Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 11.12.2015 - 3 B 369/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    ArbZG § 9 Abs. 1; § 13 Abs. 3 Nr. 2 b; WRV Art. 140 GG i. V. Art. 139; GG Art. 9; Art. 19 Abs. 4; ArbZG § 13 Abs. 1 Nr. 2 a
    Sonntagsarbeit; Gewerkschaft; Vereinigungsfreiheit; Koalitionsfreiheit; Antragsbefugnis:; effektiver Rechtsschutz; Feststellung der aufschiebenden Wirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für den Erlass von Rechtsverordnungen betreffend die Sonntagsarbeit; Zulassung von Sonntagsarbeit zur Verhütung eines unverhältnismäßigen Schadens aufgrund besonderer Verhältnisse; Rechtsbetroffenheit einer Gewerkschaft in ihrer Koalitionsfreiheit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für den Erlass von Rechtsverordnungen betreffend die Sonntagsarbeit; Zulassung von Sonntagsarbeit zur Verhütung eines unverhältnismäßigen Schadens aufgrund besonderer Verhältnisse; Rechtsbetroffenheit einer Gewerkschaft in ihrer Koalitionsfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Sonntagsarbeit bei Amazon am 3. und 4. Advent unzulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Sonntagsarbeit bei Amazon am 3. und 4. Advent

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Sonntagsarbeit bei Amazon am 4. Advent - Auftragszunahme im Vorweihnachtsgeschäft stellt jährlich absehbares Ereignis dar

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Düsseldorf, 15.01.2018 - 29 K 8347/15  

    Sonntagsarbeit bei Amazon rechtswidrig

    vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18. Dezember 2015 - 4 B 1463/15 -, juris; OVG Sachsen, Beschluss vom 11. Dezember 2015 - 3 B 369/15 -, juris, Rdn. 6; VG Augsburg, Urteil vom 14. April 2016 - Au 5 K 15.1834 -, Rdn, 27, nicht veröffentlicht; VG Kassel, Urteil vom 16. Mai 2017 - 3 K 2203/14.KS -, juris, Rdn. 35.
  • OVG Sachsen, 31.08.2017 - 3 C 9/17  

    Abstrakte Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Öffnung von Verkaufsstellen; Sonn-

    Die Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen ist deshalb auch für die Rahmenbedingungen des Wirkens von Gewerkschaften und sonstigen Vereinigungen bedeutsam (BVerfG, Urt. v. 1. Dezember 2009 a. a. O.; BVerwG, Urt. v. 11. November 2015 - 8 CN 2.14 -, juris Rn. 16; Urt. v. 26. November 2014 - 6 CN 1.13 - juris; SächsOVG, Beschl. v. 11. Dezember 2015 - 3 B 369/15 -, juris Rn. 5; ThürOVG, Urt. v. 22. September 2016 - 3 N 182/16 -, juris Rn. 35; BayVGH, Urt. v. 18. Mai 2016 - 22 N 15/1526 -, juris Rn. 31; OVG NRW, Beschl. v. 15. August 2016 - 4 B 887/16 -, juris Rn. 8 ff., jeweils m. w. N.).
  • VG Düsseldorf, 17.12.2015 - 15 L 4019/15  

    Arbeitsruhe bei Amazon in Rheinberg am 4. Adventsonntag

    Ebenso: Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. Dezember 2015, 3 B 369/15.
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