Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  SächsCoronaSchVO § 17 v. 22. Juni 2021, GG Art. 8
  Abstands- u. Maskenpflicht für Versammlungen bei Sieben-Tage-Inzidenz über 10; Rechtsschutzbedürfnis; Versammlungsfreiheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Abstands- und Maskenpflicht für Versammlungen bei Sieben-Tage-Inzidenz über 10 - Corona-Virus

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 8196 Versammlungsfreiheit 482

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (23)

• BVerfG, 13.05.2020 - 1 BvR 1021/20

  Unzulässige Verfassungsbeschwerden gegen Lockerungen und gegen Verlängerungen der …

  Auszug aus OVG Sachsen, 09.08.2021 - 3 B 254/21

  Folge der Annahme der Voraussetzungen des § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG ist, dass die zuständigen Behörden zum Handeln verpflichtet sind, was sich bereits aus den grundrechtlichen Schutzpflichten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ergibt (BVerfG, Beschl. v. 13. Mai 2020 - 1 BvR 1021/20 -, juris Rn. 8;… v. 12. Mai 2020 - 1 BvR 1027/20 -, juris Rn. 6, und v. 1. Mai 2020 - 1 BvR 1003/20 -, juris Rn. 7).

  Dieser Einschätzungsspielraum besteht darüber hinaus aufgrund des nach wie vor anhaltenden Diskurses im fachwissenschaftlichen Bereich auch in tatsächlicher Hinsicht (BVerfG, Beschl. v. 13. Mai 2020 a. a. O. Rn. 10).

  Zwar kann dieser Spielraum mit der Zeit - etwa wegen besonders schwerer Grundrechtsbelastungen und wegen der Möglichkeit zunehmender Erkenntnis - geringer werden, aber der Verordnungsgeber trägt dem bereits dadurch Rechnung, dass er die Maßnahmen von vornherein auf vier Wochen (mit der Option einer Verlängerung) begrenzt hat, um sodann anhand der dann aktuellen Erkenntnislage deren Notwendigkeit zu überprüfen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 13. Mai 2020 a. a. O.;… SächsOVG, Beschl. v. 11. November a. a. O. Rn. 41, 48 m. w. N.).

• BVerfG, 12.05.2020 - 1 BvR 1027/20

  Unzulässige Verfassungsbeschwerden gegen Lockerungen und gegen Verlängerungen der …

  Auszug aus OVG Sachsen, 09.08.2021 - 3 B 254/21

  Folge der Annahme der Voraussetzungen des § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG ist, dass die zuständigen Behörden zum Handeln verpflichtet sind, was sich bereits aus den grundrechtlichen Schutzpflichten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ergibt (…BVerfG, Beschl. v. 13. Mai 2020 - 1 BvR 1021/20 -, juris Rn. 8; v. 12. Mai 2020 - 1 BvR 1027/20 -, juris Rn. 6, und v. 1. Mai 2020 - 1 BvR 1003/20 -, juris Rn. 7).

  Bei der Beurteilung der Eignung und Erforderlichkeit steht dem Gesetz- und Verordnungsgeber ein weiter Einschätzungs-, Wertungs-, und Gestaltungsspielraum zu (BVerfG, Beschl. v. 12. Mai 2020 a. a. O. Rn. 6 f.;… SächsOVG, Beschl. v. 29. April - 3 B 144/20 -, juris Rn. 61), welcher durch die Notwendigkeit der Maßnahme im Einzelfall begrenzt wird (…OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 4. November 2020 - OVG S 94/20 -, juris Rn. 28 m. w. N.).

• BVerfG, 30.08.2020 - 1 BvQ 94/20

  Eilantrag gegen das Verbot einer Dauermahnwache in Berlin abgelehnt

  Auszug aus OVG Sachsen, 09.08.2021 - 3 B 254/21

  In ihrer idealtypischen Ausformung sind Demonstrationen die gemeinsame körperliche Sichtbarmachung von Überzeugungen, bei der die Teilnehmer in der Gemeinschaft mit anderen eine Vergewisserung dieser Überzeugungen erfahren und andererseits nach außen - schon durch die bloße Anwesenheit, die Art des Auftretens und die Wahl des Ortes - im eigentlichen Sinn des Wortes Stellung nehmen und ihren Standpunkt bezeugen (BVerfG, Beschl. v. 30. August 2020 - 1 BvQ 94/20 -, juris Rn. 14 m. w. N.).

  Eingriffe in die Versammlungsfreiheit sind nur zum Schutz gleichgewichtiger anderer Rechtsgüter unter strikter Wahrung der Verhältnismäßigkeit zulässig (BVerfG, Beschl. v. 30. August 2020 a. a. O.).

 
• OVG Sachsen, 04.03.2021 - 3 B 49/21

  Fahrschule; Corona

  Auszug aus OVG Sachsen, 09.08.2021 - 3 B 254/21

  Es gibt auch weder Anhaltspunkte dafür noch hat der Antragsteller derartiges vorgetragen, dass es sich etwa bei der Mehrzahl positiver PCR-Tests nicht auch tatsächlich um infizierte Personen handelt.29 2.2 Entgegen der Auffassung des Antragstellers genügt die in Bezug genommene Verordnungsermächtigung voraussichtlich den Anforderungen des Art. 80 Abs. 1 GG (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 2. Februar 2021 - 3 B 8/21 -, juris Rn. 28 ff. m. w. N. und Senatsbeschl. v. 4. März 2021 - 3 B 49/21-, juris Rn. 28 ff.).
• BVerfG, 11.02.1992 - 1 BvR 1531/90

  Ärztliches Werbeverbot

  Auszug aus OVG Sachsen, 09.08.2021 - 3 B 254/21

  Danach sind Eingriffe in Grundrechte nur gerechtfertigt, wenn sie zur Erreichung des verfolgten Zwecks geeignet und auch erforderlich sind und wenn bei einer Gesamtabwägung zwischen der Schwere des Eingriffs und dem Gewicht der sie rechtfertigenden Gründe die Grenze der Zumutbarkeit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne) noch gewahrt wird (…st. Rspr., vgl. BVerfG, Beschl. v. 14. Januar 2015 - 1 BvR 931/12 -, juris Rn. 53 ff.; Beschl. v. 11. Februar 1992 - 1 BvR 1531/90 -, juris Rn. 56).
• BVerfG, 01.05.2020 - 1 BvR 1003/20

  Eilantrag gegen Verweigerung einer Ausnahme von dem Versammlungsverbot in der …

  Auszug aus OVG Sachsen, 09.08.2021 - 3 B 254/21

  Folge der Annahme der Voraussetzungen des § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG ist, dass die zuständigen Behörden zum Handeln verpflichtet sind, was sich bereits aus den grundrechtlichen Schutzpflichten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ergibt (…BVerfG, Beschl. v. 13. Mai 2020 - 1 BvR 1021/20 -, juris Rn. 8; v. 12. Mai 2020 - 1 BvR 1027/20 -, juris Rn. 6, und v. 1. Mai 2020 - 1 BvR 1003/20 -, juris Rn. 7).
• OVG Sachsen, 02.02.2021 - 3 B 8/21

  Corona-Pandemie; Schließung von Ladengeschäften zum Vertrieb von E-Zigaretten und …

  Auszug aus OVG Sachsen, 09.08.2021 - 3 B 254/21

  Es gibt auch weder Anhaltspunkte dafür noch hat der Antragsteller derartiges vorgetragen, dass es sich etwa bei der Mehrzahl positiver PCR-Tests nicht auch tatsächlich um infizierte Personen handelt.29 2.2 Entgegen der Auffassung des Antragstellers genügt die in Bezug genommene Verordnungsermächtigung voraussichtlich den Anforderungen des Art. 80 Abs. 1 GG (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 2. Februar 2021 - 3 B 8/21 -, juris Rn. 28 ff. m. w. N. und Senatsbeschl. v. 4. März 2021 - 3 B 49/21-, juris Rn. 28 ff.).
• OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 144/20

  Großflächiger Einzelhandel, Einkaufszentrum

  Auszug aus OVG Sachsen, 09.08.2021 - 3 B 254/21

  Bei der Beurteilung der Eignung und Erforderlichkeit steht dem Gesetz- und Verordnungsgeber ein weiter Einschätzungs-, Wertungs-, und Gestaltungsspielraum zu (…BVerfG, Beschl. v. 12. Mai 2020 a. a. O. Rn. 6 f.; SächsOVG, Beschl. v. 29. April - 3 B 144/20 -, juris Rn. 61), welcher durch die Notwendigkeit der Maßnahme im Einzelfall begrenzt wird (…OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 4. November 2020 - OVG S 94/20 -, juris Rn. 28 m. w. N.).
• BVerfG, 14.01.2015 - 1 BvR 931/12

