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   OVG Sachsen, 09.05.2018 - 5 A 998/17   

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https://dejure.org/2018,47777
OVG Sachsen, 09.05.2018 - 5 A 998/17 (https://dejure.org/2018,47777)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09.05.2018 - 5 A 998/17 (https://dejure.org/2018,47777)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09. Mai 2018 - 5 A 998/17 (https://dejure.org/2018,47777)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    ArbSchG § 22 ArbStättVO § 3a Anhang ArbStättVO Nr. 3.5. ASR A3.5
    Behindertenwerkstatt; Überschreiten der Lufttemperatur in den Arbeitsräumen von 26 Grad

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Behindertenwerkstatt - Überschreiten der Lufttemperatur in den Arbeitsräumen von 26 Grad

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Freiburg, 17.12.2019 - 4 K 4800/19

    Arbeitsschutzrechtliches Beschäftigungsverbot - Vollstreckung einer vertretbaren

    Denn sie hat die Bestimmungen der ASR A3.5 nicht eingehalten, sodass die Vermutungsregelung des § 3a Abs. 1 Satz 3 ArbStättVO nicht gilt: Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) sind selbst zwar keine Rechtsnormen und haben daher keine zwingende Geltung, sie entfalten jedoch durch die Vermutungswirkung eine gewisse Verbindlichkeit als Regeln der Technik (Wiebauer, in: Landmann/Rohmer, GewO, 81. EGL 2019, § 3a ArbStättVO, Rn. 34 ff.; Sächs. OVG, Urt. v. 09.05.2018 - 5 A 998/17 -, juris Rn. 24).
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