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   OVG Sachsen, 11.11.2016 - 2 B 205/16   

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https://dejure.org/2016,42591
OVG Sachsen, 11.11.2016 - 2 B 205/16 (https://dejure.org/2016,42591)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 11.11.2016 - 2 B 205/16 (https://dejure.org/2016,42591)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 11. November 2016 - 2 B 205/16 (https://dejure.org/2016,42591)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SchulG § 34 SchulG § 4a SOMIA § 6 Abs. 4
    Aufnahme in die Klassenstufe 5 einer Mittelschule; Entscheidung des Schulleiters; Rechtscharakter und Voraussetzungen eines Beschlusses der Schulkonferenz über die Überschreitung der Klassenobergrenze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.08.2018 - 2 B 11007/18

    Einstweilige Anordnung; Geschwisterkinder-Regelung; Härtefall; Integrierte

    Dabei hat sich die Ermessensausübung im konkreten Einzelfall an den vom Gesetz- und Verordnungsgeber sowie den diese konkretisierenden ministeriellen Vorgaben etwa in Form von Rundschreiben vorgegeben Abwägungskriterien auszurichten (OVG RP, Beschlüsse vom 3. Juli 2017 - 2 B 11135/17.OVG -, NVwZ-RR 2017, 786 f. und vom 27. Juli 2017 - 2 B 11288/17.OVG -, S. 4 BA; SächsOVG, Beschluss vom 11. November 2016 - 2 B 205/16 -, juris Rn. 6).

    Obschon das Rechtsschutzbegehren auf eine Vorwegnahme der Hauptsache gerichtet ist, erfolgt eine Anhebung des Streitwerts nicht, da die angestrebte Eilrechtsschutzentscheidung im Verfahren der Schulaufnahme nur eine ungesicherte Rechtsposition einräumt, die in ihrer materiellen Reichweite unter dem Vorbehalt des Ausgangs des Hauptsacheverfahrens steht (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20. Oktober 2010 - L 67/10 -, NVwZ-RR 2011, 87; vgl. auch zuletzt OVG RP, Beschlüsse vom 3. Juli 2017 - 2 B 11135/17.OVG -, juris Rn. 8 und vom 27. Juli 2017 - 2 B 11288/17.OVG -, S. 7 f. BA; a.A. SächsOVG, Beschluss vom 11. November 2016 - 2 B 205/16 -, juris Rn. 14).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.07.2017 - 2 B 11135/17

    Zulassungsanspruch eines Schülers zur Berufsoberschule II Wirtschaft an der

    Denn wenn, wie hier, Gesetz- und Verordnungsgeber Abwägungskriterien vorgegeben haben, sind allein diese maßgeblich (vgl. auch SächsOVG, Beschluss vom 11. November 2016 - 2 B 205/16 -, juris Rn. 6).
  • OVG Sachsen, 22.11.2016 - 2 B 195/16

    Grundlage für die Bestimmung der Zügigkeit einer weiterführenden Schule ist der

    Anders als der Besuch einer bestimmten Schulart (§ 4 Abs. 1 SchulG), etwa der Mittel-/Oberschule oder des Gymnasiums, ist die hier allein in Rede stehende Aufnahme in eine bestimmte Schule für die Verwirklichung dieser Rechte von deutlich geringerem Gewicht (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Januar 2013 - 2 B 336/12 -, juris Rn. 9; Beschl. v. 8. Februar 2016 a. a. O., 462 Rn. 10 und Beschl. v. 11. November 2016 - 2 B 205/16 - Rn. 12).
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