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   OVG Sachsen, 14.03.2018 - 5 A 184/15   

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https://dejure.org/2018,17355
OVG Sachsen, 14.03.2018 - 5 A 184/15 (https://dejure.org/2018,17355)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14.03.2018 - 5 A 184/15 (https://dejure.org/2018,17355)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14. März 2018 - 5 A 184/15 (https://dejure.org/2018,17355)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    SächsKAG § 26, SächsKAG § 27 Abs. 1 Satz 1, AO § 119 Abs. 1, AO § 157 Abs. 1 Satz 2
    Zusammengefasster Abgabenbescheid; Bestimmtheit; eindeutig bezeichnete Abgabenschulden; Nutzungseinheit bei nicht gefangenem Hinterliegergrundstück; Eigentümeridentität; Inanspruchnahmemöglichkeit der Verkehrsanlage; wahrscheinlich zu erwartende Inanspruchnahme der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zusammengefasster Abgabenbescheid; Bestimmtheit; eindeutig bezeichnete Abgabenschulden; Nutzungseinheit bei nicht gefangenem Hinterliegergrundstück; Eigentümeridentität; Inanspruchnahmemöglichkeit der Verkehrsanlage; wahrscheinlich zu erwartende Inanspruchnahme der ...

  • rechtsportal.de

    Entstehen der sachlichen Ausbaubeitragspflicht bei einheitlicher Nutzung eines Hinterliegergrundstücks mit dem Nachbargrundstück desselben Eigentümers als Anliegergrundstück; Ausbaubeitragspflicht bei Schaffung eines Hindernisses (hier: Zaun) hinsichtlich ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für zwei Grundstücke

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Zur Beitragspflicht nicht gefangener Hinterliegergrundstücke

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Beitragspflicht nicht gefangener Hinterliegergrundstücke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2018, 874
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2021 - 2 LA 214/17

    Auswirken des einfachen Vorteils der Möglichkeit der Nutzung der ausgebauten

    Das Verwaltungsgericht hat zutreffend ausgeführt, dass es nicht zu beanstanden ist, wenn - wie hier - die Kosten für den für die Grundstücks- als auch für die Straßenentwässerung gemeinsam genutzten Regenwasserkanal hälftig geteilt und in Ansatz gebracht werden (s. UA Seite 6; vgl. auch OVG Bautzen, Urteil vom 14. März 2018 - 5 A 184/15 - Rn. 59, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.03.2019 - 10 S 1252/16

    Gegenstand des bodenschutzrechtlichen Wertausgleichsanspruchs; Grundstück im

    Mit Blick auf die zeitgleich entstehenden öffentlichen Lasten (§ 25 Abs. 6 BBodSchG) ist eine Heranziehung zum Wertausgleich für mehrere Buchgrundstücke in nur einem Festsetzungsbescheid nur dann zulässig, wenn aus dem Bescheid selbst heraus auch für Dritte ausdrücklich und unmissverständlich hervorgeht, welcher einzelne Betrag für welches Buchgrundstück festgesetzt worden ist (vgl. Bickel a. a. O. Rn. 5; zum Beitragsrecht ThürOVG, Urteil vom 16.02.2018 - 4 KO 596/17 - juris; SächsOVG, Urteile vom 14.03.2018 - 5 A 184/15 - SächsVBl 2018, 253 und vom 23.07.2014 a. a. O.; Driehaus/Raden a. a. O. § 24 Rn. 43).

    Ein nach Inhalt und Sinn der bodenschutzrechtlichen Wertausgleichsregelung "gröblich unangemessenes" Ergebnis tritt danach bei Anwendung des bürgerlich-rechtlichen (Buch-)Grundstücksbegriffs grundsätzlich nur dann ein, wenn sie dazu führt, dass ein Grundstück nur deshalb keine relevante maßnahmenbedingte Erhöhung des Verkehrswerts erfährt, weil es für sich allein gesehen wegen seiner Größe, Form oder Lage wirtschaftlich nicht sinnvoll nutzbar, insbesondere nicht bebaubar ist, obwohl es zusammen mit einem oder mehreren anderen Grundstücken des gleichen Eigentümers ohne weiteres für eine solche Nutzung offen steht, weshalb erst für die Gesamtheit der einheitlich genutzten Grundstücke die maßnahmenbedingte Wertsteigerung entsteht, die der bodenschutzrechtliche Wertausgleich abschöpfen will (sog. wirtschaftliche Grundstückseinheit vgl. Bickel a. a. O. Rn. 5; Guttenberger a. a. O. S. 265 f.; zum Beitragsrecht VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.05.2003 - 2 S 446/02 - juris; SächsOVG, Urteil vom 14.03.2018 a. a. O.; Driehaus/Raden a. a. O. § 17 Rn. 6 f.).

  • VGH Hessen, 18.02.2020 - 5 A 1646/18

    Straßenausbaubeitragspflicht eines nicht gefangenen Hinterliegergrundstücks

    Ein Sondervorteil im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 4 Hess KAG ergibt sich daher auch bei einem nicht gefangenen Hinterliegergrundstück im Regelfall dann, wenn hinsichtlich Anlieger- und Hinterliegergrundstück Eigentümeridentität besteht und beide Grundstücke einheitlich genutzt werden (vgl. hierzu Senatsbeschlüsse vom 9. November 2004 - 5 TG 2850/04 , Juris Rn. 5 und - 5 TG 2864/04 -, Juris Rn. 4 ; Senatsurteil vom 6. Mai 2009 - 5 A 2017/08 -, Juris Rn. 22 ; für eine Beitragspflicht wohl auch: Schleswig-Holsteinisches OVG , Urteile vom 24. Oktober 1996 - 2 L 108/96 - und vom 5. Dezember 2012 - 9 A 94/10 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Oktober 2007 - 6 A 10568/07 - OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteile vom 5. November 2014 - 2 L 220/13 - und - 1 L 81/13 - Sächsisches OVG, Urteil vom 14. März 2018 - 5 A 184/15 - Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 11. Oktober 2018 - 9 LA 37/18 -, jeweils zitiert nach Juris).
  • OVG Sachsen, 16.04.2020 - 5 A 580/17

    Ausbaubeitrag, Verbesserung und Erneuerung einer Verkehrsanlage,

    Für das an dieser Verkehrsanlage anliegende Grundstück der Klägerin ist mit Eingang der letzten Unternehmerrechnung bei der Beklagten (nach Aktenlage 2013, d. h. vor Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung) die sachliche Beitragspflicht entstanden (vgl. SächsOVG, Urt. v. 14. März 2018 - 5 A 184/15 -, juris Rn. 33, m. w. N.) und mit dem Bescheid vom 2. Oktober 2014 auch fristgerecht geltend gemacht worden.
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