Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 09.08.2007 - 1 B 553/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,23974
OVG Sachsen, 09.08.2007 - 1 B 553/02 (https://dejure.org/2007,23974)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09.08.2007 - 1 B 553/02 (https://dejure.org/2007,23974)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09. August 2007 - 1 B 553/02 (https://dejure.org/2007,23974)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen
  • Judicialis

    Windenergieanlage; Regionalplan; Vorbescheid; Bescheidungsfähigkeit; Fortsetzungsfeststellungsklage; Immissionsschutz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorbescheidsantrag für Windenergieanlagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erledigung eines Vorbescheidsantrags zur Errichtung von Windenergieanlagen durch das Inkrafttreten eines Regionalplanes; Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage wegen eines beabsichtigten Amtshaftungsprozesses; Bescheidungsfähigkeit eines Vorbescheidsantrags für Windenergieanlagen bei Ausklammerung der immissionsschutzrechtlichen Zulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 10.11.2009 - 1 LB 45/08

    Nachbarklage eines Schweinemastbetriebes gegen heranrückende Wohnbebauung -

    Streitig ist, ob eine Bauvoranfrage immissionsschutzrechtliche Belange insgesamt ausklammern darf (vgl. OVG Münster, Urt. v. 28.2.2008 - 10 A 1060/06 -, juris einerseits und OVG Bautzen, Urt. v. 9.8.2007 - 1 B 553/02 -, juris andererseits).
  • OVG Sachsen, 03.07.2012 - 4 B 808/06

    Beifügung prüffähiger Unterlagen zu den Immissionen der Anlagen als Voraussetzung

    Hierzu verweist er auf eine Entscheidung des 1. Senats vom 9. August 2007 - 1 B 553/02 - die einen nahezu identischen Fall betreffe und zur Unzulässigkeit des Vorbescheidsantrages komme.

    Hierzu teilt er die Ausführungen des 1. Senats in seinem Urteil vom 9. August 2007 - 1 B 553/02 -.

  • OVG Sachsen, 13.03.2012 - 4 A 18/11

    Unwürdigkeit als Arzt, Wiedererteilung der Approbation, Bewährungszeit,

    Dieses ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Feststellung für die Geltendmachung eines Amtshaftungsanspruches nach Art. 34 GG, § 839 BGB erheblich ist, ein solcher Prozess mit hinreichender Sicherheit zu erwarten ist und nicht offenbar aussichtslos erscheint (SächsOVG, Urt. v. 9. August 2007 - 1 B 553/02 m. w. N.).
  • VK Schleswig-Holstein, 25.01.2012 - VK-SH 24/11

    Feststellungsantrag: Welche Anforderungen an die Wiederholungsgefahr?

    Ein Feststellungsinteresse wird aber nur dann anerkannt, wenn ein entsprechender Prozess mit hinreichender Sicherheit zu erwarten ist und nicht offenbar aussichtslos erscheint (VK Brandenburg, Beschluss vom 09.09.2005 - 1 VK 33/05; VK Hessen, Beschluss vom 31.7.2002 - 69 d VK - 14/2002; so auch OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 20.06.2006 - 3 L 91/00; OVG Sachsen, Urteil vom 09.08.2007 - 1 B 553/02; KG Berlin, Beschluss vom 20.12.2000, KartVerg 14 / 00 m.w.N.).
  • VK Sachsen, 27.06.2014 - 1/SVK/020-13

    Eignungsprüfung anhand von Konzepten: Mindestanforderungen sind mitzuteilen!

    Ein Feststellungsinteresse wird aber nur dann anerkannt, wenn ein entsprechender Prozess mit hinreichender Sicherheit zu erwarten ist und nicht offenbar aussichtslos erscheint (VK Schleswig-Holstein, B. v. 25.01.2012 - VK-SH 24/11, m. Verw. a. OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 20.06.2006 - 3 L 91/00; OVG Sachsen, Urteil vom 09.08.2007 - 1 B 553/02).
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