Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 12.04.2011 - PL 9 A 969/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,25442
OVG Sachsen, 12.04.2011 - PL 9 A 969/10 (https://dejure.org/2011,25442)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 12.04.2011 - PL 9 A 969/10 (https://dejure.org/2011,25442)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 12. April 2011 - PL 9 A 969/10 (https://dejure.org/2011,25442)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,25442) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    SächsPersVG § 6 Abs. 6, § 6 Abs. 3
    Personalratswahl, Verselbständigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Liegt die Entscheidungsbefugnis über Einstellung und Eingruppierung und Beförderung weiter bei dem Hauptamt und Personalamt, ist ein Verselbstständigungsbeschluss einer Dienststelle rechtswidrig; Durchführung eines Verselbstständigungsbeschlusses durch eine Dienststelle ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 29.01.2015 - PL 9 A 147/12

    Ungültigkeit der Wahl zum Personalrat, Fehlerhafte Bestellung des örtlichen

    Die vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 12. April 2011 (- PL 9 A 969/10 -, juris) vertretene Rechtsauffassung verstoße gegen Art. 26 SächsVerf, wie sie sich unter Zugrundelegung der Entscheidung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs vom 22. Februar 2001 (- Vf. 51-II-99 -, juris) ergebe.

    22 3.1 Der Maßstab, wann eine Verselbständigung gemäß § 6 Abs. 3 SächsPersVG zulässig ist, ist vom erkennenden Senat (Beschl. v. 12. April 2011 - PL 9 A 969/10 -, juris Rn. 19 f.) unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu dem insoweit gleichlautenden § 6 Abs. 2 2. Hs. BPersVG geklärt worden.

  • OVG Sachsen, 06.04.2017 - 3 A 393/16

    Verselbständigung Dienststelle, Abstimmungsvorstand, Wahlanfechtung, Zulässigkeit

    Den Prüfungsmaßstab für eine wirksame Verselbständigung habe der Senat in seiner "Bibliotheken-Entscheidung" (Beschl. v. 12. April 2011 - PL 9 A 969/10 -, juris Rn. 19) und ergänzend mit seiner Entscheidung zu den "SID-Fällen" (Beschl. v. 29. Januar 2015 - PL 9 A 147/12 -, juris Rn. 30) bestimmt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht