Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 10.08.2011 - D 6 F 6/10   

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https://dejure.org/2011,11885
OVG Sachsen, 10.08.2011 - D 6 F 6/10 (https://dejure.org/2011,11885)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10.08.2011 - D 6 F 6/10 (https://dejure.org/2011,11885)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10. August 2011 - D 6 F 6/10 (https://dejure.org/2011,11885)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    BGB § 27
    Durchsuchungsanordnung, Beschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit eines Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlusses für Wohn- und Geschäftsräume wegen eines dringenden Verdachts auf ein Dienstvergehen; Verpflichtung zur Herausgabe der beschlagnahmten Gegenstände aus einer Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlusses für Wohn- und Geschäftsräume wegen eines dringenden Verdachts auf ein Dienstvergehen; Verpflichtung zur Herausgabe der beschlagnahmten Gegenstände aus einer Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2017 - 3d B 296/17

    Anordnung der Durchsuchung wegen des dringenden Verdachts eines Verstoßes des

    vgl. zum vorherigen Antrag bei der Behörde als Voraussetzung für ein Rechtsschutzbedürfnis sowie zum Gegenstand des Beschwerdeverfahrens, das sich nicht auf die Vollstreckung des angegriffenen verwaltungsgerichtlichen Beschlusses bezieht: OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 4. Oktober 2002 - 3 B 11273/02 -, juris Rdn. 4; Sächsisches OVG, Beschluss vom 10. August 2011 - D 6 F 6/10 -, juris Rdn. 9; BayVGH, Beschluss vom 28. April 2014- 16b DC 12.2380 -, juris Rdn. 3.
  • OVG Sachsen, 07.02.2019 - 6 E 1/19

    Justizvollzugsbeamter; Beschlagnahmeanordnung; Durchsuchungsanordnung;

    2 Der Disziplinarsenat überprüft vorliegend die Entscheidung der Disziplinarkammer umfassend auf ihre Rechtmäßigkeit, da nur in Verfahren gemäß § 68 Abs. 3 SächsDG und in anderen vorläufigen Rechtsschutzverfahren gemäß § 146 Abs. 4 VwGO seine Prüfung auf die dargelegten Beschwerdegründe beschränkt ist (vgl. zu § 67 BDG: SächsOVG, Beschl. v. 10. August 2011 - D 6 F 6/10 -, juris Rn. 12).

    Anders als beim erstinstanzlichen Anordnungsverfahren gemäß § 27 SächsDG, über dessen Kosten als unselbstständiges Nebenverfahren zum behördlichen Disziplinarverfahren (Teil 3 SächsDG) erst bei der das Disziplinarverfahren abschließenden Entscheidung (etwa gemäß § 37 SächsDG) zu befinden ist, stellt das dagegen gerichtete Beschwerdeverfahren gemäß § 68 SächsDG ein selbstständiges Zwischenverfahren dar, das systematisch zum gerichtlichen Disziplinarverfahren (Teil 4 SächsDG) gehört, so dass über dessen Kosten gemäß § 78 SächsDG unabhängig von dem in der Hauptsache geführten behördlichen Disziplinarverfahren zu entscheiden ist (ohne Begründung ebenso zum BDG: SächsOVG, Beschl. v. 10. August 2011, a. a. O., juris Rn. 23; VGH BW, a. a. O., juris Rn. 18; ähnlich zum dortigen Landesrecht: OVG M-V, a. a. O., juris Rn. 15; OVG Rh.-Pf., Beschlüsse v. 12. Januar 2007, a. a. O., juris Rn. 24, und v. 4. Oktober 2002, a. a. O., juris Rn. 15; a. A. zum BDG: BayVGH, Beschl. v. 28. April 2014, a. a. O., juris Rn. 23, m. w. N. zu seiner Rspr.).

  • VG Magdeburg, 16.04.2015 - 8 B 6/15

    Voraussetzungen einer disziplinarrechtlichen Durchsuchungs- und

    Dies versetzt den Betroffenen zugleich in die Lage, die Durchsuchung seinerseits zu kontrollieren und etwaigen Ausuferungen entgegenzutreten (vgl. BVerfG, Beschluss v. 21.06.2006, 2 BvR 1780/04; SächsVerfGH, Beschluss v. 31.03.2005, VF.120-IV-04; Sächs.OVG, Beschluss v. 10.08.2011, D 6 F 6/10: juris).

    Auf eine vorherige Anhörung der Antragsgegnerin durfte aus den Gründen der Gefahr der Vereitelung der Maßnahme verzichtet werden (vgl. § 27 Abs. 1 Satz 3 DG LSA i. V. m. § 33 Abs. 4 StPO; so auch: Sächs. OVG, Beschluss v. 10.08.2011, D 6 F 6/10; BayVGH, Beschluss v. 19.10.2009, 16b DC 09.2188; beide juris).

  • OVG Sachsen, 20.10.2014 - D 6 B 403/13

    Teilweise Einbehaltung des Ruhegehalts, Einbehaltungssatz, Aberkennung des

    Eine Beschwerde des Antragstellers gegen den vorgenannten Beschluss blieb ohne Erfolg (Senatsbeschl. v. 10. August 2011 - D 6 F 6/10 -, juris).
  • OVG Sachsen, 12.08.2014 - D 6 A 145/13

    Disziplinarklage, Prozesskostenhilfe (abgelehnt), Fernbleiben vom Dienst,

    Hierzu bedarf es der Feststellung, dass bei summarischer Prüfung der Ausgang des Verfahrens zumindest als offen erscheint (vgl. BVerfG, Beschl. v. 26. Februar 2007, NVwZ-RR 2007, 361 f.; SächsOVG, Beschl. v. 10. August 2011 - D 6 F 6/10 -, juris Rn. 22).
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