Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 09.05.2012 - 1 C 20/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,30273
OVG Sachsen, 09.05.2012 - 1 C 20/08 (https://dejure.org/2012,30273)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09.05.2012 - 1 C 20/08 (https://dejure.org/2012,30273)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09. Mai 2012 - 1 C 20/08 (https://dejure.org/2012,30273)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 42 Abs. 2; Abkommen von Chicago von 194... 4; UmwRG § 2 Abs. 1, § 3; LuftVG § 29 Abs. 1, § 32b; LuftVO § 27a Abs. 2, § 32; UVPG § 3 Abs. 1, § 3 Abs. 1a; BNatSchG 2002 § 61 Abs. 1, § 64; SächsNatSchG § 56, § 57

  • Wolters Kluwer

    Klagebefugnis anerkannter Umweltschutzvereinigungen hinsichtlich der Festsetzung von Flugverfahren ("Flugrouten") nach unionsrechtlichen Vorschriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klagebefugnis anerkannter Umweltschutzvereinigungen hinsichtlich der Festsetzung von Flugverfahren ("Flugrouten") nach unionsrechtlichen Vorschriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2013, 162
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.06.2013 - 11 A 10.13

    Müggelseeroute und Wannseeroute umweltrechtlich nicht zu beanstanden

    Das ist - anders als das Sächsische Oberverwaltungsgericht angenommen hat (Urt. v. 9. Mai 2012 - 1 C 20/08 - juris, Rz. 28 ff.) - für die Frage, ob die Festsetzung von Flugverfahren nach unionsrechtlichen Vorschriften einer (ergänzenden) UVP-Prüfung unterliegen kann, nicht mit der für die Verneinung der Klagebefugnis erforderlichen Sicherheit ausgeschlossen.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.06.2013 - 11 A 20.13

    Flugverfahren; Flugroutenfestsetzung; sog. Wannsee-Route; Feststellungsklage;

    Das ist - anders als das Sächsische Oberverwaltungsgericht angenommen hat (Urt. v. 9. Mai 2012 - 1 C 20/08 - juris, Rz. 28 ff.) - für die Frage, ob die Festsetzung von Flugverfahren nach unionsrechtlichen Vorschriften einer (ergänzenden) UVP-Prüfung unterliegen kann, nicht mit der für die Verneinung der Klagebefugnis erforderlichen Sicherheit ausgeschlossen.

    Flugrouten stellen auch keine Ausbaupläne im Sinne von § 3 Abs. 1a UVPG i.V.m. Anlage 3 Nr. 1.2 dar (vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 9. Mai 2012 - 1 C 20/08 - juris, Rz. 31 f. unter Bezugnahme auf VGH Kassel, Urt. v. 24. Oktober 2006 - 12 A 2216/05 - NVwZ 2007, 597).

  • VGH Hessen, 01.10.2013 - 9 C 573/12

    Zur Festlegung von Anflugverfahren zum Flughafen Frankfurt Main (sog.

    Es verbleibt nach allem bei dem in § 3 UVPG umschriebenen Anwendungsbereich des UVPG, wonach das Gesetz für die Festlegung von Flugverfahren nach § 27a Abs. 2 Satz 1 LuftVO nicht gilt, denn dabei geht es nicht um den Bau eines Flugplatzes im Sinne von Nr. 14.12 der Anlage 1 zum UVPG (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2001 - 11 C 14.00 -, BVerwGE 114, 364, juris Rn. 49; Sächsisches OVG, Urteil vom 9. Mai 2012 - 1 C 20/08 -, juris).
  • VGH Hessen, 27.05.2014 - 9 C 2269/12

    Zur Festlegung von An- und Abflugverfahren zum und vom Verkehrslandeplatz

    Es verbleibt hiernach bei dem in § 3 UVPG umschriebenen Anwendungsbereich des UVPG, wonach das Gesetz für die Festlegung von Flugverfahren nach § 27a Abs. 2 Satz 1 LuftVO nicht gilt, denn dabei geht es nicht um den Bau eines Flugplatzes im Sinne von Nr. 14.12 der Anlage 1 zum UVPG (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2001 - 11 C 14.00 -, BVerwGE 114, 364, juris Rn. 49; Sächsisches OVG, Urteil vom 9. Mai 2012 - 1 C 20/08 -, juris).
  • OVG Sachsen, 23.09.2016 - 1 C 6/14

    Flugverfahren; Flugroute; Planfeststellungsbeschluss; Natura 2000-Gebiet;

    17 Mit Urteil vom 9. Mai 2012 - 1 C 20/08 - (ZUR 2013, 36) hat der erkennende Senat die Feststellungsklage des Klägers gegen die Festlegung der Flugverfahren zur Südabkurvung mit der Begründung als unzulässig abgewiesen, dass dem Kläger die nach § 42 Abs. 2 VwGO analog erforderliche Klagebefugnis fehle.
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