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   OVG Sachsen, 14.01.2016 - 1 C 5/13   

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https://dejure.org/2016,6730
OVG Sachsen, 14.01.2016 - 1 C 5/13 (https://dejure.org/2016,6730)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14.01.2016 - 1 C 5/13 (https://dejure.org/2016,6730)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14. Januar 2016 - 1 C 5/13 (https://dejure.org/2016,6730)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 47, BauGB § 1 Abs. 7, BauGB § 1 Abs. 3
    Bebauungsplan; Bekanntmachung; Normenkontrolle; Abwägungsergebnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Schleswig-Holstein, 27.08.2020 - 1 KN 10/17

    Bebauungsplan Nr. 118

    Im Ansatz ist es dabei zwar nicht zu beanstanden, dass die Antragsgegnerin die grundbuchlich gesicherten Wegerechte im Rahmen der Abwägungsentscheidung berücksichtigt hat, denn die Beeinträchtigung des Eigentums ist infolge dieser Vorbelastung geringer (vgl. Sächs. OVG, Urteil vom 14. Januar 2016 - 1 C 5/13 -, Rn. 89, juris).
  • VGH Bayern, 24.06.2020 - 15 N 19.442

    Unwirksamer Bebauungsplan - Abwägungsausfall

    Bereits die Festsetzung gem. § 9 Abs. 1 Nr. 21 BauGB im Bebauungsplan selbst - sollte sie wirksam sein - hindert den belasteten Eigentümer mithin, das Grundstück in einer Weise zu nutzen, die die geplante Ausübung des noch zu begründenden Rechts behindern oder unmöglich machen würde (zum Ganzen vgl. BVerwG, B.v. 18.12.1987 - 4 NB 2.87 - NVwZ 1988, 822 = juris Rn. 22; B.v. 2.11.1998 - 4 BN 49.98 - NVwZ 1999, 296 = juris Rn. 5; B.v. 10.1.2017 - 4 BN 18.16 - ZfBR 2017, 370 = juris Rn. 9; BayVGH, U.v. 9.11.2006 - 4 B 05.2013 - BayVBl. 2007, 307 = juris Rn. 18 ff.; U.v. 26.2.2010 - 9 N 07.2333 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Bbg., U.v. 22.4.2010 - OVG 2 A 17.08 - juris Rn. 32; OVG NRW, B.v. 19.6.2002 - 10a D 115/99.NE - juris Rn.11; U.v. 15.5.2013 - 2 D 122/12.NE - juris Rn. 73; SächsOVG, U.v. 14.1.2016 - 1 C 5/13 - juris Rn. 89; Mitschang/Reidt in Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 14. Aufl. 2019, § 9 Rn. 117).
  • OVG Sachsen, 14.01.2016 - 1 C 7/13

    Bebauungsplan, Normenkontrolle, Geh-, Fahr- und Leitungsrecht, Abwägung,

    Diese Planung sei jedoch aufgegeben und das S...... mit Kaufvertrag vom 23. Dezember 2002 an den Antragsteller zu 1 des Parallelverfahrens 1 C 5/13 veräußert worden.

    Hinsichtlich des im Eigentum der Antragsteller des Parallelverfahrens 1 C 5/13 stehenden Flurstücks F40 liege ein Abwägungsausfall vor.

    zu teilen und eine Vereinigung der Schlossparkgrundstücke durch die Antragsteller des Parallelverfahrens 1 C 5/13 zu verhindern.

  • OVG Sachsen, 14.01.2016 - 1 C 6/13

    Bebauungsplan; ergänzendes Verfahren; Normenkontrolle; Abwägungsmangel;

    Diese Planung sei jedoch aufgegeben und das Schloss mit Kaufvertrag vom 23. Dezembern 2002 an den Antragsteller zu 1 des Parallelverfahrens 1 C 5/13 verkauft worden.

    Hinsichtlich des im Eigentum der Antragsteller des Parallelverfahrens 1 C 5/13 stehenden .

    zu teilen und eine Vereinigung der Schlossparkgrundstücke durch die Antragsteller des Parallelverfahrens 1 C 5/13 zu verhindern.

  • OVG Sachsen, 23.08.2016 - 1 C 7/14

    Normenkontrolle; Verbandsklage; vorhabenbezogener Bebauungsplan; ergänzendes

    Im Gegensatz dazu sind Mängel im Abwägungsvorgang nur dann erheblich, wenn sie nach § 215 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB fristwahrend geltend gemacht wurden, offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen sind (§ 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB; vgl. etwa SächsOVG, NK-Urt. v. 14. Januar 2016 - 1 C 5/13 -, juris Rn. 85).
  • OVG Sachsen, 23.08.2016 - 1 C 27/14

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Bebauungsplan; ergänzendes Verfahren;

    Im Gegensatz dazu sind Mängel im Abwägungsvorgang nur dann erheblich, wenn sie nach § 215 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB fristwahrend geltend gemacht wurden, offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen sind (§ 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB; vgl. etwa SächsOVG, NK-Urt. v. 14. Januar 2016 - 1 C 5/13 -, juris Rn. 85).
  • OVG Sachsen, 23.08.2016 - 1 C 11/14

    Normenkontrolle; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Nachbargemeinde;

    Im Gegensatz dazu sind Mängel im Abwägungsvorgang nur dann erheblich, wenn sie nach § 215 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB fristwahrend geltend gemacht wurden, offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen sind (§ 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB; vgl. etwa SächsOVG, NK-Urt. v. 14. Januar 2016 - 1 C 5/13 -, juris Rn. 85).
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