Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 11.05.2017 - 1 A 904/16   

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https://dejure.org/2017,18989
OVG Sachsen, 11.05.2017 - 1 A 904/16 (https://dejure.org/2017,18989)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 11.05.2017 - 1 A 904/16 (https://dejure.org/2017,18989)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 11. Mai 2017 - 1 A 904/16 (https://dejure.org/2017,18989)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BAföG § 7 Abs. 1a Satz 1
    Ausbildungsförderung; Bachelor-Studiengang Architektur; Diplom-Studiengang Architektur; konsekutiver Studiengang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 20.06.2018 - 1 B 108/18

    Ausbildungsförderung; Grundanspruch; Bologna-Prozess; Fachrichtungswechsel;

    20 Die den Grundanspruch des § 7 Abs. 1 BAföG auf die Förderung einer berufsqualifizierenden Erstausbildung um die Förderung "privilegierter" zusätzliche Studiengänge erweiternde Regelung des § 7 Abs. 1a Satz 1 BAföG bezweckt die ausbildungsförderungsrechtliche Unterstützung von durch den sog. Bologna-Prozess angestoßene Internationalisierung und Restrukturierung der Hochschulabschlüsse durch grundständige Bachelor- bzw. Bakkalaureus-Studiengänge und darauf aufbauende Master- bzw. Magister-Studiengänge (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 24. Februar 2016 - 1 B 35/16 -, juris; Urt. v. 11. Mai 2017 - 1 A 904/16 -, juris Rn. 31 m. w. N., nicht rechtskräftig; Revisionsverfahren 5 C 10.17 anhängig).

    Ausgehend von Sinn und Zweck des § 7 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 BAföG, nämlich der Schaffung einer speziellen Förderregelung für konsekutive Studiengänge, die auf einem Bachelor-Grad als abgeschlossener ("neuartiger") Erstausbildung aufbauen, hält der Senat eine analoge Anwendung der teilweise planwidrig lückenhaften Norm in Einzelfällen wegen Identität von Interessenlage und Normzweck für geboten (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20. November 2012 - 1 A 7/12 -, juris Rn. 8; Urt. v. 11. Mai 2017 a. a. O.).

    Der Senat hatte hierzu festgestellt, dass dieser Diplom-Studiengang sich wegen seines modularen, dem sog. Bologna-Prozess angepassten Aufbaus, der vollständigen Anrechnung der Fachsemester des Bachelor-Studiengangs des Klägers sowie der Möglichkeit, nach bestandener Diplomprüfung ein "Gleichwertigkeitszertifikat" zum Master of Science zu erlangen, nicht wesentlich von einem "neu" geschaffenen konsekutiven Master-Studiengang nach § 19 HRG unterscheidet, weshalb § 7 Abs. 1a BAföG auch "aus Gründen der Gleichbehandlung" analog anzuwenden ist (SächsOVG, Urt. v. 11. Mai 2017 a. a. O.).

  • OVG Sachsen, 30.08.2017 - 1 A 116/16

    Ausbildungsförderung; konsekutiver Studiengang; Diplomstudiengang Physik; TU

    Ein Ruhen des Verfahrens bis zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Revisionsverfahren 5 C 10.17 zum Urteil des erkennenden Senats vom 11. Mai 2017 - 1 A 904/16 -, juris, lehne er ab.

    Der Senat hat hierzu in seinem nicht rechtskräftigen Urteil vom 11. Mai 2017 - 1 A 904/16 -, juris, bereits Folgendes ausgeführt:.

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