Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 10.03.2017 - 1 A 461/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,8789
OVG Sachsen, 10.03.2017 - 1 A 461/14 (https://dejure.org/2017,8789)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10.03.2017 - 1 A 461/14 (https://dejure.org/2017,8789)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10. März 2017 - 1 A 461/14 (https://dejure.org/2017,8789)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwVfG § 49a Abs. 4
    Städtebauförderung; Zwischenzinsen; Verjährung; Zwischennachweis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen, 11.05.2017 - 1 A 140/16

    Zuwendung, Auflage, öffentliche Ausschreibung; Widerruf, Auflagenverstoß,

    Bereits vor dem Urteil des 10. Senats des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Juni 2015 (- 10 C 15.14 -, juris Rn. 29), das - abweichend von der Rechtsprechung anderer Senate des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Nachweise im rechtskräftigen Senatsurt. v. 10. März 2017 - 1 A 461/14, juris Rn. 3) - bei der Rücknahme eines rechtswidrigen Zuwendungsbescheids keinen Fall intendierten Ermessens annimmt, waren nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bei Verstößen gegen vergaberechtliche Nebenbestimmungen die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 13. Februar 2013 - 3 B 58/12 -, juris Rn. 7 ff.).
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