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   OVG Sachsen, 09.12.2009 - 1 B 468/09   

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https://dejure.org/2009,20880
OVG Sachsen, 09.12.2009 - 1 B 468/09 (https://dejure.org/2009,20880)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09.12.2009 - 1 B 468/09 (https://dejure.org/2009,20880)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09. Dezember 2009 - 1 B 468/09 (https://dejure.org/2009,20880)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 80 Abs. 5; BauGB § 34; SächsBauO § 80 S. 2, § 58 S. 2; BauNVO § 4, § 6, § 7
    Baugenehmigung; Schank- und Speisewirtschaft; Vergnügungsstätte; Betriebszeitbeschränkung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einordnung einer Gaststätte als Vergnügungsstätte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 946
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Hamburg, 02.09.2011 - 2 Bs 136/11

    Eine Baugenehmigung ist unbestimmt und rechtswidrig, wenn sie nicht erkennen

    Mit den in der schalltechnischen Untersuchung erwähnten Musik- und Tanzveranstaltungen und den nächtlichen Öffnungszeiten sind außerdem Nutzungselemente gegeben, die eine Einordnung als Vergnügungsstätte (vgl. dazu u.a. OVG Koblenz, Urt. v. 1.6.2011, 8 A 10196/11, juris; OVG Bautzen, Beschl. v. 9.12.2009, 1 B 468/09, juris; OVG Schleswig, Beschl. v. 5.10.2009, 1 MB 16/09, juris; VGH München, Beschl. v. 29.4.2008, 15 CS 08.455, juris; OVG Berlin, Beschl. v. 10.11.2004, BauR 2005, 677) ebenfalls nicht von vornherein ausgeschlossen erscheinen lassen.
  • OVG Sachsen, 09.12.2009 - 1 B 469/09

    Baugenehmigung; Schankwirtschaft; Vergnügungsstätte; Betriebszeitbeschränkung

    Zu berücksichtigen ist insoweit nämlich, dass der Prozessbevollmächtigte weder auf den Urlaub des Antragstellers hingewiesen hat noch darauf, dass die Geschäftsführerin der Antragstellerin in dem Verfahren 1 B 468/09 in diesem Zeitraum ebenfalls keine Rücksprache nehmen konnte.
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