Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 10.11.2009 - A 2 A 572/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,9580
OVG Sachsen, 10.11.2009 - A 2 A 572/08 (https://dejure.org/2009,9580)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10.11.2009 - A 2 A 572/08 (https://dejure.org/2009,9580)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10. November 2009 - A 2 A 572/08 (https://dejure.org/2009,9580)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    AufenthG § 60; ERGL 2004/83/EG des Rates vom 29.4.2004; AsylVfG § 3, § 28 Abs. 2, § 71

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 3 Abs. 1, AsylVfG § 3 Abs. 4, AufenthG § 60 Abs. 1, AsylVfG § 28 Abs. 2
    Flüchtlingsanerkennung, Asylfolgeantrag, Iran, Änderung der Sachlage, Monarchisten, Nachfluchtgründe, Exilpolitik, NID

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei einer bestehenden Mitgliedschaft in einer iranischen, monaristisch-nationalistischen Exilorganisation (N.I.D. e. V.); Anspruch auf Durchführung eines weiteren Asylverfahrens bei Intensivierung exilpolitischer Aktivitäten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen, 10.11.2009 - A 2 A 571/08

    Flüchtlingsanerkennung, Asylfolgeantrag, Iran, Änderung der Sachlage,

    Seinen Angaben zufolge reiste er zusammen mit seiner Schwester, der Klägerin im Verfahren - A 2 A 572/08 -, am 8.7.1999 auf dem Luftweg von Teheran über Hamburg in das Bundesgebiet ein.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Behördenakten der Beklagten, die Akten des Verwaltungsgerichts Chemnitz im Verfahren - A 6 K 1402/03 -, die Akten des Verwaltungsgerichts Hamburg - 10 VG A 545/00 -, die Behördenakten der Beklagten und die Akten des Verwaltungsgerichts Chemnitz im Parallelverfahren - A 6 K 1403/03 - und die Akten des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts in diesem Verfahren - A 2 B 686/06 - und - A 2 A 572/08 - sowie die Akten im Zulassungs- und Berufungsverfahren verwiesen.

  • OVG Sachsen, 22.03.2011 - A 2 A 335/09

    Iran, keine Rückkehrgefährdung eines unverfolgt ausgereisten Asylantragstellers

    - Rückkehrer nach vorheriger Asylantragstellung und langjährigem Aufenthalt im westlichen Ausland, wie der Kläger, im Iran hinreichend sicher wären und im Iran eine gesicherte Existenzmöglichkeit, ohne Verfolgung und ohne Gefahr für Leib, Leben und Freiheit besteht".4 Diese Fragen sind in der Rechtsprechung des Senats geklärt (vgl. zuletzt Urt. v. 10. November 2009 - A 2 A 571/08 und A 2 A 572/08 -, beide juris).

    Schließlich ist auch sonst nicht ersichtlich, dass für den - unverfolgt ausgereisten - Kläger eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit bestünde oder seine Existenz im Iran nicht gesichert wäre (vgl. Senatsurt. v. 10. November 2009 - A 2 A 571/08 und A 2 A 572/08 -, beide juris; Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom 27. Februar 2011, S. 41, 42).

  • VG Würzburg, 14.09.2011 - W 6 K 10.30244

    Iran; (wiederholtes) Folgeverfahren; (kein) Wiederaufgreifensgrund; Versäumung

    Nach einem Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 10. November 2009 (Az.: A 2 A 572/08) unter Bezugnahme auf die vorliegende Erkenntnis- und Auskunftslage werden die monarchistischen Exilorganisationen seitens der iranischen Machthabers nicht als Gefahr für den Bestand des Regimes angesehen, da diese über keine erkennbaren politische Bindungen in den Iran verfügen.
  • OVG Sachsen, 26.09.2011 - A 2 A 518/08

    Iran, Volksmudjaheddin, rechtliches Gehör, Überraschungsentscheidung

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Urt. v. 24. April 2007 - A 2 B 832/08 - Urt. v. 10. November 2009 - A 2 A 571/08 und A 2 A 572/08 -, juris; Senatsbeschl. v. 14. Juni 2011 - A 2 A 18/10 -), die auch das Verwaltungsgericht zugrunde gelegt hat, ist die Annahme einer Verfolgungsgefahr nur dann gerechtfertigt, wenn davon ausgegangen werden muss, dass den Staatssicherheitsbehörden des Iran die exilpolitischen Tätigkeiten des Betroffenen bekannt geworden sind und anzunehmen ist, dass die iranischen Behörden diese als erhebliche, den Bestand des Staates gefährdende oppositionelle Aktivitäten bewerten.
  • OVG Sachsen, 11.11.2011 - A 2 A 855/10

    Gefährdung von Iranern wegen regimekritischer Internetaktivitäten

    An den vorstehend dargelegten Maßstäben zur Bewertung der Rückkehrgefährdung exilpolitisch tätiger Iraner ändert dies jedoch nichts; vielmehr sind Internetauftritte mit exilpolitischem Inhalt ebenfalls hieran zu messen (vgl. Senatsurt. v. 10. November 2009 - A 2 A 572/08 -, juris; so auch: HessVGH, Urt. v. 21. September 2011 - 6 A 1005/10.A -, juris).
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