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   OVG Sachsen, 13.05.2014 - 1 A 432/10   

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https://dejure.org/2014,23834
OVG Sachsen, 13.05.2014 - 1 A 432/10 (https://dejure.org/2014,23834)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 13.05.2014 - 1 A 432/10 (https://dejure.org/2014,23834)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 13. Mai 2014 - 1 A 432/10 (https://dejure.org/2014,23834)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 34 Abs. 3
    Zentraler Versorgungsbereich, Zentrenschädlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Sachsen, 20.10.2016 - 1 A 857/10

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Bauvorbescheid; zentrenschädliche Wirkung;

    Dies steht nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme aufgrund des in der mündlichen Verhandlung ergänzend erläuterten Marktgutachtens vom 19. August 2016 zur sog. Beweisfrage 1 nach Überzeugung des Senats fest.46 Zentrale Versorgungsbereiche i. S. v. § 34 Abs. 3 BauGB sind räumlich abgrenzbare Bereiche einer Gemeinde, denen aufgrund vorhandener Einzelhandelsnutzungen, häufig ergänzt durch Dienstleistungs- und Gastronomieangebote, eine Versorgungsfunktion über den unmittelbaren Nahbereich hinaus zukommt (BVerwG, Urt. v. 11. Oktober 2007, BVerwGE 129, 307 Rn. 11; Senatsurt. v. 13. Mai 2014 - 1 A 432/10 -, juris Rn. 27).

    Maßgebend sind dabei nicht etwa Zentrenkonzepte, sondern allein die tatsächlichen Verhältnisse (BVerwG, Beschl. v. 12. Juli 2012 - 4 B 13.12 -, juris Rn. 5 ff. m. w. N.; Senatsurt. v. 22. März 2013 - 1 A 502/12 -, juris Rn. 33 und v. 13. Mai 2014 - 1 A 432/10 -, juris Rn. 29; std. Rspr.).

    50 Schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche einer Gemeinde sind dann zu erwarten, wenn ein Vorhaben deren Funktionsfähigkeit so nachhaltig stört, dass sie ihren Versorgungsauftrag generell oder hinsichtlich einzelner Branchen nicht mehr substantiell wahrnehmen können (vgl. BVerwG, Urt. v. 11. Oktober 2007 - 4 C 7.07 -, juris Rn. 14; Senatsurt. v. 13. Mai 2014 - 1 A 432/10 -, juris Rn. 38 ff.).

    In der auch vom erkennenden Senat geteilten obergerichtlichen Rechtsprechung werden Umsatzumlenkungen erst über einem "Schwellenwert" von 10 % als hinreichend gewichtig angesehen (vgl. Senatsurt. v. 13. Mai 2014 - 1 A 432/10 -, juris Rn. 38; BayVGH, Urt. v. 14. April 2011 - 2 BV 10.397 -, juris Rn. 37; OVG NRW, Urt. v. 2. Oktober 2013, BauR 2014, 221 m. w. N.).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.02.2016 - 3 L 159/12

    Lebensmittelverbrauchermarkt im Innenbereich mit einer Verkaufsfläche von 799 qm

    Auch eine räumlich konzentrierte Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben, die darauf angelegt ist, einen fußläufigen Einzugsbereich zu versorgen, kann einen zentralen Versorgungsbereich i. S. d. § 34 Abs. 3 BauGB bilden (BVerwG, Urt. v. 17.12.2009 - 4 C 2/08 -, BVerwGE 136, 10, zitiert nach juris Rn. 7; SächsOVG, Urt. v. 13.05.2014 - 1 A 432/10 -, juris Rn. 28).

    Soweit das Bundesverwaltungsgericht und das Sächsische Oberverwaltungsgericht den Begriff des unmittelbaren Nahbereichs damit umschreiben, dass ein zentraler Versorgungsbereich einen gewissen, über seine eigenen Grenzen hinaus reichenden räumlichen Einzugsbereich mit städtebaulichem Gewicht haben und damit über den unmittelbaren Nahbereich hinaus wirken müsse (SächsOVG, Urt. v. 13.05.2014 - 1 A 432/10 -, juris Rn. 29), folgt daraus für den konkret vorliegenden Einzelfall nichts anderes.

    Zwar hat das Bundesverwaltungsgerichts entschieden, dass auch eine räumlich konzentrierte Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben, die darauf angelegt ist, einen fußläufigen Einzugsbereich zu versorgen, einen zentralen Versorgungsbereich i. S. d. § 34 Abs. 3 BauGB bilden kann (BVerwG, Urt. v. 17.12.2009 - 4 C 2/08 -, BVerwGE 136, 10, zitiert nach juris Rn. 7; SächsOVG, Urt. v. 13.05.2014 - 1 A 432/10 -, juris Rn. 28).

    Auch in einem vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht entschiedenen Fall reichte ein "Konsum mit einem Lebensmittelsortiment" ergänzt durch eine Bäckerei, eine Apotheke und einen Blumenladen trotz weiterer Dienstleister nicht aus (SächsOVG, Urt. v. 13.05.2014 - 1 A 432/10 -, juris Rn. 31 u. 32).

  • OVG Sachsen, 19.06.2017 - 1 A 94/16

    Nähere Umgebung, Einfügen, Verkaufsfläche; trennende Wirkung, Baugebiet

    Dabei kommt es hinsichtlich der Einordnung eines Gebiets als zentraler Versorgungsbereich im Anwendungsbereich des § 34 Abs. 1 und 2 BauGB grundsätzlich auf die tatsächlichen Verhältnisse an (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12. Juli 2012 - 4 B 13.12 -, juris Rn. 4ff.) und nicht auf Planungen (SächsOVG, Urt. v. 13. Mai 2014 - 1 A 432/10 -, juris Rn. 37).
  • VG Schwerin, 17.08.2017 - 2 A 378/12

    Bauvoranfrage für nicht großflächigen Lebensmittel-Discountmarkt im faktischen

    Auch in einem vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht entschiedenen Fall reichte ein "Konsum mit einem Lebensmittelsortiment" ergänzt durch eine Bäckerei, eine Apotheke und einen Blumenladen trotz weiterer Dienstleister nicht aus (SächsOVG, Urt. v. 13.05.2014 - 1 A 432/10 -, juris Rn. 31 u. 32).".
  • OVG Sachsen, 26.09.2014 - 1 A 799/12

    Vorbescheid, Bebauungsplan, Ausfertigung Originalurkunde, Zentrenkonzept,

    Bei der Prognoseentscheidung sind neben den voraussichtlichen Kaufkraftabflüssen oder Umsatzumlenkungen alle Umstände des jeweiligen Einzelfalls in den Blick zu nehmen (Senatsurt. v. 13. Mai 2014 - 1 A 432/10 -, juris Rn. 40).
  • VG Schwerin, 04.05.2018 - 2 A 2659/15

    Discountmarkt im nicht beplanten Innenbereich

    Auch in einem vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht entschiedenen Fall reichte ein "Konsum mit einem Lebensmittelsortiment" ergänzt durch eine Bäckerei, eine Apotheke und einen Blumenladen trotz weiterer Dienstleister nicht aus (SächsOVG, Urt. v. 13.05.2014 - 1 A 432/10 -, juris Rn. 31 u. 32).".
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