Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 09.05.2014 - 1 C 28/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,37512
OVG Sachsen, 09.05.2014 - 1 C 28/13 (https://dejure.org/2014,37512)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09.05.2014 - 1 C 28/13 (https://dejure.org/2014,37512)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09. Mai 2014 - 1 C 28/13 (https://dejure.org/2014,37512)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 47 Abs. 2a BauGB § 4a Abs. 3 Satz 1
    Normenkontrolle, Präklusion, Bebauungsplan, Auslegung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Änderung des Planentwurfs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Änderung eines Planentwurfs nach der Öffentlichkeitsbeteiligung

  • rechtsportal.de

    Änderung eines Planentwurfs nach der Öffentlichkeitsbeteiligung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Inhaltliche Änderung von Festsetzungen: Planentwurf ist erneut auszulegen!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Änderung eines Planentwurfs nach der Öffentlichkeitsbeteiligung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2015, 239
  • BauR 2015, 1211
  • BauR 2015, 447
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2015 - 10 A 3.13

    Normenkontrolle; Festsetzung von Grünfläche auf Bauland; Waldsiedlung;

    Im Übrigen bezieht sich die im Normenkontrollantrag erhobene Rüge der fehlerhaften Unterlassung einer erneuten Planauslegung auf Umstände, die erst nach der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs eingetreten sind, so dass diese Einwendung nicht im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung erhoben werden konnte und daher nach § 47 Abs. 2 a VwGO auch nicht präkludiert sein kann, so dass die Präklusionsregelung auch aus diesem Grund nicht eingreift (vgl. dazu SächsOVG, Urteil vom 9. Mai 2014 - 1 C 28/13 -, juris Rn. 26 f.).

    Demgegenüber ist ein erneutes Beteiligungsverfahren erforderlich, wenn Festsetzungen des Bebauungsplans inhaltlich hinsichtlich ihres materiellen Regelungsgehalts verändert werden, ohne dass es darauf ankommt, ob dadurch die Grundzüge der Planung berührt werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. März 2010 - BVerwG 4 BN 42.09 -, juris Rn. 8; SächsOVG, Urteil vom 9. Mai 2014 - 1 C 28/13 -, juris Rn. 30 f.).

  • OVG Sachsen, 27.07.2017 - 1 C 5/14

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Antragsfrist; Antragsbefugnis;

    Dazu hat der erkennende Senat im rechtskräftigen Normenkontrollurteil vom 9. Mai 2014 - 1 C 28/13 - (veröffentlicht u. a. in DVBl. 2015, 239, SächsVBl. 2015, 9 und BRS 82 Nr. 51) unter Randnummer 28 ff. Folgendes ausgeführt:.
  • OVG Sachsen, 16.11.2015 - 1 C 16/14

    Sanierungssatzung, Ergänzendes Verfahren, Gebietsverkleinerung, Abwägung

    Das ist der Fall, wenn die Identität der Satzung in Frage gestellt wird (BVerwG, Urt. v. 18. September 2003, BVerwGE 119, 54), weil die ursprünglich beschlossene Satzung einen anderen Inhalt bekommen soll (vgl. SächsOVG, NK-Urt. v. 9. Mai 2014, BauR 2015, 447, m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 16.11.2015 - 1 C 33/14

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Öffentlichtkeitsbeteiligung; Planänderung

    26 Zur Frage der erneuten Auslegung eines Planentwurfs, wenn dieser nach der Öffentlichkeitsbeteiligung geändert oder ergänzt worden ist, hat der Senat in seinem rechtskräftigen Normenkontrollurteil vom 9. Mai 2014 - 1 C 28/13 - (juris Rn. 30 f.) Folgendes ausgeführt:.
  • VG Mainz, 20.05.2015 - 3 K 1512/14

    Berechnungsgrundlage für die Gebühr für die Befreiung von den Festsetzungen eines

    Die Festsetzungen des Bebauungsplans beschränken als Inhalts- und Schrankenbestimmungen (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Juni 2011 - 4 CN 1/10 -, BVerwGE 140, 41 = juris Rn. 13; OVG Sachsen, Urteil vom 9. Mai 2014 - 1 C 28/13 -, BauR 2015, 447 = juris Rn 25) die aus dem Eigentumsrecht des Art. 14 Abs. 1 GG abgeleitete Baufreiheit mit der Folge, dass der einzelne Bauherr grundsätzlich darauf verwiesen werden kann, sein Grundstück in einer den Festsetzungen des Bebauungsplans entsprechenden Weise zu nutzen (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. September 2002 - 4 C 13/01 -, BVerwGE 117, 50 = juris Rn. 31).
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