Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 09.05.2019 - 3 A 751/18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,14176
OVG Sachsen, 09.05.2019 - 3 A 751/18 (https://dejure.org/2019,14176)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09.05.2019 - 3 A 751/18 (https://dejure.org/2019,14176)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09. Mai 2019 - 3 A 751/18 (https://dejure.org/2019,14176)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,14176) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SGB VIII § 93 Abs. 4 S. 1, SGB VIII § 94 Abs. 6, SGB VIII § 34 S. 1, SGB VIII § 41 Abs. 1 S. 1
    Einkommen; Heranziehung; Ermessen; Kostenbeitrag; vollstationäre Leistungen; Berechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 25.09.2019 - 12 BV 18.1274

    Berechnung eines durchschnittlichen Monatseinkommens und Kostenbeitrags

    Nach Wortlaut und Systematik der §§ 93, 94 SGB VIII findet § 93 Abs. 4 Satz 1 SGB VIII bei der Bemessung des Kostenbeitrags eines jungen Menschen nach § 94 Abs. 6 Satz 1 SGB VIII Anwendung (ebenso Sächsisches OVG, U.v. 9.5.2019 - 3 A 751/18 - BeckRS 2019, 9909 Rn. 22 ff.; VG Hannover, U.v. 14.12.2018 - 3 A 7642/16 - BeckRS 2018, 3..5247 Rn. 17 ff.; VG Dresden, U.v. 18.4.2018 - 1 K 2114/16 - JAmt 2019, 43; VG Cottbus, U.v. 3.2.2017 - VG 1 K 568/16 - BeckRS 2017, 103333 Rn. 22; VG Arnsberg, U.v. 15.11.2016 - 11 K 1961/16 - BeckRS 2016, 112686; Schindler in Münder/Meysen/Trenczek, Frankfurter Kommentar SGB VIII, 8. Aufl. 2019, § 94 Rn. 17; Stähr in Hauck/Nofzt, SGB VIII, Stand 08/17 § 94 Rn. 29; Söfker, JAmt 2013, 434, 436; wohl auch DIJuF-Rechtsgutachten v. 4.10.2013, J 8.300 Sch, JAmt 2013, 514, DIJuF-Rechtsgutachten v. 22.8.2017 - SN 2017 0557 Kr, JAmt 2018, 142 f.).

    Die im vorliegenden Fall streitbefangene Regelung in § 94 Abs. 6 Satz 1 SGB VIII, wonach junge Menschen und Leistungsberechtigte nach § 19 SGB VIII bei vollstationären Leistungen "nach Abzug der in § 93 Abs. 2 SGB VIII genannten Beträge 75% ihres Einkommens als Kostenbeitrag einzusetzen" haben, bildet hingegen eine Spezialregelung zu § 93 Abs. 3 SGB VIII (so insb. Sächsisches OVG, U.v. 9.5.2019 - 3 A 751/18 - BeckRS 2019, 9909 Rn. 22; VG Arnsberg, U.v. 15.11.2016 - 11 K 1961/16 - BeckRS 2016, 112686), die über § 93 Abs. 2 SGB VIII hinaus den Abzug weiterer Belastungen des kostenbeitragspflichtigen jungen Menschen, die über 25% des grundsätzlich beitragspflichtigen Einkommens hinausgehen, ausschließt, was andernfalls nach § 93 Abs. 3 Sätze 3 bis 5 SGB VIII im Rahmen der Einkommensermittlung möglich gewesen wäre.

    Die vom Beklagten vertretene Auffassung, dass § 93 Abs. 4 Satz 1 SGB VIII bei der Bestimmung des Kostenbeitrags des jungen Menschen nach § 94 Abs. 6 Satz 1 SGB VIII keine Anwendung finden soll, findet auch in der Gesetzgebungshistorie keinen Anhalt (so auch Sächsisches OVG, U.v. 9.5.2019 - 3 A 751/18 - BeckRS 2019, 9909 Rn. 30 ff.).

    Auch aus den verschiedenen Versuchen des Gesetzgebers, eine "Klarstellung" der maßgeblichen Regelungen im Sinne des Beklagten zu erreichen, lässt sich nicht der Schluss ziehen, im vorliegenden Fall hätte der Kostenbeitrag des Klägers auf der Basis seines jeweils aktuellen monatlichen Einkommens bestimmt werden müssen (vgl. Sächsisches OVG, U.v. 9.5.2019 - 3 A 751/18 - BeckRS 2019, 9909 Rn. 32; VG Hannover, U.v. 14.12.2018 - 3 A 7642/16 - BeckRS 2018, 3..5247 Rn. 29).

    Bei dem vom Kläger absolvierten Bundesfreiwilligendienst ist dies in geradezu beispielhafter Weise der Fall, sodass dieser Umstand bei Ausübung pflichtgemäßen Ermessens aus Sicht des Senats nicht bloß eine Reduzierung, sondern vielmehr das gänzliche Absehen von der Kostenbeitragserhebung gebieten würde (zur Ermessensausübung vgl. auch Sächsisches OVG, U.v. 9.5.2019 - 3 A 751/18 - BeckRS 2019, 9909 Rn. 37 ff.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht