Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 11.05.2017 - 1 A 140/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,37246
OVG Sachsen, 11.05.2017 - 1 A 140/16 (https://dejure.org/2017,37246)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 11.05.2017 - 1 A 140/16 (https://dejure.org/2017,37246)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 11. Mai 2017 - 1 A 140/16 (https://dejure.org/2017,37246)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 114 Satz 2, VwVfG § 49 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, ANBest-K Nr. 3.1, ANBest-K Nr. 3.2
    Zuwendung, Auflage, öffentliche Ausschreibung; Widerruf, Auflagenverstoß, Ermessen; Ermessensergänzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuwendung; Auflage; öffentliche Ausschreibung; Widerruf; Auflagenverstoß; Ermessen; Ermessensergänzung

  • rechtsportal.de

    Inhalt der ANBest-K ohne Auflage; Gewährung von zweckgebundenen Zuwendungen für investive Maßnahmen auf dem Gebiet des Schulhausbaus; Vergabe der Baumaßnahmen durch öffentliche Ausschreibung; Anforderungen an die Ergänzung von Ermessenserwägungen im Klageverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inhalt der ANBest-K ohne Auflage; Gewährung von zweckgebundenen Zuwendungen für investive Maßnahmen auf dem Gebiet des Schulhausbaus; Vergabe der Baumaßnahmen durch öffentliche Ausschreibung; Anforderungen an die Ergänzung von Ermessenserwägungen im Klageverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 27.09.2018 - 1 A 187/18
    Bei der Ergänzung behördlicher Ermessensentscheidungen stellt das Bundesverwaltungsgericht "strenge Anforderungen an Form und Handhabung" (Urt. v. 13. Dezember 2011 a. a. O.; ebenso Senatsurt. v. 11. Mai 2017 - 1 A 140/16 -, juris Rn. 41 und Senatsurt. v. 21. November 2017 - 1 A 537/16 -, juris Rn. 28 f.): Die Behörde muss klar und eindeutig erkennen lassen, mit welcher "neuer" Begründung ihre Entscheidung aufrecht erhalten bleiben soll.
  • VG Sigmaringen, 05.12.2017 - 2 K 2834/15

    Genehmigung zum Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen

    Denn eine Ergänzung der angestellten Erwägungen, die gemäß § 114 Satz 2 VwGO - entsprechend anwendbar auf Beurteilungsermächtigungen (vgl. Bay. VGH, Urteil vom 15.03.2012 - 11 B 09.1100 -, juris, Rn. 58) - auch im gerichtlichen Verfahren möglich wäre, kann darin mangels einer entsprechenden Klarstellung und der zweifelsfreien Erkennbarkeit für die Adressaten des Widerspruchsbescheids (vgl. Sächs. OVG, Urteil vom 11.05.2017 - 1 A 140/16 -, juris, Rn. 41 m.w.N.) nicht gesehen werden und war auch offensichtlich nicht beabsichtigt.
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