Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 13.03.2015 - 1 A 672/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,18448
OVG Sachsen, 13.03.2015 - 1 A 672/13 (https://dejure.org/2015,18448)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 13.03.2015 - 1 A 672/13 (https://dejure.org/2015,18448)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 13. März 2015 - 1 A 672/13 (https://dejure.org/2015,18448)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    SächsVwVG § 3 § 24 Abs. 1 Abs. 3 SächsPolG § 6 Abs. 2
    Ersatzvornahme; unmittelbare Ausführung; Vollstreckungsschuldner; Störerauswahl; Grundeigentümer; Nießbrauch

  • Wolters Kluwer

    Ausscheiden einer erweiternden oder analogen Anwendung von § 6 Abs. 2 SächsPolG auf Kosten der Ersatzvornahme mangels planwidriger Regelungslücke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausscheiden einer erweiternden oder analogen Anwendung von § 6 Abs. 2 SächsPolG auf Kosten der Ersatzvornahme mangels planwidriger Regelungslücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Heranziehung zu Kosten im Zusammenhang mit dem Abriss eines baufälligen Gebäudes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 977
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 17.03.2016 - 1 A 19/15

    Zuwendung, BGB-Gesellschaft, Widerruf, Erstattung, Haftungsschuldner

    Danach kann als Vollstreckungsschuldner auch derjenige in Anspruch genommen werden, der für eine Leistung, die ein anderer aufgrund des zu vollstreckenden Verwaltungsaktes schuldet, persönlich haftet (vgl. auch SächsOVG, Beschl. v. 23. Januar 2006 - 4 B 964/04 -, juris Rn. 7, Urt. v. 13. März 2015 - 1 A 672/13 -, juris Rn. 31).
  • OVG Sachsen, 26.01.2017 - 1 A 479/16

    Zuwendung, Widerruf, BGB-Gesellschaft; Gesellschafterhaftung, Umdeutung

    Nach der genannten Vorschrift kann als Vollstreckungsschuldner auch derjenige in Anspruch genommen werden, der für eine Leistung, die ein anderer aufgrund des zu vollstreckenden Verwaltungsaktes schuldet, persönlich haftet (vgl. auch SächsOVG, Beschl. v. 23. Januar 2006 - 4 B 964/04 -, juris Rn. 7, Urt. v. 13. März 2015 - 1 A 672/13 -, juris Rn. 31).
  • OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 42/17

    Zuwendung; Haftungsbescheid

    Mit Haftungsbescheid i. S: v. § 3 Abs. 1 Nr. 2 SächsVwVG kann als Vollstreckungsschuldner nur derjenige in Anspruch genommen werden, der für eine Leistung, die ein anderer aufgrund des zu vollstreckenden Verwaltungsakts schuldet, persönlich haftet (vgl. auch SächsOVG, Beschl. v. 23. Januar 2006 - 4 B 964/04 -, juris Rn. 7, Urt. v. 13. März 2015 - 1 A 672/13 -, juris Rn. 31).
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