  Regelung im thüringischen Ladenöffnungsgesetz zur Freistellung der Beschäftigten …

  Auszug aus OVG Sachsen, 09.08.2021 - 3 B 254/21

  Danach sind Eingriffe in Grundrechte nur gerechtfertigt, wenn sie zur Erreichung des verfolgten Zwecks geeignet und auch erforderlich sind und wenn bei einer Gesamtabwägung zwischen der Schwere des Eingriffs und dem Gewicht der sie rechtfertigenden Gründe die Grenze der Zumutbarkeit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne) noch gewahrt wird (st. Rspr., vgl. BVerfG, Beschl. v. 14. Januar 2015 - 1 BvR 931/12 -, juris Rn. 53 ff.;… Beschl. v. 11. Februar 1992 - 1 BvR 1531/90 -, juris Rn. 56).
• BVerfG, 19.09.2018 - 2 BvF 1/15

  Vorschriften über den Zensus 2011 verfassungsgemäß

  Auszug aus OVG Sachsen, 09.08.2021 - 3 B 254/21

  Im Gesetzesvollzug nachträglich erkennbar gewordene Zweifel an der Eignung eines Verfahrens können für die Zukunft etwa Vorkehrungen in Gestalt einer wissenschaftlichen Begleitung oder Evaluationen des Gesetzesvollzugs erforderlich machen (BVerfG, Urt. v. 19. September 2018 - 2 BvF 1/15 -, juris Rn. 176 m. w. N.).
• BVerfG, 18.12.1968 - 1 BvL 5/64

  Mühlengesetz
• BVerwG, 18.05.1998 - 4 VR 2.98

  Verwaltungsprozeßrecht - Einstweilige Anordnung auf Aussetzung des Vollzugs eines …
• OVG Sachsen, 24.04.2021 - 6 B 204/21

  Versammlung; Verbot; Tröpfcheninfektion; Aerosolinfektion; PCR-Test; Corona; …
• BVerfG, 05.05.2021 - 1 BvR 781/21

  Eilanträge gegen bundesrechtliche nächtliche Ausgangsbeschränkungen abgelehnt
• OVG Sachsen, 15.03.2018 - 3 B 82/18

  Ladenöffnung an Sonntagen; Gewerkschaft; Antragsbefugnis; Prognosegrundlagen; …
• OVG Sachsen, 13.03.2021 - 6 B 96/21

  Bestätigung des Verbots der Versammlung der "Querdenker" am 13. März 2021 in …
• OVG Thüringen, 14.04.2021 - 3 EN 195/21

  Corona-Pandemie ("3. Welle"): Untersagung touristischer Übernachtungsangebote und …
• BVerfG, 05.09.2003 - 1 BvQ 32/03

  Erlass einer eA, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die …
• BVerfG, 08.11.1994 - 1 BvR 1814/94

  Teilweise erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung …
• BVerfG, 08.11.1985 - 1 BvR 1290/85

  'Legende vom toten Soldaten'
• VerfGH Sachsen, 11.02.2021 - 14-II-21

  Erfolgloser Eilantrag im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle gegen die …
• OVG Sachsen, 15.04.2020 - 3 B 114/20

  Normenkontrolle; Corona-Virus
• OVG Sachsen, 30.03.2021 - 3 B 83/21

  Testpflicht; Unternehmen; körperliche Unversehrtheit; falsch-positiv; …

• AG Weimar, 11.10.2021 - 6 OWi 340 Js 201252/21

  Corona-Demo - Teilnahme ohne Mund-Nasen-Bedeckung

  Bei der Maskenpflicht bei Versammlungen handelt es sich - im besonderen Maße, soweit Demonstrationen gegen die Corona-Politik betroffen sind - nicht um eine Maßnahme von geringer Eingriffsintensität mit einem "den eigentlichen Kernbereich der Versammlungsfreiheit kaum tangierenden Charakter" (so aber SächsOVG, 09.08.2021, 3 B 254/21, juris Rn. 40, anders AG Garmisch-Partenkirchen, 05.08.2021, 2 Cs 12 Js 47757/20, juris Rn. 72f).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2022 - 13 B 33/22

  Maskenpflicht und 3G-Regel bei Versammlungen im Freien bleiben bestehen

  vgl. BVerfG, Beschluss vom 30. August 2020 - 1 BvQ 94/20 -, juris, Rn. 16; OVG NRW, Beschlüsse vom 8. Mai 2021 - 15 B 841/21 -, juris, Rn. 5 f., m. w. N., und vom 6. Mai 2021 - 15 B 835/21 -, juris, Rn. 9; Sächs. OVG, Beschluss vom 9. August 2021 - 3 B 254/21 -, juris, Rn. 39, 41.

  vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 21. November 2020 - 1 BvQ 135/20 -, NVwZ 2021, 141 = juris, Rn. 6, m. w. N., und vom 30. August 2020 - 1 BvQ 94/20 -, NVwZ 2020, 1508 = juris, Rn. 14, m. w. N.; OVG NRW, Beschluss vom 23. September 2020 - 13 B 1422/20 -, juris, Rn. 23; Sächs. OVG, Beschluss vom 9. August 2021 - 3 B 254/21 -, juris, Rn. 36 f.

• OVG Sachsen, 19.11.2021 - 3 B 303/21

  Corona; Großveranstaltung; Fußball; Dauereintrittskarte; Zugangsbeschränkung; …

  Die Orientierung coronabedingter Beschränkungsregelungen allein an der sog. Wocheninzidenz stehe im Einklang mit der Senatsrechtsprechung (Beschl. v. 9. August 2021 - 3 B 254/21 -, juris Rn. 27).

  Auch ist es entsprechend der Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 9. August 2021 - 3 B 254/21 -, juris Rn. 27;… Beschl. v. 22. April 2021 - 3 B 172/21 -, juris Rn. 38;… Beschl. v. 14. April 2021 a. a. O. …und Beschl. v. 22. April 2021 - 3 B 183/21 -, juris Rn. 11) nicht zu beanstanden, dass sich die Maßnahmen gemäß § 28a Abs. 3 Sätze 4 ff. IfSG und dem folgend die auf das Infektionsschutzgesetz gestützten Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung an den vom RKI erfassten Inzidenzzahlen orientieren (…ebenso: ThürOVG, Beschl. v. 14. April 2021 - 3 EN 195/21 -, juris Rn. 64).

  Hierzu hat der Senat im vorgenannten Beschluss (- 3 B 254/21 -) seine Rechtsprechung wie folgt zitiert:.

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2023 - 13 D 283/20

  Feststellung der Unwirksamkeit der aus den Regelungen zur Bekämpfung der …

  vgl. BVerfG, Beschluss vom 30. August 2020 - 1 BvQ 94/20 -, juris, Rn. 16; OVG NRW, Beschlüsse vom 14. Januar 2022 - 13 B 33/22.NE -, juris, Rn. 61 f., m. w. N., und vom 4. Dezember 2020 - 15 B 1909/20 -, juris, Rn. 5; Sächs. OVG, Beschluss vom 9. August 2021 - 3 B 254/21 -, juris, Rn. 36.
• OVG Sachsen, 04.11.2021 - 3 B 374/21

  Optionsmodell; Antragsbefugnis; Rechtsschutzbedürfnis; Verhältnismäßigkeit; …

  Damit fehlt es an Anhaltspunkten für ein Erreichen der Überlastungsstufe noch vor Außerkrafttreten der streitgegenständlichen Verordnung mit Ablauf des 17. November 2021 (…vgl. VGH BW a. a. O. Rn. 64 ff.; SächsOVG, Beschl. v. 4. August 2021 - 3 B 134/21 -, und Beschl. v. 9. August 2021 - 3 B 254/21 -, juris Rn. 19).
• OVG Sachsen, 09.03.2022 - 3 C 57/21

  Normenkontrolle; Antragsbefugnis; außer Kraft; effektiver Rechtsschutz; …

  Die Annahme einer Unzulässigkeit des Antrags stelle auch einen logischen Bruch zur Rechtsprechung des Senats dar (Hinweis auf SächsOVG, Beschl. v. 9. August 2021 - 3 B 254/21 -, juris Rn. 15 f.).
• VG Berlin, 20.09.2021 - 1 K 221.21
  Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Verpflichtung der Versammlungsteilnehmer zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bestehen im Übrigen nicht (…vgl. nur Beschluss der Kammer vom 27. August 2021 - VG 1 L 424.21, juris Rn. 10; siehe auch OVG Bautzen, Beschluss vom 9. August 2021 - 3 B 254/21, juris Rn. 34 ff.; VGH München…, Beschluss vom 20. Juli 2021 - 25 NE 21.1814, juris Rn. 17 ff.).