Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 12.09.2007 - 2 B 150/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,36953
OVG Sachsen, 12.09.2007 - 2 B 150/07 (https://dejure.org/2007,36953)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 12.09.2007 - 2 B 150/07 (https://dejure.org/2007,36953)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 12. September 2007 - 2 B 150/07 (https://dejure.org/2007,36953)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,36953) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsFrTrSchulG v. 04.02.1992 § 14 Abs. 2; SächsFrTrSchulG v. 14.12.2000 § 14 Abs. 2; GG Art 20 Abs. 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LVerfG Mecklenburg-Vorpommern, 09.12.2010 - LVerfG 6/09

    Notwendigkeit einer Übergangsregelung bei Verlängerung der bisher zweijährigen

    Dies gilt auch für die gesetzliche Ausgestaltung der Finanzhilfe, zumal der konkrete Förderungsanspruch erst nach Ablauf der Wartefrist auf der Grundlage des dann geltenden Rechts und der dann gegebenen tatsächlichen Verhältnisse entsteht (vgl. auch OVG Bautzen, Urt. v. 12.09.2007 - 2 B 150/07 -, juris Rn. 24).

    Dies gilt ungeachtet dessen, dass sich bei intensiverer parlamentarischer Betrachtung der Übergangsproblematik auch gute Gründe dafür hätten anführen lassen, für diese Schulen einen schonenderen Übergang vorzunehmen oder sie ebenfalls von der Verlängerung der Wartefrist auszunehmen (vgl. hierzu auch § 14 des sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft in der bis zum 31.07.2007 gültigen Fassung und OVG Bautzen, Urt. v. 12.09.2007 - 2 B 150/07 -, juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.03.2015 - 9 S 809/13

    Auslegung des Begriffs der dreijährigen Wartfrist im PSchG BW

    Anders als etwa im Fall einer Vermutungsregelung steht dem Schulträger der Nachweis einer Bewährung etwa vor Ablauf der Wartefrist nicht offen (zu einer derartigen Regelung im Sächsischen Schulrecht vgl. Sächs. OVG, Urteil vom 12.09.2007 - 2 B 150/07 -, juris).
  • VG Leipzig, 07.05.2014 - 4 K 1108/11

    Berufsfachschule; freie Schule; Finanzhilfe; Personalkosten; Sachkosten;

    Dass eine grundsätzliche Wartefrist von vier Jahren verfassungsgemäß ist, hat die Rechtsprechung bereits herausgearbeitet (vgl. SächsOVG, Urt. v. 12.9.2007 - 2 B 150/07 -, juris; VG Dresden, Urt. v. 5.11.2009 - 5 K 464/06 -, juris Rn. 76 ff. m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht