 70, 73).
  • OVG Sachsen, 23.08.2016 - 1 C 7/14  

    Normenkontrolle; Verbandsklage; vorhabenbezogener Bebauungsplan; ergänzendes

    Für die Antragsbefugnis reicht eine potenzielle UVP-Pflicht der in Rede stehenden Entscheidung (vgl. SächsOVG, NK-Urt. v. 9. April 2015 - 1 C 26/14 -, juris Rn. 80; OVG Rh.-Pf., NK-Urt. v. 14. Oktober 2014 - 8 C 10233/14 -, juris Rn. 37).
  • OVG Sachsen, 02.03.2017 - 1 C 7/14  

    Normenkontrolle; Verbandsklage; Streitwert; Urteilsergänzung

    Auch bei dieser Streitwerthöhe halten sich die Verfahrenskosten noch im Rahmen von Art. 9 Abs. 4 Satz 1 der Aarhus Konvention (nicht "übermäßig teuer"/"not prohibitively expensive"), den der Senat bei Verbandsklagen von Umweltverbänden berücksichtigt (vgl. Senatsbeschl. v. 9. April 2015 - 1 C 26/14 -, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.01.2016 - 10 A 21.15  

    Ruhen des Verfahrens; Normenkontrolle; Verordnung über den Braunkohleplan Tagebau

    Es ist zu erwarten, dass in dem derzeit beim Bundesverwaltungsgericht anhängigen Revisionsverfahren zur Weiterführung des Braunkohletagebaus Nochten (Az.: 7 CN 2.15; vgl. dazu näher Sächsisches OVG, Urteil vom 9. April 2015 - 1 C 26/14 -, SächsVBl 2015, 247, juris) vorgreifliche Rechtsfragen zur Zulässigkeit von Normenkontrollanträgen von nach dem Umweltrechtsbehelfs- und Bundesnaturschutzgesetz anerkannten Vereinigungen und Privatpersonen gegen Braunkohlenpläne geklärt werden, die auch im hiesigen Normenkontrollverfahren der Antragsteller entscheidungserheblich sein können.
  • VG Cottbus, 21.12.2016 - 3 K 77/15  

    Berg- und Energierecht

    Sie greifen aber nicht unmittelbar in die Rechtsstellung der Bürger im Plangebiet ein (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 03. Mai 1991 - 1 BvR 756/90 -, juris; OVG Sachsen, Urteil vom 9. April 2015 - 1 C 26/14 -, juris, Rn. 73f).
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