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   OVG Sachsen, 13.09.2012 - 1 A 383/10   

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https://dejure.org/2012,34253
OVG Sachsen, 13.09.2012 - 1 A 383/10 (https://dejure.org/2012,34253)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 13.09.2012 - 1 A 383/10 (https://dejure.org/2012,34253)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 13. September 2012 - 1 A 383/10 (https://dejure.org/2012,34253)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    BAföG § 25 Abs. 6; SGB X § 44 Abs. 1

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit des § 44 Abs. 1 SGB X auf das Rücknahmebegehren hinsichtlich eines Rückforderungsbescheids über Ausbildungsförderungsleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAföG § 25 Abs. 6 S. 1
    Anwendbarkeit des § 44 Abs. 1 SGB X auf das Rücknahmebegehren hinsichtlich eines Rückforderungsbescheids über Ausbildungsförderungsleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2013, 162
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 04.10.2019 - 12 ZB 17.656

    $1Anrechnungsfreistellung von Elterneinkommen zur Vermeidung unbilliger Härten,

    Es bedarf insoweit vielmehr einer eindeutigen, ggf. auch konkludenten Erklärung des Auszubildenden, dass ein bestimmter vorgetragener Sachverhalt bei der Einkommensanrechnung gesondert zu berücksichtigen ist (Sächsisches OVG, a.a.O; ferner, U.v. 13.9.2012 - 1 A 383/10 - BeckRS 2012, 5..9969 LS 2; OVG Saarlouis, B.v. 26.3.2008 - 3 A 466.07 - BeckRS 2008, 3..4430 Rn. 11; BayVGH, U.v. 22.10.1998 - 12 B 96.426 - BeckRS 2005, 29304).

    Diese Auffassung begegnet indes ernstlichen Zweifeln, da ein Billigkeitsantrag auch in der Weise konkludent gestellt werden kann, dass an das Amt für Ausbildungsförderung die besonderen Umstände der Einkommensanrechnung herangetragen und deren Berücksichtigung gefordert wird (vgl. Sächsisches OVG, U.v. 13.9.2012 - 1 A 383/10 - BeckRS 2012, 59969; VG München, U.v. 20.1.2006 - M 15 K 04.2086 - BeckRS 2006, 31212: Schreiben, dass der gesamte Besitz zur Begleichung von Verbindlichkeiten zwangsversteigert wurde; Winkler in BeckOK Sozialrecht, Stand 1.6.2019, § 25 BAföG Rn. 32).

  • OVG Sachsen, 13.09.2012 - 1 A 78/11

    Anrechnungsfreiheit eines Härtefreibetrags i.S.v. § 25 Abs. 6 S. 1 BAföG nur auf

    Ein solcher Antrag ist unverzüglich nach Kenntnis der veränderten Umstände zu stellen (wie Senatsurt. v. 13.09.2012 - 1 A 383/10).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.12.2014 - 7 A 10668/14

    Abschlussprüfung, Anrechnung, Antrag, Antragstellung, Ausbildung,

    Das Geltendmachen von Härtegesichtspunkten nach dem Ablauf des Bewilligungszeitraums ist davon abhängig, dass der Auszubildende vorher keinen Anlass hatte, zur Vermeidung unbilliger Härten von der Behörde die Einräumung eines weiteren Freibetrages zu verlangen (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. November 1990 - 5 C 78.88 -, juris, Leitsatz 2 und Rn. 19 = BVerwGE 87, 103; ebenso: BayVGH, Beschluss vom 4. Januar 2012 - 12 ZB 10.855 -, juris, Rn. 9; SächsOVG, Urteil vom 13. September 2012 - 1 A 383/10 -, juris; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 23. Februar 2012 - 5 C 2.09 -, juris, Rn. 32 f. = BVerwGE 136, 109).
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