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   OVG Sachsen, 14.04.2021 - 3 B 92/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,10561
OVG Sachsen, 14.04.2021 - 3 B 92/21 (https://dejure.org/2021,10561)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14.04.2021 - 3 B 92/21 (https://dejure.org/2021,10561)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14. April 2021 - 3 B 92/21 (https://dejure.org/2021,10561)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    Corona; Testpflicht; Schüler; PCR-Test; Datenschutz; Finanzierungslasten; körperliche Unversehrtheit; Selbsttest

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Corona-Testpflicht für Schüler - Corona-Virus

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 22.04.2021 - 3 B 183/21

    Corona; Testpflicht; Schüler; Auflage PCR-Test; Verhältnismäßigkeit;

    Soweit § 5a Abs. 5 SächsCoronaSchVO das Recht des Antragstellers auf informationelle Selbstbestimmung berührt, dürfte der Eingriff jedoch im Hinblick auf das Ziel, mit den Tests einen Beitrag zur Reduzierung des Infektionsrisikos an Schulen zu leisten, gerechtfertigt sein (Senatsbeschl. v. 14. April 2021 - 3 B 92/21 - Rn. 11; für eine Veröffentlichung bei juris und der Entscheidungsdatenbank des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vorgesehen).

    29 Dem Senat sind des Weiteren auch keine Anhaltspunkte ersichtlich, die auf einen Verstoß der in Rede stehenden Vorschrift gegen die allgemeinen Grundsätze des Art. 5 DSGVO hindeuten (Senatsbeschl. v. 14. April 2021 - 3 B 92/21 - Rn. 17; für eine Veröffentlichung bei juris und der Entscheidungsdatenbank des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vorgesehen).

  • OVG Sachsen, 07.05.2021 - 3 B 212/21

    Normenkontrollantrag; Landesrecht; Bundesrecht; Zulässigkeit; Inzidenz;

    Nichts Anderes gilt auch im Hinblick auf den gerügten Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz und im Hinblick auf die Aussagefähigkeit von Inzidenzwerten (vgl. hierzu grundlegend SächsOVG, Beschl. v. 9. April 2021 - 3 B 114/21 -, juris Rn. 5 ff. m. w. N; Beschl. v. 14. April 2021 - 3 B 92/21 -, veröffentlicht in der Entscheidungsdatenbank des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts Rn. 6 ff. m. w. N.).
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