Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 10.04.2008 - 1 B 388/06   

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https://dejure.org/2008,7544
OVG Sachsen, 10.04.2008 - 1 B 388/06 (https://dejure.org/2008,7544)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10.04.2008 - 1 B 388/06 (https://dejure.org/2008,7544)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10. April 2008 - 1 B 388/06 (https://dejure.org/2008,7544)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    LuftVG a F § 32 Abs. 1 Nr. 13 S. 4; Luftkostenverordnung; VwKostG § 9

  • Judicialis

    Luftsicherheitsgebühr; Vorauskalkulation; Nachberechnung; Kostendeckungsgrundsatz; Konzessionsabgabe; Widerspruchsgebühr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Luftsicherheitsgebühr; Vorauskalkulation; Nachberechnung; Kostendeckungsgrundsatz; Konzessionsabgabe; Widerspruchsgebühr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer ordnungsgemäßen Vorauskalkulation als unbedingte Voraussetzung für die Erhebung der Luftsicherheitsgebühr I; Gerichtliche Kontrolle der luftsicherheitsrechtlichen Gebührenerhebung; Möglichkeit der Nachbesserung einer Vorauskalkulation nach Ablauf der Gebührenperiode bei Fehlen oder Unbrauchbarkeit einer Vorauskalkulation; Berechtigung des Gebührengläubigers zur Nachberechnung auf Grundlage der tatsächlich entstandenen Kosten in einem solchen Fall; Möglichkeit der Umlegung von Konzessionsabgaben auf den Gebührenschuldner bei Zahlung von Konzessionsabgaben an einen Flughafenbetreiber durch ein privates Sicherheitsunternehmen; Zulässigkeit der Berücksichtigung der Bedeutung, des wirtschaftlichen Wertes oder der sonstigen Nutzen für den Gebührenschuldner bei der Bemessung der Widerspruchsgebühr nach Ziffer VII Nr. 33 der Anlage zu § 2 Abs. 1 LuftkostV a. F. zu Lasten des Widerspruchsführers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 669 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Sachsen, 04.06.2008 - 5 B 65/06

    Befangenheit; Abwasserbeseitigung; Einrichtungsbildung; Kalkulation Beitragssatz

    Die Vorauskalkulation ist nicht im Nachhinein neu zu erstellen (im Anschluss an SächsOVG, Urt. v. 10.4.2008 - 1 B 388/06 - zum Verhältnis von Vorauskalkulation und Nachberechnung bei der Erhebung einer Luftsicherheitsgebühr).

    Eine Vorauskalkulation im Nachhinein neu zu erstellen, kommt nicht in Betracht (vgl. dazu auch SächsOVG, Urt. v. 10.4.2008 - 1 B 388/06 - zum Verhältnis von Vorauskalkulation und Nachberechnung bei der Erhebung einer Luftsicherheitsgebühr).

  • OVG Sachsen, 28.10.2010 - 5 D 5/06

    Hinnahme einer die Zugrundelegung der überwiegend vorhandenen Geschosszahl

    Bei einer nach Ablauf des Prognosezeitraums erfolgenden Überprüfung des höchstzulässigen angemessenen Betriebskapitals kann nach der Rechtsprechung des Senats eine Nachberechnung anhand konkreter (Ist-) Zahlen geboten sein, wenn diese vorliegen (Urt. v. 4.6.2008 - 5 B 65/06 -, juris, im Anschluss an SächsOVG, Urt. v. 10.4.2008 - 1 B 388/06 -, juris, zum Verhältnis von Vorauskalkulation und Nachberechnung bei der Erhebung einerLuftsicherheitsgebühr).
  • OVG Sachsen, 11.06.2008 - 1 B 395/06

    Prozessaufrechnung; Bestimmtheitsgrundsatz; Steuergläubiger; Ertragshoheit;

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich derjenigen der Verfahren 1 B 381/06 und 1 B 388/06 und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, ergänzend Bezug genommen.
  • VG Düsseldorf, 18.05.2017 - 6 K 6962/14

    Luftsicherheitsgebühr; Kostendeckungsprinzip; Kostendeckungsgrundsatz;

    vgl. Sächs. OVG, Urteil vom 10. April 2008 - 1 B 388/06 -, juris Rn. 29 ff.; Bay. VGH, Urteil vom 28. August 2007 - 8 BV 05.2493 -, juris Rn. 30 ff.; VG L. , Urteil vom 1. September 2006 - 25 K 6296/01 -, juris Rn. 39; a.A.: VG Sigmaringen, Urteil vom 29. September 2005 - 2 K 2391/04 -, juris Rn. 33.
  • VG Köln, 03.07.2009 - 27 K 3726/07

    Erhebung von Gebühren für die Zuteilung von 10-stelligen Rufnummernblöcken nach §

    37 vgl. BVerwG, Urteile vom 17. April 2002 - 9 CN 1/01 -, a.a.O. und vom 26. April 2006 - 6 C 19.05 -, BVerwGE 125, 384; OVG NRW, Urteile vom 05. August 1994 - 9 A 1248/94 - und vom 02. Juni 1995 - 15 A 3123/93 - NVwZ-RR 1996, 697; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. Oktober 1997 - 12 A 111984/96 -, KStZ 1998, 71; Sächs. OVG, Urteil vom 10. April 2008 - 1 B 388/06 -, NVwZ-RR 2008, 669; VG Köln, Urteil vom 01. September 2006 - 25 K 6296/01 - m.w.N.
  • VG Augsburg, 30.11.2011 - Au 3 K 11.1421

    Luftsicherheitsgebühr; Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht; Kalkulation

    Die beanstandeten Positionen waren die Bestreifung der Sicherheitsbereiche des Flughafens (VG München vom 27.6.2002 M 24 K 01.177), der Schutz der Kontrollstellen, die Bestreifung der Sicherheitsbereiche und Standposten bei Luftfahrzeugen (BVerwG vom 18.3.2004 NVwZ 2004, 991) sowie die Umlage von Konzessionsabgaben (SächsOVG vom 14.4.2008 NVwZ-RR 2008, 669).
  • VG Augsburg, 14.10.2011 - Au 3 K 11.985

    Luftsicherheitsgebühr; Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht; Kalkulation

    Die beanstandeten Positionen waren die Bestreifung der Sicherheitsbereiche des Flughafens (VG München vom 27.6.2002 M 24 K 01.177), der Schutz der Kontrollstellen, die Bestreifung der Sicherheitsbereiche und Standposten bei Luftfahrzeugen (BVerwG vom 18.3.2004 NVwZ 2004, 991) sowie die Umlage von Konzessionsabgaben (SächsOVG vom 14.4.2008 NVwZ-RR 2008, 669).
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